Vom Dresdner Verwaltungsgericht wurde der deutschen Familienministerin Schröder, die zur Freude vieler Nazis auch für die Finanzierung der Antifagruppen zuständig ist, eine schallende juristische Ohrfeige verabreicht.
Die Ministerin, die stets Links- und Rechtsextremismus gleich setzt, wenn sie sich nicht gerade dem Kampf gegen doofe Emanzenweiber verschreibt, hatte ja eine besonders perfide Idee, um bürgerlichem Widerstand gegen Alt- und Neonazis das Leben zu erschweren:
Es werden von ihrem Ministerium nur Projekte und Gruppen finanziell gefördert, die a) bestätigen, dass sie voll und ganz auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen und b) durch aktives Ausspionieren von befreundeten Organisationen garantieren können, dass die auch keinerlei kommunistischen Umtrieben oder anarchistischen Wirrträumen anhängen. Nennen wir es den Radikalenerlass gegen antifaschistisches Bürgerengagement.
Tja, und diese Klausel, von vielen Antifa-Gruppen gerichtlich bekämpft, hat das Gericht kassiert.
Wir fragten Ulla Scharfenberg, Pressesprecherin der Antonio-Amadeu-Stiftung, wie sie den bemerkenswerten RichterInnenspruch interpretiert. Vorher baten wir sie aber erst, die Geschichte und Arbeitsfelder der Antonio-Amadeu-Stiftung für Sie zusammen zu fassen...

14:00

Abmod

Je länger man den Werdegang von Frau Schröder beobachtet, desto mehr kann man den Eindruck bekommen, sie strebe zusammen mit dem Pflegegeld-Michel der CSU, Herrn Dobrindt die Gründung einer deutschen FPÖ an. Doch keine Angst, liebe HörerInnen: Dem CSU-Kampfhahn und der nationalkonservativen Politesse mangelt es dafür nicht nur an Niveau, sondern zuvorderst an Talent.
Wichtiger als die rechten Gruselgestalten: Die Arbeit der Stiftung von Frau Scharfenberg, die sie im Netz finden unter amadeu-antonio-stiftung.de – mit vielen wertvollen Infos und Links!