Impressionen zu Innenministerkonferenz in Jena
ID 5471
Von 19. bis zum 20. November treffen sich die Innenminister der deutschen Bundesländer in Jena. Es ist ein Treffen der Verantwortlichen für polizeiliche Repression, Überwachung und Kontrolle der Individuen.
Audio
11:54 min, 5582 kB, mp3
mp3, 64 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 16.11.2003 / 19:48
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Dateizugriffe:
Entstehung
AutorInnen: Agga und Fredi
Radio: radio flora, Hannover im www
Produktionsdatum: 16.11.2003
keine Linzenz
Skript
Hier : Ausschnitte aus dem Aufruf der Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen die auch im Beitrag verwurstet wurden:
Noch mehr als für andere Menschen werden die Dinge, über die bei der deutschen Innenministerkonferenz diskutiert wird, verhängnisvolle Auswirkungen für Flüchtlinge und MigrantInnen haben.
Es ist klar: Die Maßnahmen, über die bei der deutschen Innenministerkonferenz diskutiert wird, sind nichts anderes als Angriffe auf das Leben und die Freiheit von Flüchtlingen, MigrantInnen und eines jeden Menschen, der/die nicht zu den GewinnerInnen des kapitalistischen Systems in Deutschland gehört!
Wir rufen alle fortschrittlichen Kräfte in der Gesellschaft dazu auf, vom 19. bis zum 21. November nach Jena zu kommen und sich dem Widerstand gegen eine Politik anzuschließen, die nichts anderes bedeutet, als einen Angriff auf unsere Rechte!
Menschenrecht ist kein Privileg!!!
Wir fordern Gerechtigkeit! Gleiche Rechte für alle!
Stoppt alle Abschiebungen!
Weg mit den Ausreiselager und Abschiebegefängnissen!
Weg mit dem Residenzpflicht-Gesetz!
Für Bewegungsfreiheit und Aufenthaltsrecht in Deutschland
Programm: Mittwoch, 19. 11. 03, bundesweites Delegiertentreffen für FlüchtlingsaktivistInnen und Gruppen, die für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen kämpfen :· Ab 15 Uhr: Vorstellung der TeilnehmerInnen, letzte Infos zum Protest gegen die Innenministerkonferenz · Ab 16 Uhr: Bericht über die Kämpfe von Flüchtlingen gegen die Residenzpflicht (ziviler Ungehorsam, Gerichtsprozesse, Verfassungsklage, Anti-Residenzpflichtkampagne...)· 17 Uhr: Fotoausstellung und Filme über Flüchtlingsproteste in Deutschland· 18 Uhr 30: Berichte der Delegierten über Aktivitäten zum Stopp von Abschiebungen· Anschließend: Vorstellung der Kampagne gegen Pressezensur, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung durch das Eyadema-Regime in Togo · Während des Delegiertentreffens wird eine Flüchtlingsresolution gegen die Politik der Innenministerkonferenz verabschiedet Donnerstag, 20. 11. 03: · Ab 11 Uhr: Speakers-Corner am Holzmarkt in der Innenstadt von Jena· Ab 13 Uhr: Demonstrationszug vom Holzmarkt zum Tagungsort der Innenministerkonferenz unter der Losung „Gleiche Rechte für alle! Stoppt alle Abschiebungen!“
Netzwerk der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen:
Karawane-Gruppen: Nord –Bielefeld, Bremen, Hamburg, München, Nürnberg, Düsseldorf, Stuttgart, Frankfurt, Thüringen/The VOICE Refugee Forum, Koordinationskreis B5 Hamburg, Iran- SPI (Sozialistische Partei Irans), Philippinen -Migrante Europe, Nepal -INSOF,
Folgende Flüchtlings- und MigrantInnen-Gruppen/Netzwerke beteiligen sich ebenfalls an der Mobilisierung gegen die Bundesinnenministerkonferenz:
Togo: Perspective Togo, URTT, La Voix du Peuple, Vereinigung der togoischen Frauen in Deutschland (AFTA), Association Libérale Togolaise-Allemande (ALTA); Congo: ACOTHU, Roma Solikreis Göttingen; Flüchtlingsinitiative Brandenburg; Flüchtlingsrat Hamburg; JAPS Jena; Gerberstrasse (weimar); Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim; Büren-Gruppe Paderborn; Plattform fuer eine welt ohne rassismus (for a world without racism) und VolxTheaterKarawane / PublixTheatreCaravan in vienna, austria
Spenden: Osaren Igbinoba, Bankkonto: 231633905, BLZ: 86010090, Postbank Leipzig, Betr.: imk protest.
Infotelefon: 0174-7295853
Kontaktadresse in Jena: The VOICE Refugee Forum, Schillergäßchen 5, 07745 Jena, Tel.: 0049 (0) 3641 665214. e-mail.: voice_mail@emdash.org,
Internet: www.basicrights.de/munich
Noch mehr als für andere Menschen werden die Dinge, über die bei der deutschen Innenministerkonferenz diskutiert wird, verhängnisvolle Auswirkungen für Flüchtlinge und MigrantInnen haben.
Es ist klar: Die Maßnahmen, über die bei der deutschen Innenministerkonferenz diskutiert wird, sind nichts anderes als Angriffe auf das Leben und die Freiheit von Flüchtlingen, MigrantInnen und eines jeden Menschen, der/die nicht zu den GewinnerInnen des kapitalistischen Systems in Deutschland gehört!
Wir rufen alle fortschrittlichen Kräfte in der Gesellschaft dazu auf, vom 19. bis zum 21. November nach Jena zu kommen und sich dem Widerstand gegen eine Politik anzuschließen, die nichts anderes bedeutet, als einen Angriff auf unsere Rechte!
Menschenrecht ist kein Privileg!!!
Wir fordern Gerechtigkeit! Gleiche Rechte für alle!
Stoppt alle Abschiebungen!
Weg mit den Ausreiselager und Abschiebegefängnissen!
Weg mit dem Residenzpflicht-Gesetz!
Für Bewegungsfreiheit und Aufenthaltsrecht in Deutschland
Programm: Mittwoch, 19. 11. 03, bundesweites Delegiertentreffen für FlüchtlingsaktivistInnen und Gruppen, die für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen kämpfen :· Ab 15 Uhr: Vorstellung der TeilnehmerInnen, letzte Infos zum Protest gegen die Innenministerkonferenz · Ab 16 Uhr: Bericht über die Kämpfe von Flüchtlingen gegen die Residenzpflicht (ziviler Ungehorsam, Gerichtsprozesse, Verfassungsklage, Anti-Residenzpflichtkampagne...)· 17 Uhr: Fotoausstellung und Filme über Flüchtlingsproteste in Deutschland· 18 Uhr 30: Berichte der Delegierten über Aktivitäten zum Stopp von Abschiebungen· Anschließend: Vorstellung der Kampagne gegen Pressezensur, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung durch das Eyadema-Regime in Togo · Während des Delegiertentreffens wird eine Flüchtlingsresolution gegen die Politik der Innenministerkonferenz verabschiedet Donnerstag, 20. 11. 03: · Ab 11 Uhr: Speakers-Corner am Holzmarkt in der Innenstadt von Jena· Ab 13 Uhr: Demonstrationszug vom Holzmarkt zum Tagungsort der Innenministerkonferenz unter der Losung „Gleiche Rechte für alle! Stoppt alle Abschiebungen!“
Netzwerk der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen:
Karawane-Gruppen: Nord –Bielefeld, Bremen, Hamburg, München, Nürnberg, Düsseldorf, Stuttgart, Frankfurt, Thüringen/The VOICE Refugee Forum, Koordinationskreis B5 Hamburg, Iran- SPI (Sozialistische Partei Irans), Philippinen -Migrante Europe, Nepal -INSOF,
Folgende Flüchtlings- und MigrantInnen-Gruppen/Netzwerke beteiligen sich ebenfalls an der Mobilisierung gegen die Bundesinnenministerkonferenz:
Togo: Perspective Togo, URTT, La Voix du Peuple, Vereinigung der togoischen Frauen in Deutschland (AFTA), Association Libérale Togolaise-Allemande (ALTA); Congo: ACOTHU, Roma Solikreis Göttingen; Flüchtlingsinitiative Brandenburg; Flüchtlingsrat Hamburg; JAPS Jena; Gerberstrasse (weimar); Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim; Büren-Gruppe Paderborn; Plattform fuer eine welt ohne rassismus (for a world without racism) und VolxTheaterKarawane / PublixTheatreCaravan in vienna, austria
Spenden: Osaren Igbinoba, Bankkonto: 231633905, BLZ: 86010090, Postbank Leipzig, Betr.: imk protest.
Infotelefon: 0174-7295853
Kontaktadresse in Jena: The VOICE Refugee Forum, Schillergäßchen 5, 07745 Jena, Tel.: 0049 (0) 3641 665214. e-mail.: voice_mail@emdash.org,
Internet: www.basicrights.de/munich
