Alter, neuer Feind im Osten - die NATO und ihr Verhältnis zu Russland
ID 67115
Vor einigen Monaten wurde der Ton von Seiten der NATO gegenüber Russland ungewohnt scharf. Anlaß: die Einverleibung der Krim und die mutmaßliche Unterstützung Moskaus für die Separatisten im Osten der Ukraine. Nach einem Treffen der Außenminister aus den NATO-Staaten im April hieß es, Russland habe gegen das Völkerrecht verstoßen und das Vertrauen schwer beschädigt, auf das die Kooperation zwischen West und Ost gegründet sein müsse. In Zeitungsüberschriften wurde das so übersetzt: Russland ist für die NATO kein Partner mehr, sondern ein Gegner. Inzwischen schlägt der neue NATO-Generalsekretär, der Norweger Jens Stoltenberg, moderate Töne an. Er sagte Ende Oktober: „Die Nato sucht nicht die Konfrontation mit Russland, niemand will einen neuen kalten Krieg“. Dennoch scheint es so, als hätte sich mit dem Ukraine-Konflikt etwas fundamental geändert im Verhältnis zwischen der NATO und Russland. Ist das so? Oder hat die NATO in Russland nicht immer schon einen Gegner gesehen? Unter anderem darüber habe ich mit Jürgen Rose gesprochen - Oberstleutnant a.D. und Mitglied beim "Darmstädter Signal", einer Vereinigung von Bundeswehr-Soldaten, die sich kritisch mit der offiziellen Militärpolitik auseinandersetzen.
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24:58 min, 23 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 05.11.2014 / 15:18
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Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Vor einigen Monaten wurde der Ton von Seiten der NATO gegenüber Russland ungewohnt scharf. Anlaß: die Einverleibung der Krim und die mutmaßliche Unterstützung Moskaus für die Separatisten im Osten der Ukraine. Nach einem Treffen der Außenminister aus den NATO-Staaten im April hieß es, Russland habe gegen das Völkerrecht verstoßen und das Vertrauen schwer beschädigt, auf das die Kooperation zwischen West und Ost gegründet sein müsse. In Zeitungsüberschriften wurde das so übersetzt: Russland ist für die NATO kein Partner mehr, sondern ein Gegner. Inzwischen schlägt der neue NATO-Generalsekretär, der Norweger Jens Stoltenberg, moderate Töne an. Er sagte Ende Oktober: „Die Nato sucht nicht die Konfrontation mit Russland, niemand will einen neuen kalten Krieg“. Dennoch scheint es so, als hätte sich mit dem Ukraine-Konflikt etwas fundamental geändert im Verhältnis zwischen der NATO und Russland. Ist das so? Oder hat die NATO in Russland nicht immer schon einen Gegner gesehen? Unter anderem darüber habe ich mit Jürgen Rose gesprochen - Oberstleutnant a.D. und Mitglied beim "Darmstädter Signal", einer Vereinigung von Bundeswehr-Soldaten, die sich kritisch mit der offiziellen Militärpolitik auseinandersetzen. Nach dem Ende des kalten Krieges, sagt Jürgen Rose, gab es durchaus eine Annäherung zwischen der NATO und Russland. Und es gab sogar Überlegungen, ob man Russland nicht in das Militärbündnis aufnehmen sollte. Der Fehler war nur: Die Annäherung sollte ausschließlich nach den Bedingungen des Westens erfolgen.
Zuspielung
Vor 17 Jahren, 1997, haben die NATO-Staaten und Russland eine wichtige Vereinbarung geschlossen, die so genannte NATO-Russland-Grundakte. Darin ist festgehalten, dass die NATO keine größeren Truppen-Kontingente dauerhaft in Osteuropa stationiert. Bisher hat sich das westliche Militärbündnis an die Vereinbarung gehalten. Inzwischen gibt es aber in der NATO eine Diskussion darüber, wie man mit der Grundakte weiter verfahren soll. Ausgelöst wurde diese Diskussion durch den Ukraine-Konflikt. Und es hat sich gezeigt: Es existieren im Bündnis durchaus unterschiedliche Vorstellungen zur Zukunft der NATO-Russland-Grundakte. Jürgen Rose erklärt, wie die Fronten innerhalb der NATO verlaufen.
Zuspielung
Am 26. Oktober gab es in der Ukraine Parlamentswahlen. Das Ergebnis dürfte denen gefallen, die das Heil für die Ukraine in einer bedingungslosen Westbindung des Landes sehen. Im Parlament in Kiew haben jetzt nämlich diejenigen Parteien die Mehrheit, die einen klaren Westkurs verfolgen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die neue Regierung in Kiew einen alten Wunsch vortragen wird: die Ukraine will Mitglied der NATO werden. Diesen Wunsch hatte auch schon die Regierung unter dem früheren Präsidenten Juschtschenko, der durch die so genannte „orangene Revolution“ an die Macht gekommen war. Und beim NATO-Gipfel 2008 wurde den Ukrainern auch eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt – allerdings nur grundsätzlich und nicht in naher Zukunft. Einige NATO-Mitglieder, voran die USA, hätten die Ukraine allerdings gerne gleich aufgenommen, berichtet Jürgen Rose.
Zuspielung
-Stop-
Zuspielung
Vor 17 Jahren, 1997, haben die NATO-Staaten und Russland eine wichtige Vereinbarung geschlossen, die so genannte NATO-Russland-Grundakte. Darin ist festgehalten, dass die NATO keine größeren Truppen-Kontingente dauerhaft in Osteuropa stationiert. Bisher hat sich das westliche Militärbündnis an die Vereinbarung gehalten. Inzwischen gibt es aber in der NATO eine Diskussion darüber, wie man mit der Grundakte weiter verfahren soll. Ausgelöst wurde diese Diskussion durch den Ukraine-Konflikt. Und es hat sich gezeigt: Es existieren im Bündnis durchaus unterschiedliche Vorstellungen zur Zukunft der NATO-Russland-Grundakte. Jürgen Rose erklärt, wie die Fronten innerhalb der NATO verlaufen.
Zuspielung
Am 26. Oktober gab es in der Ukraine Parlamentswahlen. Das Ergebnis dürfte denen gefallen, die das Heil für die Ukraine in einer bedingungslosen Westbindung des Landes sehen. Im Parlament in Kiew haben jetzt nämlich diejenigen Parteien die Mehrheit, die einen klaren Westkurs verfolgen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die neue Regierung in Kiew einen alten Wunsch vortragen wird: die Ukraine will Mitglied der NATO werden. Diesen Wunsch hatte auch schon die Regierung unter dem früheren Präsidenten Juschtschenko, der durch die so genannte „orangene Revolution“ an die Macht gekommen war. Und beim NATO-Gipfel 2008 wurde den Ukrainern auch eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt – allerdings nur grundsätzlich und nicht in naher Zukunft. Einige NATO-Mitglieder, voran die USA, hätten die Ukraine allerdings gerne gleich aufgenommen, berichtet Jürgen Rose.
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