Die Bundeswehr ist wieder in den Schlagzeilen. In Medienberichten wird aktuell aus einem bundeswehr-internen Planungspapier zitiert, wonach die Kampfkraft der Truppe angeblich massiv gefährdet ist, wenn es in Zukunft nicht mehr Geld für's Militär gibt. Anfang Oktober hatte schon eine Studie Aufsehen erregt, die vom Bundesverteidigungsministerium bei privaten Wirtschaftsprüfungs-Gesellschaften in Auftrag gegeben wurde. Es ging in der Studie um die Beschaffung von Waffen für die Bundeswehr, genauer, um eine Reihe von Großprojekten im Gesamtwert von über 50 Milliarden Euro. Die Wirtschaftsprüfer nahmen das Beschaffungsverfahren im Verteidigungsministerium und in den nachgeordneten Behörden unter die Lupe und kamen dabei zu einem vernichtenden Urteil. Ihr Fazit lautete: Das Projektmanagement bei der Beschaffung ist miserabel, die Waffen kommen zu spät, sind viel teurer als ursprünglich kalkuliert und sie haben technische Mängel. Die Aufregung um die Studie der Wirtschaftsprüfer hat sich inzwischen weitgehend gelegt. Grund für uns, noch einmal auf die Ergebnisse zurückzukommen und auch ein paar weitergehende Fragen zu stellen. Und zwar im Gespräch mit Thomas Rödl, dem Landessprecher der DFG-VK Bayern.

Zuspielung

Für die Bundesregierung, ja für die etablierte Politik insgesamt, hat die deutsche Rüstungsindustrie einen großen Stellenwert. Im Koalitionsvertrag von CDU-CSU und SPD wird sie als eine Schlüsselbranche von nationalem Interesse bezeichnet. Die industriellen Fähigkeiten dieser Branche müssten weiter entwickelt und die Arbeitsplätze erhalten werden, heißt es im Koalitionsvertrag. Und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel von der SPD machte Anfang Oktober in einer Grundsatzrede klar, dass er auch persönlich eine schlagkräftige Rüstungsindustrie in Deutschland für unverzichtbar hält. Gabriel sagte in seiner Rede, die Erhaltung der technologischen Kernkompetenzen der Rüstungsindustrie gehöre zu den zentralen sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Frage deshalb an
Thomas Rödl, den Landessprecher der DFG-VK Bayern:

Zuspielung

Die Aufgabenstellung für die Bundeswehr hat sich seit dem Ende des kalten Krieges dramatisch verändert. Die Streitkräfte sollen heute nicht mehr in erster Linie die Landesverteidigung garantieren, sondern sie sollen als eine Art Eingreiftruppe fungieren, die international verwendungsfähig ist. Die Bundeswehr als „Armee im Einsatz“, wie das im Militärjargon heißt. Und die Truppe operiert ja auch schon in verschiedenen Weltgegenden, z.B. in Afghanistan. Und sie soll auch in Zukunft im Ausland eingesetzt werden. Deshalb wird sie weiter konsequent zur Interventionsarmee umgebaut. Das bedeutet Veränderungen bei der Personalstruktur und bei der Ausrüstung - und das müsste eigentlich auch Folgen für die strategische Planung haben. Aber da haben die Planer offensichtlich kein Konzept wie im Gespräch mit Thomas Rödl von der DFG-VK deutlich wird.

Zuspielung

Soweit das Interview mit Thomas Rödl, bayerischer Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner, DFG-VK.