"Schwarzer Freitag" der Sicherheitsbehörden Teil 2: Landespolizeipräsident a.D. E. Hetger, Polizeipräsident a.D.u. Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Dr. Schairer, Bereitschaftspolizeipräsident Götz und IM MD Roland Eckert
ID 71733
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Es gab Wichtigeres: 9/11 mit dem Islamismus Fokus, das (gescheiterte) NPD-Verbotsverfahren und der Absturz von Überlingen am 2.7.2002. So kommentierte der zuständige Ministerialdirigent im Innenministerium seine komplette Untätigkeit bei der Mitgliedschaft von zwei und bei den Anwerbungsversuchen von mindestens drei weiteren Polizisten in den rassistischen Geheimbund KKK wie seine Unkenntnis selbst eines Geheimschutzloch im Ge-Heim- Dienst LfV. Trotz 2-3- Z-Lagen in der Woche im Innenministerium wurde die Angelegheiten zwar unbeantwortet an die Hausspitze gemeldet. Dort versackte diese Petitesse und wurde in die Deals der Präsidenten von LKA und LfV und die Polizeiführer Im Landespolizeipräsidium sowie der Bereitschaftspolizei downgegradet. Der CDU-Staat zu Beginn des Jahrhunderts wie er leibt und lebt...
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16:56 min, 39 MB, mp3
mp3, 320 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 22.07.2015 / 08:45
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Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Selbstverständlich wollten alle Polizeiführer Exempel statuieren. Verbal zumindest. Gegen die beiden Polizisten, die im rassistischen Ku-Klux-Klan mehrere Monate in 2001 und 2002 per Blutritual und rassistischen wie antisemitischen Schwur Mitglied waren. Der eine entfernte sich daraus, weil ihm wohl der Geheimbund zu lasch war, beim anderen (Timo H.), (dem Einsatzgruppenführer von Michèle Kiesewetter am Tötungstag in Heilbronn) soll nach Eigenbekunden ein "krasser" Nazi nach 6 Monaten die innere Loslösung bewirkt haben.
Als dann - erst nach 15 Monaten - endlich das LfV/BfV grünes Licht für ein Vorgehen gegen die Beamten gegeben hatten (im September 2003- im Frühjahr 2003 war der Schmid PC mit Bildern der Mitgliedpolizisten bereits angekauft worden!) und endlich die Spitze des LandesPolizeiPräsidiums im Innenministerium im Mai 2004 ihre dienstrechtliche Maßregelungweisung an die Dienstvorgesetzten weiterleitete, wurde im Fall des beförderten Probebeamten Timo H. dieser ohne jegliche, geschweige denn "zügige" Befragung und nur trotz schriftlich widersprüchlicher Einlassung des Anwalts des Beamtenbundes ohne weitere Recherche bloß als "Mitläufer" eingestuft von seinem Dienstvorgesetzten Horlacher. Der berief sich zudem in der 21. Sitzung des PUA auf die fernmündliche Weisung durch den BePO Chef Götz, (der gleichfalls eine Tonaufzeichnung seiner Zeugenaussage verweigerte) Er sei von diesem auf eine enge Ermittlung beschränkt gewesen. Dieser A. Götz bestätigte diesen HInweis. wollte dies aber nur als Aufforderung zu Direktbefragung verstanden wissen. Er billigte das Nichtermittlungsergebniss gleichwohl nach 9 Monaten Ende Januar 2005. Ebenso die nicht dienstrechtlich relevante "Missbilligung" an Timo H., die aber erst im November 05 nach Ablauf jeder Verjährungsfrist verfügt wurde.
Während Götz die Verschleppung mit Urlaub und Krankheit und der Verschleppung der Landespolizeidirektion Stuttgart rechtfertigte, berief sich deren Präsident Dr. Schairer auf den "stets" ordnungsgemässen Verlauf in seiner ach so grossen Behörde. Dies auch obwohl Polizist Jörg Wiedenh. der auch schon einem Strafverfahren wegen rassistischer Beleidigung auffällig gewesen war, weitestgehend mit einer zudem rechtswidrigen Verfügung geschont wurde.
Bepo Chef Götz fiel nicht mal die Skinrasierungsaktion seiner vornehmlich aus Deutschlands Osten rekrutierten Züge auf, die Abweichler auch schon mal so den Skin als Bestrafung abweichenden Verhaltens rasierten (so Hamann Bericht 2012). Disziplinarmaßnahmen wie bei den Soundtracks des Nazirocks als Dauerbeschallunbg in der Bepo Kaserne Böblingen - auch hier natürlich Fehlanzeige.
So landeten alle "verbalen" Exempelstatuierende Polizeiführer bei der beispielgebender Duldung von rassistischen Einstellungen - u.a. auch durch Naziriockmucke - wie Tätigkeiten. So wurde das Leitbild einer bürgerorientierten Polizei (Hetger) nachhaltigst unterstrichen
Es gab halt wichtigeres zu tun.
Landespolizeipräsident Erwin Hetger (17.7.2015)https://rdl.de/sites/default/files/audio...
Präsident des Landespolizeipräsisdium2 bis 2005 und heutiger Ordnungsbürgermeister von Stuttgart, Schairer (6.7.2015) https://rdl.de/sites/default/files/audio...
Ministerialdirigent im Inneministerium a.D. Roland Eckert (17.7.2015)
Als dann - erst nach 15 Monaten - endlich das LfV/BfV grünes Licht für ein Vorgehen gegen die Beamten gegeben hatten (im September 2003- im Frühjahr 2003 war der Schmid PC mit Bildern der Mitgliedpolizisten bereits angekauft worden!) und endlich die Spitze des LandesPolizeiPräsidiums im Innenministerium im Mai 2004 ihre dienstrechtliche Maßregelungweisung an die Dienstvorgesetzten weiterleitete, wurde im Fall des beförderten Probebeamten Timo H. dieser ohne jegliche, geschweige denn "zügige" Befragung und nur trotz schriftlich widersprüchlicher Einlassung des Anwalts des Beamtenbundes ohne weitere Recherche bloß als "Mitläufer" eingestuft von seinem Dienstvorgesetzten Horlacher. Der berief sich zudem in der 21. Sitzung des PUA auf die fernmündliche Weisung durch den BePO Chef Götz, (der gleichfalls eine Tonaufzeichnung seiner Zeugenaussage verweigerte) Er sei von diesem auf eine enge Ermittlung beschränkt gewesen. Dieser A. Götz bestätigte diesen HInweis. wollte dies aber nur als Aufforderung zu Direktbefragung verstanden wissen. Er billigte das Nichtermittlungsergebniss gleichwohl nach 9 Monaten Ende Januar 2005. Ebenso die nicht dienstrechtlich relevante "Missbilligung" an Timo H., die aber erst im November 05 nach Ablauf jeder Verjährungsfrist verfügt wurde.
Während Götz die Verschleppung mit Urlaub und Krankheit und der Verschleppung der Landespolizeidirektion Stuttgart rechtfertigte, berief sich deren Präsident Dr. Schairer auf den "stets" ordnungsgemässen Verlauf in seiner ach so grossen Behörde. Dies auch obwohl Polizist Jörg Wiedenh. der auch schon einem Strafverfahren wegen rassistischer Beleidigung auffällig gewesen war, weitestgehend mit einer zudem rechtswidrigen Verfügung geschont wurde.
Bepo Chef Götz fiel nicht mal die Skinrasierungsaktion seiner vornehmlich aus Deutschlands Osten rekrutierten Züge auf, die Abweichler auch schon mal so den Skin als Bestrafung abweichenden Verhaltens rasierten (so Hamann Bericht 2012). Disziplinarmaßnahmen wie bei den Soundtracks des Nazirocks als Dauerbeschallunbg in der Bepo Kaserne Böblingen - auch hier natürlich Fehlanzeige.
So landeten alle "verbalen" Exempelstatuierende Polizeiführer bei der beispielgebender Duldung von rassistischen Einstellungen - u.a. auch durch Naziriockmucke - wie Tätigkeiten. So wurde das Leitbild einer bürgerorientierten Polizei (Hetger) nachhaltigst unterstrichen
Es gab halt wichtigeres zu tun.
Landespolizeipräsident Erwin Hetger (17.7.2015)https://rdl.de/sites/default/files/audio...
Präsident des Landespolizeipräsisdium2 bis 2005 und heutiger Ordnungsbürgermeister von Stuttgart, Schairer (6.7.2015) https://rdl.de/sites/default/files/audio...
Ministerialdirigent im Inneministerium a.D. Roland Eckert (17.7.2015)
