Abschiebehaft in Polen

ID 7196
 
Die Bedingungen für Asylsuchende in Polen haben sich seit dem EU Beitritt verschärft.
Das zeigt auch eine Studie der polnischen Menschenrechtsorganisationen die sich mit Asylpraxis und Abschiebehaft beschäftigen. Kasia Zdybska von der Halina Niec Human Rights Association in Krakau leitet das Monitoringprojekt zur Abschiebehaft in Polen.
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04:13 min, 3950 kB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 16.07.2004 / 18:25

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Klassifizierung

Beitragsart: Gebauter Beitrag
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales
Serie: Radio Palmares - Magazin
Entstehung

AutorInnen: Markus
Kontakt: tomschrott(at)yahoo.com
Radio: PalmaresPB, Paderborn im www
Produktionsdatum: 16.07.2004
keine Linzenz
Skript
Zu den einschneidenden Erfahrungen im historischen Gedächtnis der Polen gehören die Vertreibungen während und nach dem Zweiten Weltkrieg

Die eigenen Vertreibungserfahrungen und auch die Erfahrungen der Polen als Asylsuchende! werden allerdings nicht auf das aktuelle Migrationsgeschehen und insb. auch nicht auf den Umgang mit Asylsuchenden in Polen bezogen.

Während ab 1989 die offenen Grenzen begeistert begrüßt wurden und einen hohen Stellenwert in der Öffentlichkeit haben, richtet sich Polen ab Ende der 90er Jahre immer stärker nach EU-Vorgaben.

Mit der EU-Osterweiterung hat die Flüchtlingspolitik in Polen eine neue Dimension erreicht, nun sind die Polnischen Grenzen auch die Außengrenzen der EU.
Für Flüchtlinge – die zB. aus Tschetschenien, Afghanistan oder dem Irak kommen - haben die neuen Gesetze dazu, weitgehend negative Folgen. Besonders die Haftbedingungen für Asylsuchende stellen eine Verschärfung des Ausländerrechts dar.

Das zeigt auch eine Studie der polnischen Menschenrechtsorganisationen die sich mit Asylpraxis und Abschiebehaft beschäftigen. Kasia Zdybska von der Halina Niec Human Rights Association in Krakau leitet das Monitoringprojekt zur Abschiebehaft in Polen ... Sie beschrieb uns wie die Anwendung des neuen Rechts in der Praxis aussieht:
Zitat 12-13

30 Tage bleibt der Asylsuchende in diesem Beispiel auf jeden Fall in Haft – dann bleibt er aber auch dort bis sein Fall geklärt ist.

Die Befragungen in polnischen Abschiebegefängnissen ergab : ..
Die Inhaftierten wissen wenig über Ihre Rechte ..., es fehlen Informationen in den Sprachen der Inhaftierten und es gibt selten Auskünfte über die möglichen Hilfen durch NGOs. Oft ist es sogar schwer für die Menschen in Knästen und bewachten Lagern überhaupt Kontakt mit der Außenwelt aufzunehmen. Kinder bekommen keinen Schulunterricht, obwohl sie bis zu einem Jahr in den Lagern sind.
Insgesamt gibt es also – ähnlich wie in Deutschland – eine Kriminalisierung der Inhaftierten.

Zitat 39

Ein weiteres Problem: Obwohl die Anzahl der Asylsuchenden mit 7000 Anträgen in 2003 im Vergleich zu Deutschland relativ gering ist, sind die Hilfsorganisationen überfordert. Um ca 35% stieg die Zahl der zu betreuenden Personen – und in Polen gibt es nur 8 Anwälte die sich für die Hilfsorganisationen mit diesem Thema beschäftigen
Kasia Zdybska – eine von Ihnen - erinnert sich an die Zeiten vor dem neuen Gesetz:

Zitat 9-10