25 Jahre Solingen heißt auch 25 Jahre Asylrechtsverschärfungen

ID 89201
 
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Am 29. Mai 1993, also heute vor 25 Jahren, starben bei einem Brandanschlag in Solingen fünf Mitglieder der türkischstämmigen Familie Genç. 14 weitere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Täter waren vier junge Männer aus der rechten Szene. Anlässlich des Jahrstages fand heute in Solingen eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Anschlages und ihre Angehörigen statt. Unvergessen bleibt dabei der politische Kontext dieser Zeit, denn 25 Jahre Solingen bedeutet auch 25 Jahre Asylrechtsverschärfungen. Drei Tage vor dem Brandanschlag in Solingen wurde das Recht auf Asyl in Deutschland stark eingeschränkt. Dafür verantwortlich waren CDU/CSU und die SPD. Sie verschärften das Asylrecht als Reaktion auf die rassistischen Pogrome von Hoyerswerda, Rostock Lichtenhagen, Mölln usw. mit der Begründung, die gesellschaftlich aufgeheizte Stimmung damit entschärfen zu wollen. Schon damals sprachen Aktivistinnen und Aktivisten von einer faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl und der Legitimation rechter Gewalt. Heute bietet sich ein ähnliches Bild: als Reaktion auf rechte Gewalt gegen Geflüchtete und das Erstarken der Rechten werden Asylgesetze weiter verschärft. Die Fluchtorganisation Pro Asyl erinnert sich ebenfalls an die rechten Angriffe vor 25 Jahren in Solingen und die Asylrechtsverschärfungen und sieht Koninuitäten bis heute. Wir sprachen darüber mit Bernd Mesovic von Pro Asyl und fragten ihn zunächst, in welchem Zusammenhang der Brandanschlag in Solingen mit dem Asylkompromiss stand.

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09:16 min, 21 MB, mp3
mp3, 320 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 29.05.2018 / 18:22

Dateizugriffe: 1342

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Serie: CX - Corax - AntifaAntira
Entstehung

AutorInnen: Tagesaktuelle Redaktion
Radio: corax, Halle im www
Produktionsdatum: 29.05.2018
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Kommentare
30.05.2018 / 16:05 Kai J., Radio T
Gesendet am 30.05.18 um 19 Uhr im Radio T Chemnitz UKW 102,70 MHz
Vielen Dank!
 
03.06.2018 / 14:11 contra.funk, bermuda.funk - Freies Radio Rhein-Neckar
gesendet...
...am 3.6.2018 zwischen 13 und 14Uhr. Danke.