Die Nachrichten von Skandalen in der Bundeswehr reißen nicht ab. Weitreichend verbreitet scheint rechtsradikales Gedankengut in Heer und Spezialkräften; mehr als mangelhaft die Aufklärung und Unterbindung neonazistischer Kultur und Organisation. Prominent wurde letztes Jahr der Oberleutnant Franco A., der gemeinsam mit Komplizen plante, getarnt als Flüchtling, islamistisch motiviert scheinende Anschläge auf Personen des öffentlichen Lebens zu verüben. Ziel war es, die gesellschaftliche Stimmung gegen Geflüchtete weiter anzuheizen.
Obwohl das neonazistische Weltbild schon aus seiner Abschlussarbeit an der Militärhochschule abzusehen war, wurden keine maßgeblichen Schritte gegen Franco A. eingeleitet - im Gegenteil, er wurde als Berufssoldat angestellt und erhielt eine Einzelkämpferausbildung. Erst als eine Waffenbeschaffung scheiterte, flog der rechtsterroristische Komplott auf.

Neue Erkenntnisse aus den Ermittlungen zeigen nicht nur ein weitreichendes Versagen der Strukturen in der Bundeswehr, die rechtsextreme Umtriebe unterbinden sollen - sie deuten auch auf rechtsradikale Netzwerke von aktiven und ehemaligen Mitgliedern der Spezialeinheiten.


Über nazistisches Gedankengut in der Bundeswehr, eine Kultur in der Rechtsradikale geduldet und bestärkt werden und die Gefahr eines rechtslastigen Militärs sprachen wir mit Alexander Kleiß von der Informationsstelle Militarisierung (IMI e.V.)