Hallo und herzlich willkommen zur Donnerstagsausgabe von zip-fm, dem Politik- und
Infomagazin der freien Radios im deutschsprachigen Raum. Und da alle guten Dinge
bekanntermaßen drei sind, kommt zip-fm heute noch einmal von Radio Unerhört aus
Marburg.
Um folgende Themen wird es in den heutigen 30 Minuten gehen:
- die für Herbst angekündigten Neuwahlen
- rassistische Übergriffe, die Anfang Mai in in Madrid stattfanden
- und um die Situation für abgeschobene Flüchtlinge in Afghanistan.

Nach der Wahlschlappe in NRW hat Bundeskanzler Schröder bereits für diesen Herbst
Neuwahlen angekündigt. Rot-Grün scheint am Ende, doch was kommt danach? Oder ist
doch noch nicht alles verloren? Radio Corax aus Halle sprach mit dem Grünen
Hans-Christian Ströbele über die Aussichten für die rot-grüne Koalition.

Doch nicht nur für rot-Grün werden Zukunftspläne geschmiedet, inzwischen hat auch
Oskar Lafontaine angeboten, mit der PDS eine neue Linkspartei zu gründen und
gemeinsam mit Gregor Gysi ins Rennen zu gehen. Ob und wie das funktionieren kann,
darüber werden wir sicher weiter berichten.

Am 10.Mai kam es in der spanischen Hauptstadt Madrid
zu rassistischen Übergriffen. In dem südlichen Stadtteil Villaverde zogen etwa
200 Jugendliche mit Eisenstangen und Knüppeln bewaffnet durch die Straßen.
Sie jagten Einwanderer aus Lateinamerika. Einige Stunden zuvor fand in dem selben
Stadtteil eine Demonstration gegen Gewalt und für mehr Sicherheit statt.
Wie es zu den Übergriffen im Anschluss an die Demonstration kam, und welche
Hintergründe diese rassistische Hetzjagd hatte, darüber berichtet Karin Raab
von Radio Z aus Nürnberg im Gespräch mit dem Journalisten Ralf Streck.


Seit Anfang Mai versucht die Hamburger Innenbehörde mit aller Macht, afghanische Flüchtlinge nach Kabul
abzuschieben. Der erste Anlauf geriet dem Hamburger Innensenator Nagel zur
Bauchlandung. Nur einer der geplanten sieben Afghanen konnte tatsächlich
abgeschoben werden. Insgesamt will Hamburg allerdings mit wöchentlichen
Abschiebeflügen zunächst alleinstehender männlicher Afghanen beginnen.
Die übrigen Bundesländer werden wahrscheinlich spätestens nach der
Innenministerkonferenz im Juni die Abschiebung größerer Zahlen afghanischer
Flüchtlinge in die Tat umsetzen wollen.

Was die Flüchtlinge erwartet, wie ihre Chancen, in Afghanistan wieder Fuß zu fassen
sind, scheint nebensächlich zu sein. Die jüngsten Ausschreitungen in Kabul, die
insgesamt schwierige Sicherheitslage wegen wachsender Kriminalität oder auch die
jüngste Frühjahrsoffensive der Taliban stehen den Plänen der deutschen Innenminister
nicht entgegen. Otto Schily bezeichnet die Lage in Afghanistan als „stabil“, was nicht
viel bedeutet. Auch eine katastrophale Situation kann stabil sein.
Vor kurzem hat eine Juristendelegation aus der Bundesrepublik, der auch die
Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Frankfurt angehörte, die Situation in
Kabul und Afghanistan insbesondere unter dem Aspekt der Rückkehr von
Flüchtlingen untersucht. Die Ergebnisse dieser Recherchereise, in deren Verlauf
Gespräche mit Angehörigen der Regierung, verschiedener Hilfsorganisationen,
und auch mit einfachen Menschen aus Afghanistan stattfanden, faßt der Frankfurter
Rechtsanwalt Victor Pfaff zusammen.

Und das wars für heute mit einer halben Stunde zip-fm aus Marburg.
Mehr Beiträge und ältere Sendungen könnt ihr nachhören unter www.freieradios.net.
Morgen gibts eine neue Ausgabe zip-fm von der Wüsten Welle, dem freien Radio für
Tübingen und Reutlingen.
Tschüß und einen schönen Tag noch!