Gegenaktionen zum Naziaufmarsch am 07.11. in Halle/S.

Gegenaktionen zum geplanten Naziaufmarsch am 07. November in der halleschen Neustadt ...eingesprochen von Gesine

"Das Märchen von dem Whistleblower Edward Snowden."

Vor einem Jahr saß Edward Joseph Snowden in einem Hotelzimmer in Hongkong und bereitete sich darauf vor, die Welt zu erschüttern. Snowden hat mit seinen Enthüllungen gezeigt, dass das Recht auf Privatsphäre und das Kommunikationsgeheimnis in unserer heutigen Zeit nur eingeschränkt gilt. Wir blicken nun auf das vergangene Jahr von Edward Snowden in Form eines Märchen zurück.

Vogel der Woche: Leierschwanz

Heute : der Leierschwanz aus Australien.

Der Koalitionsvertrag in Sachsen und seine Auswirkungen auf die freien Radios

Drei Zeilen Hoffnung. So könnte man das nennen, was sich aus den Koalitionsverhandlungen zwischen der sächsischen CDU und SPD für die freie Radio Landschaft in Sachsen ergeben hat. Drei Zeilen, die dazu führen könnten, dass freie Radios in Sachsen künftig nicht mehr ständig an ihrer bloßen Existenz arbeiten müssen. Die drei Zeilen könnten zu einer dauerhafteren finanziellen Förderung der sogenannten nichtkommerziellen lokalradios führen. ...

"Überwachung ist den Bürger_Innen nicht egal."

300 Menschen haben am Wochenende in Köln gegen digitale Überwachung demonstriert. Scheint als ob die Enthüllungenvon Edward Snowden doch ihre Spuren hinterlassen haben. Dennoch sollen die meisten von uns Umfragen zufolge sich nicht an den ganzen NSA und Co. Nachrichten stören. Empören würden sich nur die Netzaktivisten. Der Otto Normalverbraucher würde einfach so machen wie er es immer getan hat. Das stimmt so allerdings nicht. Denn dieses ...

Vogel der Woche - Der Bartkauz

Kommentar : "Erdogans Machtkampf in der Türkei."

Vorgestern beherrschte vorallem ein Thema die Schlagzeilen- die Rede ist von den Kommunalwahlen in der Türkei. Bei diesen Wahlen sind mindestens 8 Menschen ums Leben gekommen. Währendessen erklärte sich die Regierungs-Partei AKP von Ministerpräsident Erdogan selbst zum Sieger der Kommunalwahlen. Trotz der Menschenrechtsverletzungen bei den Gezi-Park-Protesten, trotz der Korruptionsaffäre und der Sperrung von sozialen Netzwerken erhielt Erdogans ...

Die Überwachung der Kommunikationsdaten durch NSA und co gefährdet auch die ...

Spätestens seit Snowdens Enthüllungen sind die Begriffe Überwachung, Abhörungsmaßnamen und Aufzeichung in aller Munde. Fast alle Berufsfelder sind irgendwie davon betroffen, vom kleinen Mitarbeiter bis zur Bundeskanzlerin. Heute haben in Berlin rund 200 Rechtsanwälte vor dem Reichstag in Berlin protestiert. Wir sprachen mit dem Rechtsanwalt Prof. Niko Härting über die Protestaktion in Berlin.

Kommentar zum WTO Freihandelsabkommen ,welches auf Bali verabschiedet wurde.

Derzeit wird das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa breit diskutiert. Doch ein anderes Abkommen das im Februar auf Bali verabschiedet wurde findet indes kaum Beachtung. Die Welthandelsorganisation WTO hat nämlich das erste Mal seit ihrem Bestehen ein gemeinsames Handelsabkommen verabschiedet. Von den WTO-Strategen und der offiziellen demokratischen Öffentlichkeit als "Meilenstein" gefeiert, verstärken die neuen ...

Das Protestcamp am Oranienplatz in Berlin wurde am Dienstag geräumt.

Fast mehr als ein Jahr stand das Protestcamp von Flüchtlingen am Oranienplatz in Berlin. Dort hatten die Flüchtlinge monatelang für ihre Rechte gekämpft. Für das Bleiberecht, das Recht zu arbeiten und die Abschaffung der Residenzpflicht. In den letzten Monaten wurden sie mehrmals Opfer von rassistischer Gewalt und Bränden. nun ist es dem senat gelungen die bewegung zu spalten. diejenigen deren asylanträge noch bearbeitet werden haben einer ...

"Wer braucht Feminismus?"

"Wer braucht Feminismus?" das ist der Name einer Kampagne aus Deutschland. Seit Oktober 2012 sammeln die Kampagne Statements und Stimmen für Feminismus. Die Vision dabei ist, zu einem Imagewandel von Feminismus beizutragen. Über die Kampagne " Wer braucht Feminismus" haben wir mit der Initiatorin Jasmin Mittag gesprochen.

Ägyptens Präsident hat ein umstrittenes Anti-Terror-Gesetz gebilligt.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit befindet sich Ägypten auf Platz 158 von 180 Ländern. Dort wurde nun ein neues Anti Terror Gesetzt im Amtsblatt veröffentlicht,die schwerwiegende Folgen unter anderem für Journalist_Innen hat. Das Gesetz stand schon länger zur Diskussion und die ersten Entwürfe sorgten für Proteste. Nun wurde der Entwurf überarbeitet,aber die Kritik daran bleibt weiter bestehen. Was es mit dem neuen Anti Terror Gesetz ...

Am Sonnabend gab es ein Neonazi-Konzert in Nienhagen im Nordharzvorland

400 Einwohner, 600 Polizisten, 1300 Neonazis und 300 Demonstrierende. Das sind die Zahlen von Sonnabend. Und zwar aus Nienhagen, einem kleinen Nest bei Halberstadt im Nordharzvorland. Seit Jahren veranstaltet dort ein Neonazi regelmäßig Rockkonzerte mit einschlägigen internationalen Bands. Vor dem Wochenende hatte ein Verwaltungsgericht das Konzert verboten. Dann, am Freitag Nachmittag hob das nächsthöhere Gericht das Verbot wieder auf. Und ...

Kinderschutz als Vorwand für Politikerschutz?

Der Name Edathy dürfte Ihnen in den letzten Monaten häufig über den Weg gelaufen sein. Anfang des Jahres wurde bekannt ,dass der ehemalige SPD Politiker Sebastian Edathy Nacktaufnahmen von Kindern und Jugendlichen gekauft hatte. Diese Nachricht löste ein mediales Aufsehen aus. Allerdings hat die Bekanntmachung der sogenannten Edathy Affäre auch für Disskussionen innerhalb der Koalition gesorgt. Juristisch ist der Fall von Edathy noch nicht ...

Der Stand des Datenschutz in der europäischen Union.

Gestern war der europäischer Datenschutztag. Seit Monaten werden wir täglich mit dem Thema Datenschutz konfrontiert. Das die Geheimdienste unsere E-Mails, Anrufe oder SMS Nachrichten überwachen und sensible Daten abspeichern kann,das ist bekannt. Doch auch Smartphone-Apps sind nicht sicher. Das berichteten die Tageszeitungen "Guardian" und "New York Times". Mithilfe der Apps wie Angry Birds oder Google Maps könnnen Geheimdienste ...

HoGeSa wollen morgen in Hannover demonstrieren.

Vor ein paar Wochen haben in Köln bis zu 5000 Menschen demonstriert. Sie bezeichnen sich selbst als Hooligans und wollten gegen Salafisten auf die Straße gehen. Abgekürzt nennt sich das Elend "HoGeSa" und war ein kruder Mix aus Neonazis und gewaltbereiten Fußballprolls, die den Vorwand einer Demonstration für ein Gewalterlebnis besonderer Art ausnutzten. Nachdem in Köln widerstandslos marodiert werden konnte, soll das morgen in ...

Geheimdienste runterfahren - Updates im Fall NSA und BND

Am 16.10 hat die Digitale Gesellschaft eine Demonstration vor dem Bundeskanzleramt angemeldet. Unter dem Motto "Geheimdienste runterfahren" reagieren die NetzaktivitInnen auf die jüngsten Enthüllungen des NSA-Untersuchungsausschusses. Dort war in den vergangenen Wochen klar geworden, dass der Bundesnachrichtendienst ganz klar mit dem US-Geheimdienst NSA zusammegearbeitet hat. Wir sprachen darüber mit Volker Tripp. Er ist Politischer ...

Ein Grundrechtekatalog fürs Internet?

Das Internet existiert mittlerweile schon sowas wie 25 Jahre. Vielleicht seit 20 Jahren auch aktiv bei Ihnen zu Hause. Und seit fast einem Jahr müssen Sie sich auch ständig Gedanken darum machen, wie das Internet geschützt werden kann. Oder vielleicht vielmehr Ihre ganz persönlichen Daten im Internet. Die meisten fordern da zum Beispiel Abkommen zwischen einzelnen Nationen, die sich dann gegenseitig dazu verpflichten nicht mehr ganz so viele ...

Die Gefahren des transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen EU und USA.

In den nächsten Wochen werden die Gespräche zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA wieder aufgenommen.Es klingt verlockend. Vorallem in Zeiten wie diesen. Hunderttausend neue Arbeitsplätze, grenzenloses Wirtschaftswachstum, mehr Gehalt für alle. Das alles soll durch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA realisiert werden. Dieses Abkommen soll die EU und die USA zu einem Wirtschaftsraum verschmelzen, in dem Standards ...

ISIS und die autonome kurdische Region im Nordirak.

Vor gut einer Woche hat die dschihadistisch-salafistische Gruppe Islamischer Staat in Syrien und Irak (ISIS) die Millionenstadt Mossul im Norden des Irak eingenommen. Beinahe sah es so aus, als würden die Truppen von ISIS sogar die irakische Hauptstadt Bagdad unmittelbar bedrohen. Die irakische Regierung wirkte dabei zunächst hilflos und greift mittlerweile auf die Hilfe schiitischer Milizen zurück, um die Kämpfer der ISIS aufzuhalten. Im ...