Serie: CX - Corax - AntifaAntira
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Nation, Nationalität ... wohin damit?
Die Begriffe Nation, Nationalität und nationale Identität erleben zur Zeit in unserem Sprachgebrauch eine Konjunktur. Jessica sprach mit dem Soziologen Prof. Kreckel von der Martin-Luther-Universität, Halle-Wittenberg, um zu klären, was die Begriffe bedeuten und woher sie kommen.
Untersuchungsausschuss soll offene Fragen zum Lübcke-Mord klären
Vergangene Woche endete der Prozess gegen den Mörder von Walter Lübcke mit einem nicht überraschenden Urteil. Der Neonazi Stefan Ernst wurde wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Vom Vorwurf des versuchten Mord an Achmed I. von 2016 wurde er hingegen freigesprochen. Sein Mitangeklagter Markus H. wurde zu einer 6-monatigen Bewährungsstraße wegen unerlaubten Waffenbesitzes verurteilt. Nicht aber wegen einer Mittäterschaft, wie es die ...
'Entwurf ist politisch falsch und peinlich' - zum möglichen Scheitern ...
Das geplante neue und verschärfte Versammlungsgesetz in Sachsen-Anhalt kommt immer weiter in die Kritik. Die juristischen Gutachten fielen alle samt verheerend aus und mitlerweile steht ein Scheitern des Gesetzes im Raum. Wie der aktuelle Stand ist und was an dem Gesetzentwurf problematisch ist, darüber haben wir mit Henriette Quade von der Linkspartei und Mitglied im Innenausschuss des Landtages gesprochen.
‚Gericht war nicht bereit aufzuklären‘ – zum Urteil im Walter Lübcke-Prozess
Nach 45 Verhandlungstagen endete am Mittwoch der Prozess zur Ermordung von Walter Lübcke in Frankfurt (Main) mit einer Verurteilung des Neonazis Stefan Ernst zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Auf die Betroffenen und viele Beobachter*innen wirkt das Urteil dennoch enttäuschend: Vom Gericht wurde Stephan Ernst für den rassistischen Mordversuch an Ahmad I. von 2016 freigesprochen, genauso wie Ernsts mutmaßlicher Komplize an dem Lübcke-Mord, ...
Schlagfertig auf Verschwörungstheorien reagieren
Weihnachten. Das Fest der Ruhe, der Besinnlichkeit, der Liebe. Kerzen am Weihnachtsbaum, Geschenke in buntem Papier, Lichter in den Fenstern. An den Feiertagen kommt die Familie zusammen, alle sind schick angezogen, es gibt festliches Essen. Alles könnte so schön und perfekt sein.
Bei vielen Familien ist Weihnachten wahrscheinlich auch relativ entspannt. Oft birgt das Fest mit der Verwandtschaft jedoch auch einiges an Konfliktpotential, vor ...
Petition - Blanka Zmigrod unvergessen!
Am 23. Februar 1992 wurde die Frankfurter Jüdin und Shoa-Überlebende Blanka Zmigrod in Frankfurt am Main von einem schwedischen Rechtsterroristen ermordet. Das ist nun 29 Jahre her. Bis heute gibt es in Frankfurt am Main kein Denkmal, welches an Blanka Zmigrod erinnert. Vor ungefähr einer Woche hat Ruben Gerczikow eine Petition gestartet mit dem Titel „Blanka Zmigrod unvergessen!“. Er fordert darin dieses bislang fehlende Gedenken an sie. ...
'Das Gesetz ist versammlungsfeindlich'
Sachsen-Anhalt soll ein neues Versammlungsgesetz bekommen. Das alte sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es aus Regierungskreisen. Dabei stellt die Regierung ihre Gesetzesinitiative als eine Maßnahme gegen Rechts dar. Zukünftig soll es möglich sein Versamlungen auch dann zu unterbinden, wenn sie die 'öffentliche Ordnung' stören. Die Landesregierung argumentiert, dass gegen radikal rechte Demonstrationen auf denen antisemitische, rassistische ...
Prozessbeginn: Munitionslager und Nazi-Devotionalien bei KSK Soldat
Ein Soldat des Kommando Spezialkräfte, verschwundene Munition und Sprengstoff, Nazi-Devotionalien. So lässt sich der Fall von Phillip S. umreissen. Bei dem Bundeswehrsoldaten wurden letztes Jahr im Mai bei einer Hausdurchsuchung auf seinem Grundstück im nordsächsischen Collm Munition und Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen gefunden. Daneben Schriftstücke mit NS-Bezug, darunter antisemitische Hetzschriften. Am Freitag 22.01.2021 war der ...
Kritik an der Verschärfung des Versammlungsgesetzes in Sachsen-Anhalt
Die Landesregierung plant in Sachsen-Anhalt das Versammlungsrecht zu verschärfen. Anlass dafür sind die Dauer-Kundgebungen des Neo-Nazis Sven Liebich in Halle. Nicht bei allen kommt dieser Gesetzesentwurf gut an. Am Montag veröffentlichte das Transit-Magazin einen offenen Brief gegen den geplanten Gesetzesentwurf. Unterschrieben haben ihn 27 politische Gruppen in Sachsen-Anhalt. Ihre Kritik: Gegen die radikale Rechte würden nur konsequenter ...
"Politisch Handeln im autoritären Sog - Ungehorsam"
Seit Jahren lautet die Diagnosen: Es gibt einen Aufschwung von Nationalismus, Autoritarismus und Rassismus, hier und da wird zudem eine Gefährdung des Rechtsstaats und der Demokratie beobachtet. Jedoch: Die Einstellungen und ideologischen Muster gibt es seit Langem. Dennoch lohnt es sich immer wieder die Frage nach den sozialen Ursachen des autoritären Populismus zu stellen. Das versucht ein gerade erschienener Band: "Politisch Handeln ...
Update zum Lübcke-Prozess - die Schlussplädoyers
In der Nacht zum 2. Juni 2019 wurde der hessische CDU-Abgeordnete Walter Lübcke auf seiner hauseigenen Terrasse ermordet. Der seit Juni letzten Jahres andauernde Prozess gegen den mutmaßlichen Täter Stephan E. neigt sich dem Ende zu. Die Schlussplädoyers der Generalbundesanwaltschaft und der Nebenklage wurden bereits verlesen. Die Familie Lübckes fordert die Höchststrafe für den Angeklagten - lebenslange Haft sowie anschließende Sicherheitsverwahrung. ...
Polizeigewalt in Magdeburg
Ein auf Twitter gepostetes Video vom Wochenende zeigt, wie ein Polizist eine Person mit voller Wucht gegen eine Hauswand schleudert. Der Aufprall ist so heftig, dass selbst die Wand Schaden nimmt. Der Vorfall ereignete sich in Madeburg, während des jährlichen Gedenkens an die Zerstörung der Stadt im Zeiten Weltkrieg. Auch in diesem Jahr versuchten etwa 80 Neonazis mit einem Trauermarsch den Tag für sich zu missbrauchen. Hunderte Menschen stellten ...
Verhinderung einer Abschiebung in Salzwedel
In Salzwedel haben gestern Abend etwa 80 Menschen eine Abschiebung verhindert. Das meldet die Magdeburger Volksstimme in ihrer Onlineausgabe. Es war die erste Abschiebung in Salzwedel, die durch einen Protest verhindert werden konnte. Die betroffene Person sollte nach Italien abgeschoben werden. Das konnte erstmal verhindert werden. Aber eben nur erstmal. Wie es nach so einer geglückten Verhinderung der Abschiebung weiter geht, darüber sprachen ...
Eine neue Qualität rechter Angriffe auf die Presse
Am Samstag will die NPD in Hannover gegen mehrere freie Journalisten demonstrieren. Es ist die erste rechte Demonstration, die sich direkt gegen die Presse richtet. In einem Aufruf haben sich hunderte JournalistInnen und Organisationen und Verbände gegen diese zunehmende Bedrohungslage ausgesprochen und Forderungen aufgestellt. Unter anderem sollen alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden, um die NPD-Demonstration in Hannover zu unterbinden. ...
Dortmund: Rückblick Neonaziaufmarsch "Tag der deutschen Zunkunft"
Rund 900 Neonazis kamen am Samstag zum „Tag der deutschen Zukunft“ nach Dortmund. Sie kamen aus dem ganzen Bundesgebiet und anderen europäischen Ländern. Es war bereits der achte Tag der deutschen Zukunft, und erstmals fand er in Dortmund statt. Genauer in Dorstfeld, einem Stadtteil, in dem Neonazis seit Jahren gewaltsam und selbstbewusst auftreten. So auch am vergangenen Wochenende. Auf der Demonstration wurden zahlreiche verfassungsfeindliche ...
Leipziger Zustände 2021
Chronik.LE ist ein Dokumentationsprojekt mit dem Ziel einer möglichst umfassenden Sammlung und Analyse neonazistischer, rassistischer und diskriminierender Aktivitäten in Leipzig und den umliegenden Landkreisen. Das Projekt gibt aller zwei Jahre die Zeitschrift 'Leipziger Zustände' heraus. Dazwischen erschienen zuletzt die Sonderausgaben 'Den Blick schärfen. Eine Momentaufnahme zu rechten Strukturen und Verschwörungsideologien ...
Antifanews für den 21. April 2022
In diesen Antifanews blicken auf den Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern, der sich am Sonntag am kommenden Sonntag jährt. Wie immer hören wir aktuelle antifaschistische Kurzmelder und wir erinnern an die Opfer rechter Gewalt.
#HalleProzess: Der Anschlag muss die Innenpolitik in Sachsen-Anhalt prägen
Im Dezember endete der Halle-Prozess vor dem Oberlandesgericht Naumburg. Der Attentäter von Halle wurde zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Es wurde außerdem die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Die gesellschaftliche Aufarbeitung des rechtsterroristischen Anschlags vom 9.Oktober 2019 dürfe dabei aber nicht stehen bleiben, fordern Betroffene wie auch antifaschistische Gruppen. Einen Teil der Aufklärung ...
Moria 2 - zur aktuellen Situation auf Lesbos
Es ist Winter und die Temperaturen werden weiter sinken: Ein weiterer Grund, um die aktuelle Situation im Flüchtlingslager Moria 2 im Blick zu behalten. Wir sprachen mit Jan vom unabhängigen Medienkollektiv "Dunya Collective", der vor Ort auf Lesbos ist und von dort aus berichtet und dokumentiert.
Cafe Internationale zu Abschiebungen: "Es sind alle bereit, das in Kauf ...
Im Dezember haben wir mit dem Flüchtlingsrat einige Interviews zu aktuellen Abschiebungen und ihren Folgen geführt. Unsere Interviewpartner*innen waren damals sehr betroffen aufgrund der besonders vielen und teilweise sehr krassen Abschiebungen, die in Sachsen-Anhalt stattgefunden haben. Diese Abschiebungen, aber auch die Frage, wie sie verhindert werden können, sind Thema im Gespräch mit Anton von Cafe Internationale in Merseburg. Außerdem ...
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