Ertrunken vor Jemen
Mindestens 33 afrikanische Flüchtlinge sind vor der Küste Jemens ertrunken, nachdem Menschenschmuggler sie im Golf von Aden von ihrem Schiff geworfen hatten. Weitere 20 Menschen würden vermisst, während sich 84 ans Ufer retten konnten, berichtete das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Dienstag in Sanaa.
Anti-NS-Symbole bleiben straffrei
Die Strafverfolgungsbehörden im Südwesten wollen vorläufig nicht mehr gegen die Verwendung abgeänderter Nazi-Symbole bei Protesten gegen Rechtsextremismus vorgehen. Wie aus der Antwort des Justizministers auf die Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Braun hervorgeht, hat der Stuttgarter Generalstaatsanwalt die Anklagebehörden gebeten, entsprechende Fälle vorerst nicht mehr zu verfolgen. Eine in Kürze zu erwartende Entscheidung des Oberlandesgerichts solle aber vor einer endgültigen Weisung abgewartet werden. Anders als die meisten Staatsanwaltschaften Baden-Württembergs hatte die Stuttgarter Anklagebehörde bislang die Auffassung vertreten, auch Abzeichen mit durchgestrichenem Hakenkreuz als verfassungswidrige Symbole zu werten. Die Strafverfolger argumentierten, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass ein neutraler - etwa aus dem Ausland stammender - Beobachter in jedem Fall die eigentliche antirechte Intention des Trägers erkennen könne.

Technologie gegen Rüstungskontrolle


Indien und die Vereinigten Staaten haben einen Vertrag über die atomare Zusammenarbeit abgeschlossen. Aus diesem Grund trafen sich der indische Regierungschef Singh mit US-Präsident Bush in Neu-Dehli. Das Abkommen sei bis zuletzt fraglich gewesen. Beide Seiten hätten sich auf die umstrittene Aufteilung in zivile und militärische Atomanlagen geeinigt. Die Vereinigten Staaten erwägen den Verkauf atomarer Technologie an das asiatische Land. Indien solle aber seine zivilen Reaktoren von militärischen Anlagen trennen und Kontrollen zulassen. Zivile Anlagen sollen unter die Kontrolle der internationalen Atomenergiebehörde gestellt werden. Indien ist seit 1998 offizielle Atommacht, ohne den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet zu haben. Aus diesem Grund dürfte Indien auch in seinen zivilen Atomprogrammen nicht unterstütz werden.