Focus Europa am 11.08.2006 – Moderation: Philipp und Benne

JINGLE:

Der Jingle hats verraten - Ihr hört Focus Europa, das Europamagazin von Radio Dreyeckland am Freitag den 11. August.

Am Mikrophon für Euch sind heute Benne und Philipp.

In den kommenden 15 Minuten, zunächst wie gewohnt die Nachrichten. Anschließend hört ihr ein Interview zum umstrittenen Baubeginn des Ilisu-Staudamms im Südosten der Türkei.

MUSIK

Hier sind sie - Die Nachrichten:

I. Blutige Zussammenstöße im Osten des KONGO

Eine Woche nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ist es im Osten des Kongos zu blutigen Zusammenstößen zwischen Rebellen und der kongolesischen Armee gekommen. Hierbei seien laut Spiegel-Online zwei Regierungssoldaten getötet worden. Seit den Zusammenstößen, bei welchen auch 17 Zivilisten verletzt wurden, befänden sich tausende Menschen auf der Flucht. Bei den Auseinandersetzungen, nahe der Grenze zu Ruanda, habe es sich um einen Streit zwischen Anhängern des abtrünnigen Generals Laurent Nkunda und den Streitkräften gehandelt, sagte ein örtlicher Kommandeur der Uno-Truppen gegenüber REUTERS.
Der Rebellenführer Nkunda wird mit internationalem Haftbefehl gesucht. Ihm werden Gräueltaten gegen Zivilisten vorgeworfen
Die Uno-Friedenssoldaten, die Teil der 17.000 Soldaten umfassenden Truppe im Kongo sind, werden vorsichtshalber in der betroffenen Gegend patroullieren, um weitere Gewalt zu verhindern.
Im Kongo haben am vergangenen Wochenende die ersten freien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit rund vierzig Jahren stattgefunden. Die Wahlen wurden von tausenden Soldaten der Vereinten Nationen und der Europäischen Union überwacht. Mit ersten Teilergebnissen wird in etwa einer Woche gerechnet. Internationalen Beobachtern zufolge verliefen die Wahlen weitgehend friedlich. Es bestehe aber weiterhin die Sorge vor politischen Unruhen während der kritischen Phase der Stimmenauszählung.

II. Sicherheitsdebatte in Deutschland
Aufgrund der gestern in London verhinderten Sprengstoff- Anschläge auf mindestens sechs Passagierflugzeuge haben auch deutsche Politiker ihre Sicherheitswunschliste aus der Schublade gezogen. So forderten gestern und heute etwa verschiedenste Unions- Politiker eine engere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten. Bayerns Innenminister Günther Beckstein etwa forderte dazu eine Anti- Terrordatei, die Ermittlungsorganen den Zugriff auf Geheimdiensterkenntnisse ermöglichen soll. Der CSU- Innenexperte Hartmut Koschyk forderte die Große Koalition dazu auf die rechtlichen Grundlagen für einen Einsatz der Bundeswehr im Innneren zu schaffen, nur so könne man der aktuellen Gefährdungslage adequat begegnen. Elke Stevens vom Komitte für Grundrechte und Demokratie warnte gegenüber Radio Dreyeckland davor, blindlings Sicherheitsmaßnahmen weiter zu verschärfen und die Kooperation zwischen Polizei und Geheimdiensten zu intensivieren. Auch die aktuelle Sicherheitsdebatte würde Grundrechte gefährden.

II. Rene K. Seit 2 Monaten in Haft
Der Berliner Rene K. sitzt nahe der polnisschen Hauptstadt Warschau seit nunmehr 2 Monaten in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen am 10. Juni, während des Christopher Street Days aus einer Gruppe von 20 vermummten DemonstrationsteilnehmerInnen mit einer Spraydose und einem Schlagstock Polizeibeamten angegriffen zu haben. Zudem sollen in seiner Kleidung Spuren von Rauschgift nachgewiesen worden sein. Der Schilderung von Staatsanwaltschaft und Polizei widersprechen mehrere AugenzeugInnen. Sie bekunden, dass K. während der Demonstration weder Schlaggegenstände noch eine Sprühdose bei sich getragen habe und auch nicht vermummt war. Die berliner Ausgabe der TAZ vom 10. August berichtet, dass auch Bilder aus dem Internet diese Version bestätigen würden. Dort sei Rene kurz vor der Festnahme in einem Abstand von etwa fünf bis zehn Metern bei einer verbalen Auseinandersetzung mit DemonstrantInnen und rechten GegnerInnen zu sehen und weder vermummt noch bewaffnet.
Spätestens am 9. September muss die Hauptverhandlung beginnen, denn nach polnischem Strafprozessrecht dürfen nicht mehr als drei Monate zwischen Festnahme und Verhandlungsbeginn verstreichen. Die Verteidigung geht nun davon aus, dass auch das Gericht die Verwechslung anerkennen und K. bereits am ersten Prozesstag aus der Haft entlassen wird. Die Gleichstellungsparade am 10. Juni in Warschau war von recktsradikalen Gruppen und katholischen Fundamentalisten mehrfach angegriffen und gestört worden.

BEITRAG - Philipp

ANMOD:

Am 05. August legte der türkische Ministerpräsident Erdogan den Grundstein für ein heftig umstrittenes Großprojekt. Am Oberlauf des Tigris, im Südosten der Türkei, soll der Ilisu-Staudamm errichtet werden. Das Projekt sieht die Schaffung eines großen Stausees und den Bau von bis zu 19 Wasserkraftwerken vor.
Doch nicht alle sind von der Notwendigkeit des Ilisu-Staudamms überzeugt. So spricht beispielsweise Heike Drillisch, von der Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung, kurz WEED, von einer Katastrophe für Mensch und Kultur – Das folgende Interview wurde gestern aufgezeichnet:

B E I T R A G


ABMOD:
Soweit Heike Drillisch, von der Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung kurz WEED. Weitere Informationen zu WEED findet ihr unter www.weed-online.de.

MUSIK

ENDE
SOUND REGEN

So, dass war es auch schon wieder von uns. Die nächste Focus Europa Sendung könnt Ihr am Montag den 14. August hören. Am Mikrophon verabschieden sich Philipp und Benne

JINGLE