Hallo und herzlich willkommen zur 180. Ausgabe von Focus Europa, dem Europa- Magazin von radio Dreyeckland. Am Mikrophon und verantwortlich für die Sendung ist Benne.


Sound:

Der Fall Murnat Kurnaz beschäftigt den BND- Untersuchungsausschuss nun schon eine ganze Weile. Der als Taliban von Bremen verleumdete Kurnaz, wurde im November 2001 auf einer Reise in Pakistan festgenommen. Gegen Kopfgeld lieferten ihn pakistanische Behörden an amerikanische Militärs nach Afghanistan aus; kurze Zeit später wurde Kurnaz dann nach Guantanamo verschleppt. Unschuldig blieb er dort über drei jahre hinweg inhaftiert.
Die damalige rot- grüne Regierung musste sich im Fall Kurnaz denn auch unangenehme Fragen gefallen lassen: Z.B.: Weshalb sie sich nicht früher um Kurnaz Freilassung bemüht hat, oder ob tatsächlich deutsche Beamte Kurnaz in Guantanamo verhört haben.
Bislang blieb die Untersuchung jedoch ohne größere Erfolge. Doch das könnte sich nun ändern: In einem Interview, das Kurnaz diese Woche dem Stern gab, beschuldigt er deutsche Soldaten, ihn in Afghanistan misshandelt zu haben. Zudem sei er in seiner Zeit in Guantanamo zweimal und nicht einmal von deutschen Beamten verhört worden. wie bislang behauptet wurde. Sollten sich Kurnaz Aussagen als wahr herausstellen, dann stünde die Bundesrepublik Deutschland vor einem handfesten politischen Skandal, das zumindest mein Petra Pau die stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im so genannten BND- Untersuchungsausschuss ist. Ein Interview mit ihr, das gibt es gleich, zunächst aber hier die Nachrichten:


Nachrichten:
Einigung im Streit um Passagierdaten:
Die Europäische Union hat sich mit den USA auf eine Regelung im Streit um die Übermittlung personenbezogener Daten von Flugzeugpassagieren geeinigt. In einer Sitzung, die heute in den frühen Morgenstunden endete, habe man eine einvernehliche Regelung gefunden, in welcher Form künftig Daten europäischer Passagiere die in die USA reisen wollen, an US- Behörden übermittelt werden. Bislang agierten europäische Behörden, die Daten an die USA weitergaben in einer rechtlichen Grauzone. Welche konkreten Regelungen getroffen werden sollen, soll heute im verlauf des Tages bekannt gegeben werden. Nach Angaben der Financial Times Deutschland würde die neue Regelung weit umfangreichere Datensätze vorsehenh als bisher.


Tote bei Auseinandersetzungen von Minenarbeitern:
Bei Zusammenstößen zwischen staatlichen und privatbeschäftigten Minenarbeitern ist es in der bolivianischen Zinn- Miene Huanuni zu mindestens 9- Toten gekommen.
Die Kämpfe zwischen den Mineros entflammten an der Forderung der privat- beschäftigten Arbeiter, einen umfassenderen Zugang zur Huanuni- Miene zu bekommen. Verhandlungen sollen nun zu einer einvernhemlichen Lösung führen. Der jüngste Arbeiter- Konflikt kann insbesondere auch als eine Herausforderung für OPräsident Evo Morales angesehen werden, der im Dezember 2005 mit straker Unterstützung der Mineros an die Macht gekommen ist.


Südkoreanischer Außenminister Ban ist einziger Kandidat für das Amt des UNO-Generalsekretärs

Der südkoreanische Außenminister Ban Ki Moon ist mittlerweile der einzige Kandidat für die Nachfolge von UNO-Generalsekretär Annan. Nach den für Ban erfolgreichen Probe-Abstimmungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zogen die drei übrigen Mitbewerber ihre Kandidatur zurück. Dabei handelte es sich um die litauische Präsidentin Vike-Freiberga, den früheren afghanischen Finanzminister Ghani und den ehemaligen stellvertretenden thailändischen Regierungschef Sathirathai. Aller Voraussicht nach, wird der UNO- Sicherheitsrat Ban deshalb zum Nachfolger von Annan nominieren, dessen Amtszeit im Dezember endet.


Soweit die Nachrichten:
SOUND


Und das war es auch schon wieder von uns, eurem Focus Europa- Team von radio dreyeckland in Freiburg. Eine nächste Ausgabe von Focus, die gibt es am kommenden Montag. bis dahin tschüss, und gutes Wochenende.