focus nr. 184 vom 12.10.06

ID 14201
 
nachrichten: berlin,moskau,london, pjönjang
beitrag: zum einsatz von wahlcomputern in der EU & die damit verbundene gefahr für die durchführung von demokratischen wahlen
Audio
15:14 min, 14 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 12.10.2006 / 12:35

Dateizugriffe:

Klassifizierung

Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales, Wirtschaft/Soziales
Serie: Focus Europa
Entstehung

AutorInnen: franz, niels, anke
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 12.10.2006
keine Linzenz
Skript
Moskau
Nach dem Mord an der russischen Journalistin Anna Politkowskaja ist in Russland eine Debatte über Pressefreiheit ausgebrochen. Für scharfe Kritik von internationaler Seite haben dabei vor allen dingen Präsident Putins Äußerungen gesorgt, der den Mord zwar ausdrücklich verurteilte, aber gleichzeitig den Einfluss der regierungskritischen Reporterin als "unbedeutend" einschätzte.
Mord an Regierungskritikern ist allerdings in Russland kein Einzelfall. Laut „Reporter ohne Grenzen“ sind seit Putins Amtsantritt vor sechs Jahren mindestens vierzehn Journalisten ermordet worden.
Die Moskauer Journalistin Elena Tregubowa schrieb in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Politkowskaja sei "die konsequenteste und unbestechlichste Kritikerin Putins und seines politischen Regimes" gewesen. Tregubowa erinnerte nach Angaben der Wochenzeitung "Die Zeit" in dem Brief daran, dass Putin "konsequent alle unabhängigen oppositionellen Fernsehsender in Russland liquidiert" habe. Die Regierungskritikerin Tregubowa entging selbst nur knapp einem Bombenanschlag.
Von deutscher Seite übte neben dem deutschen Journalistenverband (DJV) die Grünen scharfe Kritik. Die parteivorsotzenden Bütikhofer und Roth veurteilten, dass Putin die Staatsmacht als wahres Opfer des Mordes darstelle. Der Präsident habe Politkowskaja mehrfach öffentlich herabgesetzt und deutlich gemacht, dass er freien, kritischen Journalismus verachte. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) bezeichnete Putins Aussagen zur Lage der Medien in seinem Land als scheinheilig. Es sei zynisch, vor dem Hintergrund des Mordes und den alltäglichen Repressionen gegen Journalisten in Russland von Fortschritten zu sprechen, sagte der DJV-Vorsitzende Michael Konken.
In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" wies Putin den Vorwurf zurück, der Mord gehe auf den pro-russischen Ministerpräsidenten Tschtscheniens, Ramsan Kadyrow, zurück. "Ihre Veröffentlichungen haben weder seiner Politik geschadet noch seine politische Karriere behindert", so Putin. Auch Kadyrow selbst bestritt, für den Mord verantwortlich zu sein. Die Täter hätten sich zum Ziel gesetzt, auf diese Weise seinen Namen zu beschmutzen.
Präsident Putin ist gerade auf Staatsbesuch in Deutschland.

Pjöngjang
Nach dem gemeldeten Atomwaffentest hat Südkorea bisher keine erhöhten Strahlenwerte gemessen. Wie das Wissenschaftsministerium in Seoul mitteilte, wurde auch über dem mutmaßlichen Versuchsgelände keine auffällige Radioaktivität entdeckt.
Noch in dieser Woche wollen die USA gemeinsam mit Japan eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates zum nordkoreanischen Atomtest erreichen. In New York sagte Botschafter Bolton, dass ein überarbeiteter Entwurf dem Gremium heute vorgelegt werden solle.