Anmod BND

Auf der Tagesordnung des deutschen Bundestages stand am Donnerstag (2.Juli) die Diskussion über den Abschlussbericht des im Jahr 2006 initierten BND-Untersuchungsausschuss.
Dieser hat sich mit der Rolle Deutschlands in den zum Teil menschenrechtsverletzenden Praktiken der US-amerikanischen Terrorbekämpfung beschäftigt. Diese hat die USA hat nach dem 11. September 2001 stark ausgeweitet. Genannt seien:
Verschleppung von Terrorismusverdächtigen, Internierung von zum Teil Unschuldigen in Gefängnisse auf Guantanamo, in Syrien, Ägypten und Afghanistan.
Aber auch in Geheimgefängnisse der CIA, die es in Polen und Rumänien gegeben haben soll.
Viele der Gefangenen wurden angeblich gefoltert. Betroffen davon waren auch Deutsche Staatsangehörige. Man kennt die Namen: Zamar, El-Masri, Kurnaz...
Der Untersuchungsausschuss sollte also nun klären:
Hat Deutschland von dieser Praxis gewusst?
Hat Deutschland diese Menschenrehtsverletzungen unterstützt oder geduldet und womöglich davon profitiert?

Amnesty International sagt: „Ja. Die damalige rot-grüne Regierungskoalition trägt Mitverantwortung beim CIA-Verschleppungsprogramm“
Wir fragten Imke Dierßen, Amnesty Expertin für Menschenrechtsschutz in der Terrorbekämpfung:
Welche Ergebnisse erbrachte denn der Untersuchungsausschuss und wie werden diese aus Sicht der Koalition interpretiert?


Abmod

Soweit Imke Dierßen, Amnesty Expertin für Menschenrechtsschutz in der Terrorbekämpfung zum geblühmt-interpretierten Abschlussbericht des BND-Untersuchungsausschusses.