Zweite Runde Verfassungsrichterwahl in Sachsen + Medienratswahl
ID 36994
Interview mit Karl-Heinz Gerstenberg (MdL, B90/Grüne) zur Paketwahl von Verfassungsrichtern und Medienrat im Sächsischen Landtag.
Audio
04:02 min, 5679 kB, mp3
mp3, 192 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 04.06.2013 / 14:11
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Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Am 03.11.2010 wird im Sächsischen Landtag erneut ein Versuch unternommen, die fünf Mitglieder des Medienrates zu wählen. Inzwischen ist das höchst konservative Führungsgremium der Sächsischen Landesmedienanstalt fünf Monate länger im Amt als vorgesehen. Zuletzt scheiterte die Neuwahl im Landtag an der Kopplung mit der Nachwahl der sächsischen Verfassungsrichter. Die Verfassungsrichterwahl ihrerseits platzte, weil Bündnis 90/Die Grünen bis zur letzten Minute nicht informiert wurden, wen die regierende CDU/FDP-Koalition als Kandidat für das Sächsische Verfassungsgericht überhaupt aufzustellen gedenkt. Damit war die 2/3 Mehrheit im Landtag dahin und beide Wahlen wurden abgeblasen.
Nun also ein neuer Versuch beide Gremien zu besetzen - Jörg vom Chemnitzer Radio T befragte Karl-Heinz Gerstenberg, den parlamentarischen Geschäftsführer von Bündnis90/Die Grünen im Sächsischen Landtag.
Nachtrag:
Ursprünglich sollte 10:00 Uhr gewählt werden. Nach nochmaliger Verschiebung innerhalb der Tagesordnung wurden am 03.11.2010, gegen 18:00 Uhr in den Medienrat der SLM gewählt:
Ursula Marlen Kruse
Dr. Uwe Grüning
Michael Sagurna
Prof. Dr. Rüdiger Steinmetz
Christoph Waitz
Am 03.11.2010 wird im Sächsischen Landtag erneut ein Versuch unternommen, die fünf Mitglieder des Medienrates zu wählen. Inzwischen ist das höchst konservative Führungsgremium der Sächsischen Landesmedienanstalt fünf Monate länger im Amt als vorgesehen. Zuletzt scheiterte die Neuwahl im Landtag an der Kopplung mit der Nachwahl der sächsischen Verfassungsrichter. Die Verfassungsrichterwahl ihrerseits platzte, weil Bündnis 90/Die Grünen bis zur letzten Minute nicht informiert wurden, wen die regierende CDU/FDP-Koalition als Kandidat für das Sächsische Verfassungsgericht überhaupt aufzustellen gedenkt. Damit war die 2/3 Mehrheit im Landtag dahin und beide Wahlen wurden abgeblasen.
Nun also ein neuer Versuch beide Gremien zu besetzen - Jörg vom Chemnitzer Radio T befragte Karl-Heinz Gerstenberg, den parlamentarischen Geschäftsführer von Bündnis90/Die Grünen im Sächsischen Landtag.
Nachtrag:
Ursprünglich sollte 10:00 Uhr gewählt werden. Nach nochmaliger Verschiebung innerhalb der Tagesordnung wurden am 03.11.2010, gegen 18:00 Uhr in den Medienrat der SLM gewählt:
Ursula Marlen Kruse
Dr. Uwe Grüning
Michael Sagurna
Prof. Dr. Rüdiger Steinmetz
Christoph Waitz
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Kommentare
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| 03.11.2010 / 14:39 | jochen, Radio Unerhört Marburg (RUM) |
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für zip verwendet
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| am 3.11. 2010, danke | |
