zip-fm vom 02.11.2004

ID 8077
 
1. EU-Verfassung = militaristisch und neoliberal
2. Demonstration gegen Sozialabbau am 6. Novemer in Nürnberg
3. Ein Linksradikaler Block bei der Demonstration in Nürnberg gegen Sozialabbau
4. Durch die Wahl in Uruguai ein linksorientierter Präsident mehr in Südamerika
Audio
29:01 min, 13 MB, mp3
mp3, 64 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 02.11.2004 / 13:52

Dateizugriffe:

Klassifizierung

Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Serie: zip-fm - Gesamtsendung
Entstehung

AutorInnen: wera
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 02.11.2004
keine Linzenz
Skript
Hallo bei zip fm vo dienstag dem 02.11.
In der folgenden halben Stunde hören wir 4 Beiträge von verschiedenen freien Radios aus dem deutschsprachigen Raum. Dieses zip-fm ist zusammengestellt von Radio Dreyeckland aus Freiburg.

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Am letzten Freitag haben die Staats- und Regierungschefs in Rom die neue EU-Verfassung unterzeichnet. Sie tritt jedoch erst in Kraft, wenn sie von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert wird. Ein Punkt, warum einige Gruppen hoffen, dass die Staaten dieser EU-Verfassung nicht zustimmen, ist die in der neuen Verfassung festgeschriebene Militarisierung. Dazu mehr in unserem ersten Beitrag.
Weiter dann mit Infos zum Widerstand gegen den Sozialabbau. Schon im Sommer wurde von den Gewerkschaften ein heißer Herbst gegen den Sozialraub angekündigt - jetzt gibt es diesen heißen Herbst eher ohne die Gerwerkschaften. Diese Woche gibt es in Nürnberg schon eine Aufwärmwoche und am Samstag dem 6. November gipfelt es in der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV! Eine andere Welt ist möglich und nötig!" Die von rund 50 verschiedenen Gruppen organisiert wird. Doch nicht alle demonstrieren gegen Hartz IV und Sozialabbau, einige Gruppen gehen weiter und fordern die Abschaffung von Arbeit und Kapitalismus.
Arbeit im Kapitalismus wird von einigen auch als Sklaverei bezeichnet und die traditionelle Sklaverei gilt allgemein schon lang als Überwunden.
Das Skaverei für viel zu viele Menschen auf der Welt noch traurige Realität ist und immer mehr Menschen davon betroffen sind, dazu am ende von dieser halben Stunde zip-fm.

1. EU-Verfassung: Militarisierung inklusive
http://freie-radios.info/portal/content....

"Europa sicherer, wohlhabender und gerechter zu machen", sagte der amtierende EU-Ratpräsident bei der Unterzeichnung der europäischen Verfassung am Freitag in Rom. Sie ist zwar noch nicht ratifiziert, doch wenn sie durchkommt, wird Europa wohl nicht "sicherer", zu mindest weder für MigrantInnen noch für Länder, die nicht zur EU gehören.
Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung und EU Parlamentarier, spricht über die EU-Verfassung als Militärverfassung: neoliberal und militaristisch. Denn der Entwurf schreibt das absolute Primat des kapitalistischen Marktes fest und in den 260 Seiten hat die so genannte "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" und die "gemeinsame Verteidigungspolitik" einen hohen Stellenwert. Zum Beispiel werden alle zur Aufrüstung gedrängt: Im Artikel I - 40: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ Außerdem wird die EU zu weltweiten Militärinterventionen ohne räumliche Einschränkung und ohne Bindung an ein UN-Mandat ermächtigt. Und alle Mitgliedsstatten haben eine militärische Beistandsverpflichtung im Kampf gegen den „Terrorismus“. Weiteres im Beitrag Katrin Bachar von der Radiofabrik Salzburg.

Abmod:
Die EU- Verfassung tritt erst in Kraft, wenn sie von allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert worden ist. In verschiedenen Statten ist vorgesehen, wahlen dafür durchzuführen - jedoch weder in Österreich noch in Deutschland

2. Demonstration am 6. November zur Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg
http://stoffwechsel.radio-z.net/files/au...

Bereits vor Wochen wurde von Seiten sozialer Basisinitiativen und Gewerkschaftslinker ein "heisser Herbst" gegen die Sozialkahlschlagspolitik der Bundesregierung angekündigt. Nach dem überraschenden Bewegungshoch durch die vielen wöchentlichen Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV scheint es nun nur in Nürnberg richtig warm zu werden.
Für den 6. November ist eine überregionale Grossdemonstration zur Bundesagentur für Arbeit angekündigt, die vom Nürnberger Sozialforum getragen und vorbereitet wird.
Bernd Moser hat sich zum Aktionstag am 6. November, zur inhaltlichen Ausrichtung der Demo und zum Stand der Mobilisierung mit Michael Hartmann, einem der Sprecher des Nürnberger Sozialforums unterhalten.

3. antikapitalistischen Block am 6. November in Nürnberg
http://stoffwechsel.radio-z.net/files/au...

Doch auf dieser Demo wird nicht nur gegen Hartz IV demonstriert, sondern auch gegen Kapitalismus und dessen Auswirkung: Lohnarbeit.
Alleine 50 Gruppen, Organisationen und Netzwerke der radikalen Linken aus der gesamten BRD unterstützen mittlerweile die Initiative der organisierten autonomie, genannt oa, die neben ihrer Mitarbeit im Sozialforum zusätzlich zu einem eigenen antikapitalistischen Block auf der Demo am 6. November aufruft. Das Ende der Bescheidenheit wird dort gefordert:

4. Wahlen in Uruguai




Und schon sind wir am Ende der halben Stunde zip-fm angekommen. Wer mehr Beiträge von unterschiedlichsten freien Radios hören will kann dies im Internet tun unter: www.frei-radios.net. Einen wunderbaren Tag und: bis zum nächsten mal.