„Nur wer in Beruf und Bett völlig angepasst lebt kann Sicherheitsüberprüfungen einigermaßen zuversichtlich entgegensehen.“ Oder auch: „Das Brief- und Fernmeldegeheimnis darf man getrost abschreiben. Aufsässige Bürger wie Globalisierungsgegner werden umfassend überwacht.“ Wer so was sagt wird gern mal als „paranoid“ oder auch „Verschwörungstheoretiker“ gescholten. Nur: Der, der das sagt – Jürgen Kühling – weiß wovon er spricht. Jürgen Kühling war früher Bundesverfassungsrichter und gibt jetzt den angesehenen „Grundrechte-Report“ heraus. Er moniert die Überwachungspraxis gegenüber Asylbewerbern und warnt ganz konkret vor dem US-geführten Spionagesystem Echelon. Echelon spioniert systematisch Telefon- und Mailkommunikation aus, das bestätigte mittlerweile auch ein EU-Untersuchungsausschuss.
Das System arbeitet zwar satellitengestützt, ist jedoch auf Bodenstationen angewiesen, bis vor einigen Monaten stand eine im bayrischen Bad Aibling. Die wurde nun geschlossen, unter anderem hatte die dortige Landesregierung Druck gemacht wegen vermuteter Industrie-Spionage. Und jetzt? Der Abbau von Militäreinrichtungen hierzulande macht bisweilen Schlagzeilen, nur: Der Echelon-Lauschposten hier am Boden wurde nur verlegt, ins hessische Griesheim bei Darmstadt. Hintergründe von Erich Schmidt-Eenboom vom Forschungsinstitut für Friedenspolitik aus Weilheim.

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