In der Türkei bahnt sich möglicherweise ein politischer Richtungswechsel an.
Bei den kommunalen Wahlen vom vergangenen Sonntag hat die ultrakonservative Regierungspartei AKP eine deutliche Niederlage eingefahren. Grosse Siegerin ist die Oppositionspartei CHP (ausgesprochen: Che-He-Pe), die gleich in mehreren Metropolen das Bürgermeisteramt erobern konnte. So etwa in Ankara, Izmir und vermutlich sogar in Istanbul. Die definitiven Resultate werden voraussichtlich morgen Mittwoch bekannt gegeben.
Fest steht, die Kommunalwahl in der Türkei gilt als Stimmungstest für Präsident Erdogan und seine AKP. Und diese Stimmung scheint sich nun ausgerechnet in den wichtigen Metropolen gegen ihn zu richten. Es ist also denkbar, dass die Niederlage der AKP zu einer Niederlage mit Symbolkraft werden könnte.
Präsident Erdogan selbst will davon nichts wissen, seiner Ansicht nach gibt es landesweit nur eine Siegerin – nämlich die AKP.
Kritik an seiner Partei und ihrer politischen Ausrichtung versucht der türkische Machthaber bekanntermassen bereits im Keim zu ersticken. Ein besonders grosser Dorn im Auge ist ihm dabei die kurdische Oppositionspartei HDP. Zwar hat sich die HDP zugunsten der Siegerpartei CHP aus dem Landesinneren zurückgezogen, - doch die Regierung hält an ihrem repressiven Vorgehen gegen die Kurdenpartei fest.
Salim Staubli berichtet: