Nach Linksunten Urteil: "Theoretisch kann jetzt gegen jede Medienorganisation mit dem Vereinsrecht vorgegangen werden"

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An diesem Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Klage gegen das Verbot des konstruierten Vereins Indymedia Linksunten verhandelt. Ergebnis: Die Klage wurde abgewiesen. Die Medienplattform unterfällt laut Gericht dem Vereinsgesetz. Die Rechtmäßigkeit des Verbots wurde nicht geprüft, weil nicht der Verein selbst geklagt hat. Wir haben im Anschluss an das Urteil mit dem Juristen David Werdermann gesprochen, der für die Gesellschaft für Freiheitsrechte den Prozess beobachtet hat.
Audio
11:25 min, 26 MB, mp3
mp3, 320 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 29.01.2020 / 23:11

Dateizugriffe: 42

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Entstehung

AutorInnen: Fabian
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 29.01.2020
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Kein Skript vorhanden.

Kommentare
30.01.2020 / 07:19 Tagesaktuelle Redaktion, Radio Corax, Halle
wird gesendet
In Auszügen in den Antifanews heute im Morgenmagazin. Vielen Dank für das Gespräch. Toll, dass ihr so schnell so umfassend über das Urteil berichtet!
 
30.01.2020 / 20:38 Cornelius, Radio Blau, Leipzig
übernommen in Aktuell bei Radio Blau
am 30.01. ziwschen 19-20 Uhr. Danke!