Serie: CX - Corax - Politik - Makro
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Vor G20: Eindrücke aus der Oase im Gängeviertel
Seit dem Wochenende sind einige Coraxe in Hamburg und bereiten sich hier auf eine radio-aktive Woche vor, mit der wir den G20-Gipfel und die Proteste gegen ihn begleiten wollen. Wir haben uns dafür im FSK niedergelassen, das sich mitten im Gängeviertel befindet. Auch hier im Gängeviertel finden schon Vorbereitungen statt und es werden einige Sachen aufgebaut - zum Beispiel eine Oase. Wir sprachen mit einer Aktivistin des Gängeviertels und ...
G20 und die Migrationspolitik
Wenn Staatsoberhäupter von Partnerschaft reden ist davon nichts gutes zu erwarten - die Partnerschaft zwischen den Industriestaaten des Nordens und afrikanischen Staaten ist allzuoft ein einseitiger instrumenteller Zugriff. Unter dem Titel der Partnerschaft steht auch die Kontrolle der Migrationsbewegung aus den afrikanischen Staaten. Migrationspolitik wird auch ein zentrales Thema des G20-Treffens sein. Aus diesem Grund sprachen wir mit Conni ...
Krieg und Spiele - die Digitalisierung des Krieges
"Krieg und Spiele" - so nennt sich eine Dokumentation über den Trend, militärische Kriegsführung künftig durch Roboter und Drohnen ausführen zu lassen. Worum es in dem Film geht, darüber sprachen wir mit der Filmemacherin Karin Jurschik.
Landtag Sachsen-Anhalt will eine Enquete Kommission zur "Stärkung der Demokratie" ...
In der vergangenen Woche wurde im Landtag der Beschluss zur Einsetzung einer Enquete-Kommission namens "Demokratie - lebendig und bürgernah" gefasst. Die Kommission soll sich mit der Frage beschaffen, wie demokratische Partizipation und Transparenz in Sachsen-Anhalt verbessert und erhöht werden können. Gestellt wurde der Antrag von Sebastian Striegel, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis90/DieGrünen ...
Plattform "Nein" in Europa: gegen das Verfassungsreferendum in der ...
Seit gestern können in Deutschland lebende Türken bundesweit über die Einführung eines Präsidialsystems abstimmen, das betrifft rund 1,4 Millionen Wahlberechtigte. "Stimmt Nein, stimmt hayır"- das fordert die Nein-Plattform. Sie wurde von in Europa organisierten Oppositionellen gegründet.
Diese Plattform weist auf die Folgen des Referendums hin, wonach der türkische Präsident Erdogan mehr Befugnisse als Präsident erhalten ...
Der AfD den Flügel stutzen! - Aufruf zum Protest gegen das „Kyffhäuser-Treffen“
Am 2. September 2017 wird zum dritten Mal das sogenannte “Flügeltreffen” auf dem Kyffhäuser stattfinden. Hier treffen sich die Mitglieder der Alternative für Deutschland, die sich von vornherein in der ohnehin extrem rechten Partei als besonders rechts positioniert haben.
Aufstehen gegen Rassismus Mitteldeutschland und NoHalgida rufen dazu auf, diesem faschistischen Vormarsch vor Ort den Kampf anzusagen. Wir haben dazu mit Wanja vom ...
Migration - Entwicklung - Ökologische Krise, das Interview zur Konferenz
Kommendes Wochenende, vom 06. bis zum 08. Oktober 2017 wird in Leipzig eine Konferenz stattfinden, die sich aus einer praktischen und politischen Perspektive mit den Zusammenhängen zwischen Flucht und Migration, selbstbestimmter Entwicklung und ökologischer Krise auseinandersetzen soll. Dazu lädt das Konzeptwerk „neue Ökonomie“ ein. Unter dem Titel „Selbstbestimmt und solidarisch!“ werden auf der Konferenz Migration, Entwicklung und ...
الألغام..حرب إضافية في سوريا
عندما يمد طفل يده على لعبة ظناً منه أنها لعبته فتنفجر به ويفقد على اثرها جزءاً من جسده، لن يثق بعدها بكل ألعاب العالم. هذا هو حال كثير من السوريين صغاراً وكباراً ممن هربوا من بين فكّي القصف ليقعوا بين فكّي الألغام
Wie viele Kriege gibt es in Syrien ?
Kinder in Syrien sind lebensbedrohlichen Situationen ausgesetzt, wenn sie versehentlich auf Sprengkörper stoßen und sie mit Spielzeug verwechseln. Das ist die Situation in Syrien. Menschen, ob klein oder groß, leiden unter den Hinterlassenschaften des Krieges.
Der G20-Sonderausschuss in Hamburg brachte kaum Aufklärung
Der G20 Gipfel in Hamburg liegt nun bereits über ein Jahr zurück. Noch immer läuft die Fahndung nach den Beteiligten der Proteste und Krawalle und noch immer wird kontrovers über Polizeigewalt diskutiert. Mit den Gipfelprotesten und deren Aufklärung beschäftigte sich in Hamburg auch ein Sonderausschuss der Hamburger Bürgerschaft. Die Aufgabe des vor einem Jahr gestarteten Sonderausschusses war es, in 15 Sitzungen die „gewalttätigen Ausschreitungen ...
Separatismusgesetz geht durch das französische Parlament
Am 9. Dezember 2020 hat das französische Ministerkabinett über das "Gesetzt zur Stärkung republikanischer Prinzipien" beraten. Gemein wird von Separatismusgesetzt gesprochen, da es die vermeintlich islamistischen Parallengesellschaften der banlieus, der Vororte der französischen Ballungsgebiete, im Visier haben soll. Präsident Emmanuel Macron selbst liefert eine klare materialistisch angehauchte Lesart des Hintergrundes dieses Gesetztes: ...
Die Macht der Kirche in Georgien
Vor einigen Jahren ging die Hetzjagd auf Teilnehmende einer LGBTIQ-Demo in Georgien durch die Medien. Dazu hatten Priester der georgisch-orthododoxen Kirche aufgerufen. Die Kirche spielt eine wichtige Rolle in der georgischen Gesellschaft. Und nimmt ungewöhnlich viel Einfluss auf die Politik im Land. Wir haben mit Dr. Uwe Halbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik über dieses Thema gesprochen.
Rät*innen gegen Rechts. Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien
Am Wochenende stehen in mehreren Orten Kommunalwahlen an. Der Einzug von AfD-Kandidat*innen in die Stadt- und Gemeinderäte ist vielerorts wahrscheinlich. Da passt es, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung im April eine Broschüre mit dem Titel "Rät*innen gegen Rechts. Umgang mit Rechten in kommunalen Gremien" herausgegeben hat. Wir sprachen mit Anika Taschke, einer der Verfasserinnen, über die Inhalte rechter Kommunalpolitik und mögliche ...
Zum neuen Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern
Seit nun mehr einigen Jahren verabschieden nach und nach immer mehr Bundesländer neue Polizeigesetze. Anfang März war es auch in Mecklenburg-Vorpommern so weit - und das trotz zahlreicher Proteste und Kritik von vielen Seiten. Kritisiert wurde unter anderem die immense Einschränkung von Datenschutz- und Persönlichkeitsrechten, die mit dem neuen Polizeigesetz einhergehen. Marie Bröckling setzt sich seit mehreren Jahren kritisch mit den neuen ...
Forderungen von Bewohner_innen des Erstaufnahmelagers Dölzig
Überbelegung, Gemeinschaftsküchen und Gemeinschaftsbäder, weder Seife noch Desinfektionsmittel ausreichend verfügbar. Die Situation in vielen Geflüchtetenunterkünften war schon vor der Corona-Krise problematisch. Jetzt haben viele Menschen, die in solchen Lagern leben müssen zusätzlich noch große Angst vor einer Ausbreitung von Covid-19. Sich angemessen zu schützen ist unter den gegebenen Bedingungen oft nicht möglich, viele Unterkünfte ...
Proteste gegen die virtuelle Vollversammlung von Rheinmetall
Vor ein paar Tagen machte der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall Schalgzeilen, nachdem bekannt wurde, dass der Rheinmetall dem NDR zufolge von einem Datenleck betroffen ist. Rheinmetall exportiert Rüstungsgüter unter anderem in die Türkei, welche im kurdisch-geprägten Nordsyrien einen völkerrechtswidrigen Krieg führt. Mit solchen Geschäften machte das Unternehmen letztes Jahr über 3 Milliarden Euro Umsatz.
Nun wurden mehr als 1000 ...
#NichtHinrichten im Iran
Der Oberste Gerichtshof im Iran hat vor zwei Tagen das Todesurteile gegen 5 Protestler, die im Januar 2018 festgenommen wurden, bestätigt. Die iranische Justiz hat in den letzten Wochen insgesamt 17 Menschen aus politischen Gründen zur Todesstrafe verurteilt. Die Urteile sind teilweise rechtskräftig. Vor einigen Wochen waren ähnliche Nachrichten auch in einigen deutschen Medien zu lesen. Im Iran sorgt der Fall dreier Demonstranten für Aufsehen, ...
Stimmen über Belarus - Teil 2
Proteste in Belarus gegen die offenbar gefälschten Präsidentschaftswahlen und die Polizeigewalt – Hintergrund sind die Wahlen vom 9. August, die Alexander Lukaschenko offensichtlich gefälscht hat, um weiter regieren zu können. Dagegen wehren sich die Belarussinnen und Belarussen. Sie gehen auf die Straße und fordern Neuwahlen. Streiks legen das Land lahm. Eine Massenbewegung ist entstanden. Und Lukaschenko lässt die Proteste brutal niederknüppeln. ...
Leipzig Besetzen nach der Räumung
Die Ludwigstr. 71 in Leipzig wurde am 02. September geräumt, nachdem sie 2 Wochen von Aktivist*innen besetzt war. Die Besetzung sollte hinweisen auf die steigenden Mieten und Verdrängungsprozesse in Leipzig allgemein, vor allem aber auch im Leipziger Osten. Dass eine Räumung so schnell durchgeführt wurde, ist symptomatisch für den Stand der Gentrifizierung und die mangelnde parteipolitische Auseinandersetzung mit dem Thema. Wir haben uns ...
Streik bei Amazon in Italien
Gestern haben bei Amazon-Italien 40.000 Arbeiter:innen gestreikt. Laut den drei größten gewerkschaftlichen Dachverbänden Filt Cgil, Fit Cisl und Uiltrasport haben unter den Fahrer:innen etwa 75 bis 80% der Belegschaft gestreikt. Das Außergewöhnliche an diesem Streik war, dass nicht nur Angestellte von Amazon selbst, sondern auch seiner Subunternehmen beteiligt waren. Insgesamt soll 24 Stunden lang die Arbeit niedergelegt werden, um Amazon ...
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