Serie: Focus Europa
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AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Zwischen "Glück gehabt" und "unerhörten" 11 Mio. Stimmen ...
Die Französ*innen haben gewählt: Spätestens am Sonntag ist Emmanuel Macron neuer Präsident der fünften Republik. Mit rund 66% der Stimmen gewann er die Stichwahl zwar deutlich vor der Kandidatin des rechtsextremen Front National (FN) Marine Le Pen. Allerdings gab es auch sehr viele Protestwähler*innen mit "weißen" Stimmzetteln, nämlich rund 8%. Für viele Wähler*innen war es, so konnte man schon im Vorfeld erfahren, ein Dilemma, sich zwischen dem Front National ...
Zweites Referendum: "Keine weitere Brexit-Option, sondern eine Brexit-Lösung"
Während das Brexit-Datum näher rückt, sind in London derzeit alle politischen Optionen durch den Streit innerhalb des Parlament und zwischen Parlament und Regierung blockiert. Die Schuld dafür wird - je nach Sichtweise - der Premierministerin und ihrem Kabinett, dem Parlament und der EU-Kommission in Brüssel zugeschrieben. Die Kampagne People's Vote sieht in einem zweiten Referendum den Ausweg aus der Krise. Sie steht damit nicht allein: Am Wochenende demonstrierten ...
Zur Situation der Flüchtlinge aus Libyen
Über 200.000 Menschen sind seit Ende Februar vor den Gewaltausschreitungen in Libyen über die Grenzen nach Tunesien oder Ägypten geflohen.Unter ihnen befinden sich keineswegs nur Libyerinnen und Libyer, sondern zu einem großen Teil auch so genannte Transitflüchtlinge und Migranten aus Ländern des subsaharischen Afrika. Die Situation der Menschen vor Ort sich als äußerst schwierig, die Flüchtlingslager In Tunesien und Ägypten sind längst überlaufen und nach Schätzungen ...
Zur Rolle der freien Radios bei den Protesten in Spanien
Interview mit dem freien Radiojournalisten Rafael Cuesta zur Rolle der freien Radios in/für die spanische Protestbewegung des 15. Mai. Rafael Cuesta lebt und arbeitet in Madrid und produziert dort 5x die Woche das Info- und Nachrichtenmagazin Más Voces (www.masvoces.org), dass von weit über 100 freien Radios weltweit ausgestrahlt wird. Derzeit engagiert sich Rafa zudem v.a. in der Koordination und Produktion der gemeinsamen Sondersendungen, die seit dem 24.05. täglich ...
Zunahme der Gewalt in Ägypten - Anhänger von Mubarak greifen gezielt JournalistInnen ...
Die friedliche Revolution in Ägypten ist gewaltsamen Auseinandersetzungen gewichen, zumindest aus der Hauptstadt Kairo erreichen uns statt der friedlichen Massendemonstrationen zunehmend Bilder von Zusammenstößen der Regimekritiker und der Anhänger des Regimes - unter letzteren werden auch zahlreiche Zivilpolizisten und Geheimdienstmitarbeiter vermutet. Seit Mittwoch häufen sich die Berichte von Angriffen gegen JournalistInnen, von willkürlichen Verhaftungen westlicher ...
Zum Tod von "Billy the Kid": Francos Folterer durften unbehelligt weiterleben ...
Am 7. Mai starb in Spanien Juan Antonio Gonzalez Pacheco als einer von vielen an dem Covid-19-Virus. Der Tod von Pacheco war vielen Medien im Land eine Meldung wert, denn der 73-Jährige ehemalige Polizist war einer der berüchtigsten Folterer in der Franco-Diktatur. Dass Pacheco als freier Mann starb und sich nie vor einem Gericht für seine Taten verantworten musste, ist symptomatisch für die fehlende Aufarbeitung der spanischen Vergangenheit, sagt Ralf Streck. Der RDL-Korrespondent ...
Zum EU-Seenotrettungsgipfel in Malta: "Wir brauchen eine europäische Seenotrettung"
Am heutigen Montag beginnt treffen sich in Malta die Innenminister aus Deutschland, Frankreich, Malta und Italien um über die Aufnahme von aus Seenot geretteten Migrant*innen zu diskutieren. Überraschend kam vom deutschen Innenminister Horst Seehofer vor wenigen Tagen die Ankündigung, Deutschland könne übergangsweise ein Viertel der Geretteten aufnehmen. Auch die neue italienische Regierung scheint nicht mehr um jeden einzelnen Menschen an Bord der Rettungsschiffe einen ...
Zukunft und Politik von Syriza: Griechenland nach der Abstimmung über das Reformpaket
Nach der Abstimmung über große Teile des Reformpakets, das vergangenen Montag in Brüssel ausgehandelt worden war, geht ein tiefer tiefer Riss durch die Regierungspartei Syriza. Ministerpräsident Tsipras entließ die kritischen MinisterInnen, wenn sie nicht ohnehin zurücktraten, und sieht sich massiver Kritik von großen Teilen der Partei ausgesetzt. Auch die Proteste auf den Straßen Athens haben sich in den letzten Wochen seit Ankündigung des Referendums verändert. ...
Zu syrischen Flüchtlingen werden noch weitere Flüchtlinge aus der Türkei selbst ...
Gespräch mit Ismail Küpeli. Beim Anschlag auf einen Militärkonvoi in Ankara wurden am Mittwoch 28 Menschen getötet. Gestern gab es dann wieder einen Angriff auf die türkische Armee nahe der kurdischen Stadt Diyarbakir mit 6 Toten Soldaten. Der Krieg gegen die PKK oder anders ausgedrückt, gegen die kurdische Bevölkerung, geht derweil weiter. Über die Lage, aktuelle Spekulationen zum Anschlag in Ankara und Reaktionen darauf, auch im Hinblick auf eine drohende türkische ...
Zu den Klimaverhandlungen in Cancún - Interview mit Rebecca Harms
Wieder einmal hat die EU-Klimaauflagen für den CO2 Ausstoß von Kleinlastern gemacht. Kleinlaster müssen ihren CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 um gut ein Viertel mindern. Allerdings wichen sie damit von Plänen ab, die eigentlich schärfere Vorschriften und drastischere Verringerungen vorsahen. Die Argumente der Staaten, denen die Verminderungen zu weit gehen, wie z.B. Deutschland, drehen sich dabei um die Frage der Belastung der Wirtschaft. Die Frage um wirtschaftliche Entwicklung ...
Ziele in Libyen: Stabilisierung und Intervention gegen ISIS und Flüchtlinge
Libyen hat einen neuen Regierungschef. Dieser wurde per Boot auf dem Seeweg von Tunesien nach Tripolis befördert. Über die Hintergründe seiner Einsätzung, die durch UN-Vermittlung zu stande kam, die Lage in dem Land, u.a. auch das Vorgehen des sogenannten Islamischen Staates, sprachen wir mit dem freien Journalisten Bernard Schmid aus Paris.
Wird Gelände des ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlagers zubetoniert?
Im Österreichischen Graz soll auf dem Gelände des ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlagers Graz Liebenau gebaut werden. Es wurde zum Kriegsende auch noch Zwischenstation für die berüchtigten Todesmärsche für Jüdinnen und Juden nach Mauthausen. Nun sollen hier ein Kraftwerk, Schrebergärten und evtl. sogar Wohnungen errichtet werden. Und das obwohl wahrscheinlich auch noch einige Leichen im Boden liegen. Gegen das Zubetonieren der Geschichte protestieren u.a. die Aktiven Arbeitslosen ...
Wird es diesmal was mit der Aufarbeitung der Franco-Diktatur?
Er war der Gefährte von Hitler und Mussolini, betrieb zahlreiche Konzentrationslager und ließ hunderttausende politische Gegner liquidieren und starb 1975 friedlich in seinem Bett. Die von Franco verfolgten und ihre Angehörigen, warten noch immer auf die Aufarbeitung dieses Alptraums der spanischen Geschichte. Der Ministerpräsident Pedro Sánchez will nun Symbole des Franquismus wie Francos speziellen Gruß verbieten lassen. Opfer sollen exhumiert werden und Folterern ...
Wird die französische Regierung wirklich linker und ökologischer??
Francois Hollande hat sein Kabinett umgruppiert. Gleich sechs Ministerposten wurden neu besetzt. Auch eine Ministerin der Grünen wurde eingebunden. Nach einer Bewertung dieser Regierungsumbildung fragten wir unseren Frankreichkorrespondenten, den freien Journalisten Bernard Schmid.
Wieviel Gentechnik steckt in dem vermeintlich gesunden Obst und Gemüse?
Wieviel Gentechnik steckt in dem vermeintlich gesunden Obst und Gemüse, das wir täglich zu uns nehmen? Jürgen Binder von der Initiative Gentechnikfreies Europa e.V. kritisiert den Beschluss der Kommission, nach dem 1 Prozent gentechnisch veränderte Bestandteile nicht unter die Meldepflicht fallen und berichtet von den Tricks der Lebensmittelkonzerne, die Angaben zu verschleiern.
Widerstand gegen die neue Eu -Aufnahme -bzw.Verhaftungsrichtlinie für Asylsuchende
Rdl sprach mit Karl Kopp von ProAsyl über die neue EU-Aufnahmerichtlinie. Widerstand ist nötig ,da es eher eine Verhaftungsrichtlinie ist ,auch Härtefälle wie Jugendliche oder Schwangere sind bisher nicht ausgenommen.
Wenn Übergriffe auf Juden nicht (vollständig) in den Kriminalstatistiken auftauchen
In Europa gibt es antisemitische Straftaten - das ist bekannt. Immer wieder hört man von Hakenkreuz-Schmierereien, tätlichen Übergriffen und Beschimpfungen. Wie viele es sind und wie sich die Situation in den letzten Jahren entwickelt hat, ist aber weitaus schwieriger zu sagen. Aus einigen Mitgliedsstaaten der EU gibt es gar keine offiziellen Zahlen, bei den anderen ist die methodische Erfassung so unterschiedlich, dass kein Vergleich gezogen werden kann. Das kritisiert ...
Wenn sich Geflüchtete selbst organisieren
Am Donnerstag, dem 10. September wurde im SUSI-Café in Freiburg von der Organisation Refugees for Change ein Film namens Bosa gezeigt, der von der Flucht aus Afrika einzelner Menschen berichtet. Die Organisation Refugees for Change ist im Raum Hessen eine selbstorganisierte Gruppe von Geflüchteten, die sich vor allem dem Kampf gegen die Dublin-Regulierung widmet, nach der Geflüchtete in die Länder Europas zurückgebracht werden können, in denen sie erstmals aufgenommen ...
Wenn Menschen verschwinden - Chinas Angst vor Bewegung
Drei Wochen sind inzwischen vergangen seit der chinesische Künstler Ai Wei Wei am 3. April auf dem Flughafen in Beijing festgenommen wurde – und nach wie vor weiß niemand, wo er sich aufhält oder wie es ihm geht. Neben dem international bekannten Künstler und Regimekritiker wurden in den vergangene Wochen auch Dutzende BürgerrechtlerInnen verhaftet, als Grund für die zunehmende Repression wird oft die Angst der chinesischen Führung vor einem Übergreifen der Jasmin-Revolution ...
Wenn Marokko nur keine Flüchtlinge durchlässt - oder warum vom Westsahara-Konflikt ...
Nach 29 Jahren des Wartens auf ein versprochenes Referendum über die Zukunft des Westsahara und nach mehreren Provokationen des Königreiches Marokko hat die Frente Polisario ihren langen Waffenstillstand aufgekündigt. Über den Konflikt und was er mit der europäischen Flüchtlingspolitik zu tun hat, berichtet unser Spanienkorrespondent Ralf Streck.
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