Serie: Fokus Südwest Einzelbeitrag

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23.05.2011
Zukünftig liberales Versammlungsrecht in Ba-Wü?

Die grün-rote Koalition will ein bürgerfreundliches Versammlungsgesetz. Einschätzungen im Interview mit Thomas Trüten vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit

05.06.2012
zugvoegel.org - Interkultureller Nord-/Südaustausch

Der Student und Mitorganisator Aaron Scheid zum Projekt zugvoegel.org - interkultureller Nord-/Südaustausch

16.12.2015
Yasminelle bringt Bayer auf der Anklagebank

Waldshut-Tiengen wird am Donnerstag Schauplatz für Bayer gegen Felicitas Rohrer. Dem Pharmariese Bayer wird der Prozess gemacht. Jahrelang vertrieb der Großkonzern das Verhütungspräparat Yasminelle als Pflegemittel. Inzwischen verdichten sich Hinweise, dass Bayers Verhütungspille für Mädchen und junge Frauen doppelt bis dreimal riskanter ist als ältere bewährte Verhütungspillen. Felicitas Rohrer eine junge kerngesunde Frau ist nach 8 Monaten Einnahme der Bayernpille ...

24.11.2016
Wochen gegen Rechts im Dreiländereck 2016 Lörrach

Die fünften Aktionswochen gegen rechts stehen unter dem Eindruck steigender nationalistischer und rassistischer Tendenzen in unserer Region, Deutschlands und Europas. Gleichzeitig scheint die demokratische und humanistische Basis auf unserem Kontinent zu bröckeln, während Teilen unserer Mitbürger*innen und deren politischen Vertreter*innen Demokratie und Freiheit nicht als ein jeden Tag neu zu erkämpfender Zustand bewusst sind. Ein Interview zur Situation in der Grenzregion ...

25.10.2012
Wir sind als Landesregierung gefordert, die Bedingungen die Flüchtlinge hier ...

Regelmäßig finden auch unter Grün Rot Sammelabschiebeflüge vom Baden Airpark in Richtung Balkan statt. Betroffen sind meist Roma. Aktuell fährt Bundesinnenminister Friedrich angestoßen von seinem CSU Kollegen aus Bayern geradezu eine Kampagne gegen Roma aus Serbien und Mazedonien. Er fordert die Visafreiheit auszusetzen und auch ein Asylschnellverfahren innherhalb von 48 Stunden ist im Gespräch. Auch in Baden Württemberg wird von Flüchtlingsströmen gesprochen. ...

28.02.2014
Wir nehmen die Kritik des Landesdatenschutzbeauftragten sehr ernst. Gibt es einen ...

Der Landesdatenschutzbeauftragte hat in seinem Tätigkeitsbericht die neue Grün-Rote Landesregierung in Baden-Württemberg kritisiert. Darüber haben wir kürzlich mit Alexander Salomon, der für die Grünen im baden-württembergischen Innenausschuss sitzt gesprochen. Nun gaben wir dem zuständigen Innenministerium die Möglichkeit zur Stellungnahme. Wir sprachen mit Herbert Zinell, Ministerialdirektor im baden-württembergischen Innenministerium, auch über die kritischen ...

28.06.2012
Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft ist beschlossen

Einen Hort des Terrorismus sah Ministerpräsident und ex NS-Marinerichter Filbinger in den Studierendenvertretungen und verbot sie. 35 Jahre später beschloss der Grün/ Rot dominierte Landtag in Baden-Württemberg am Mittwoch den 27. Juni nun die Wiedereinführung der Veerfassten Studierendenschaft. Laura, Sprecherin der Landesstudierendenvertretung war bei der Sitzung im Landtag vor Ort und stand RDL einen Tag später zum Interview zu Verfügung. Was bedeutet die Wiedereinführung ...

12.07.2011
Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft in BaWü

Tobias Bölz, Vorsitzender des UStA des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft in BaWü.

15.11.2023
Wie in Freiburg die Verdopplung der Stellenzahlen im Kommunalen (repressiven) ...

In einer Pressekonferenz am Montag, 13.November 2023 zeitgleich mit der lang geplanten 6.Sitzung des Umwelt- und Klima-Ausschuß lud der Oberbürgermeister flankiert von Bürgermeister Breiter und dem kommissarischen Amtschef im Amt für Öffentliche Ordnung (AFÖ) Martin Schulz die Ortsmedien zur Pressekonferenz. Monate nach dem Urteil des VGH Mannheim zur Nachtruhe am Augustinerplatz und Martin Horns Vorpreschen in bonapartistischer Manier „Verdopplung des KOD“ bemühte ...

19.07.2012
Weniger Schäden verursachen statt Entwicklungsmodelle vorschreiben

LÄNGE: 7:53 min. "Baden-Württemberg ist ein weltoffenes Land", sagt der Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich. Das Staatsministerium in Stuttgart will nun zusammen mit der Zivilbevölkerung neue Leitlinien in der Entwicklungszusammenarbeit erarbeiten.

15.03.2012
Wem gehört "grün"? - Verhandlung zwischen B90/Die Grünen und GAF ...

2008 traten die beiden Freiburger Gemeinderäte Coinneach McCabe und Monika Stein aus der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Freiburger Gemeinderat aus und gründeten die Grüne Alternative Freiburg, kurz GAF, für die sie beide bei der Kommunalwahl 2009 auch wieder in den Gemeinderat gewählt wurden. Seither schwelt der Streit darüber, ob sich eine zweite politische Gruppe, die in Freiburg zu Wahlen antritt, auch als grün bezeichnen darf? 2011 hat der Landesverband ...

27.10.2011
Warum sich mit Recht auf Stadt beschäftigen?

Recht auf Stadt. Warum beschäftigen sich plötzlich so viele Linke mit diesem Thema. Das wollten wir von zwei Aktivisten wissen. Ein Anlass ist die Wem gehört die Stadt Demo an diesem Samstag (14 Uhr Bertoldsbrunnen) in Freiburg. Wie kann weg von einer Stellvertreterpolitik, hin zu einer Selbstorgaisation von breiteren Gesellschaftsschichten gekommen werden?

28.02.2012
Warnstreiks bei den privaten Busunternehmen in Ba-Wü

Die privaten Omnibusunternehmen in Ba-Wü werden bestreikt. Zu den Tarifverhandlungen und den Warnsteiks Rudolf Hausmann von Ver.di Ba-Wü

26.06.2012
Vortrag auf der GPN12: "Heterosexismus hacken"

Sie ist kein Nerd, sie ist keine Hackerin, sie mag auch kein Gulasch und sie ist eine Frau – drei Dinge, die ungewöhnlich sind für einen typischen Teilnehmer der 12. Gulaschprogrammiernacht des Chaos Computer Clubs, die Mitte Juni in Karlsruhe stattgefunden hat. Warum war Laura also trotzdem da?

14.08.2011
Vorgeführung zur Zuordnung einer Nationalität in Karlsruhe

Die Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge (kurz: LASt) ist die erste Stelle zur Aufnahme aller Asylsuchenden und Flüchtlinge des Landes Baden-Württemberg. Und befindet sich in Karlsruhe an der Durchlacher Allee. Die in Baden-Württemberg ankommenden Flüchtlinge müssen hier ihren Asylantrag stellen und werden dann innerhalb von Wochen in anderer Städte und dortige Flüchtlingslager weitergeleitet. In der 3. Augustwoche 2011 dient die LASt noch einem weiteren Zweck. ...

11.12.2011
Volkswirte auf den Barrikaden - Ökonomen fordern radikalen Wandel in den Wirtschaftswissenschaften

Vom 9. bis 10. Dezember fand in Heidelberg die Jahreshauptversammlung der so genannten „Postautistischen Ökonomen” statt. Die Gruppe kritischer Wirtschaftswissenschaftler erfreut sich zur Zeit starken Zulaufs. An immer mehr Universitäten in Baden-Württemberg gründen sich neue Gruppen. Ihr gemeinsames Ziel: eine radikale Veränderung der Wirtschaftswissenschaften im Land. Ajit Thamburaj hat für Fokus Südwest mit dem Bundesvorsitzenden ...

21.07.2012
Volksabstimmungen in Baden-Württemberg nur mit der CDU möglich

"Mehr Demokratie e.V." erinnerte die CDU daran, dass sie in der Gründungsphase von Baden-Württemberg sich für wirkliche Volksabstimmungen einsetzte. Dabei sprachen sie die Reden von CDU-Politikern von 1953 nach. Alles vor dem Eingang des CDU Landesparteitags am 21. Juli in Karlsruhe. Über die Hintergründe der Aktion und Volksabstimmungen in Baden-Württemberg Sarah Händel Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von Mehr Demokratie Landesverband ...

10.05.2011
Viel Strom durch Kleinwasserkraftwerke in Baden-Württemberg

Im Interview Julian Aicher, Pressesprecher der Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Ba-Wü, zu den Möglichkeiten von Kleinwasserkraftwerken

08.03.2013
Versuchte Mitnahme von 1b Tartex Lebensmitteln aus Unterstand führt zu 2 Verurteilungen

Wann fängt Containern an und wie ist die Enwendung von Lebensmitteln, die nicht mehr für den regulären Verkauf gedacht sind zu bewerten? Um diese Fragen ging es an diesem Donnerstag im Prozess vor dem Freiburger Amtsgericht. Vier Angeklage sollen vor bald 2 Jahren beim Bio Brotaustrichherrsteller Tartex Lebensmittel geklaut haben. 2 Verfahren wurden gegen die Ableistung von 80 bzw. 100 Arbeitsstunden eingestellt, 2 Angeklagte zu 80 Tagessätzen verurteilt. Wir sprachen ...

08.02.2017
Vergleichsprojekt über Quartiersarbeit im trinationalen Dreyeckland

"Wir gehen nicht von vornherein davon aus, dass alles, was gemacht wird, innovativ und erfolgreich ist" Deutsche, französische und schweizerische Hochschulen im Dreyeckland wollen mit einem Vergleichsprojekt "innovative und erfolgreiche Praktiken der Quartiersarbeit" identifizieren und über die Grenzen hinweg bewerben. Das Projekt heisst „MARGE – Einbindung benachteiligter Quartiere im Oberrheingebiet" und wird von der Europäischen Union ...