VG billigt Willkür der Medienanstalt - RDL in tiefer finanzieller Krise
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mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 11.02.2008 / 06:47
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Klassifizierung
Beitragsart: Nachricht
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Internationales, Kultur, Politik/Info
Serie: MoRa3X
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Am Di den 2.10 . 2007 erhielt Radio Dreyeckland (RDL) Post vom Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart.
Im Beschluss der Medienkammer des VG Stuttgarts wird die im Februar erfolgte, willkürliche Verweigerung der Rundfunkgebührenmittel durch die Landesanstalt für Kommunikation (LfK) für das seit Juni 2006 von RDL neuproduzierte Morgenradio für das Dreyeckland zwischen SchopfheimLörrach wie Freiburg ausdrücklich gut geheißen:
Weil es sich angeblich um „ eine freiwillige Leistung der“ LfK (S.3) handele, sei es eine nicht zu beanstandene Ermessenserwägung der Behörde, dass nur „ die Produktion eines Hörfunkprogrammes für die zugewiesene Kapazität“gefördert werde.
RDL hat im halbjährigen Verfahren sowohl der LfK wie dem Gericht die lange Liste der Sendebeiträge zu Themen und mit Gruppen des Verbreitungsgebietes Lörrach/Schopfheim vorgelegt. Dem Verwaltungs-Gericht wurde darüber hinaus, die Einrichtung wie der Betrieb des Studio Lörrachs, also aller Faktoren für die eigenständige Produktion für das Verbreitungsgebiet der Hohen Möhr belegt. Beides konnte von der LfK nicht ernstlich bestritten werden.
Entgegen den von Euch im Äther seit über einem Jahr gehörten Beiträgen stellt das VerwaltungsGericht Stuttgart dennoch fest:
„Der von der Antragstellerin (= RDL) geltend gemachte Anspruch auf Gewährung von Fördermitteln scheitert deshalb bereits am Fehlen eines eigenproduzierten Programmes für die Übertragungskapazität Schopfheim“ (S6. Des beschlusses)
Die Verweigerung der RDL zustehenden Rundfunkgebührenmittel stürzt Radio Dreyeckland in eine tiefe finanzielle Krise.
Die jetzt fehlenden 18.900 € , die bisher durch
gestundende Honorare aller RDL Mitarbeiterinnen,
durch nicht gezahlte Mieten,
die Einstellung der Programmzeitung und
Privatkredite
überbrückt wurden, können jederzeit z.B. durch eine Forderung des Providers Versatel (Internetleitung zum Sender Hohe Möhr) über 6000 € , die gleichfalls seit April von der LfK verweigert werden. den Gang zum Konkursrichter und damit das Ende von RDL nach über 30 Jahren auslösen.
RDL wendet sich deshalb dringend an seine 40. 000 Hörerinnen im Dreyeckland:
Spendet auf das Konto 9320202 des Feundeskreises bei der Volksbank Freiburg (6809000)um ein Überleben von RDL als freiem Radio sicherzustellen.
500 Spenden a 50 € bis Ende 2007 sind nötig !
Sichert RDLs Unabhängigkeit:
Werdet Mitglied im Freundeskreis RDL e.V.!!!!!!
Würde sich nur jede 10 te Hörerin dazu entschliessen, 36 € jährlich (NichtverdienendenBeitrag) zu zahlen. wäre das freie Radio im Dreyeckland gerettet.
Im Beschluss der Medienkammer des VG Stuttgarts wird die im Februar erfolgte, willkürliche Verweigerung der Rundfunkgebührenmittel durch die Landesanstalt für Kommunikation (LfK) für das seit Juni 2006 von RDL neuproduzierte Morgenradio für das Dreyeckland zwischen SchopfheimLörrach wie Freiburg ausdrücklich gut geheißen:
Weil es sich angeblich um „ eine freiwillige Leistung der“ LfK (S.3) handele, sei es eine nicht zu beanstandene Ermessenserwägung der Behörde, dass nur „ die Produktion eines Hörfunkprogrammes für die zugewiesene Kapazität“gefördert werde.
RDL hat im halbjährigen Verfahren sowohl der LfK wie dem Gericht die lange Liste der Sendebeiträge zu Themen und mit Gruppen des Verbreitungsgebietes Lörrach/Schopfheim vorgelegt. Dem Verwaltungs-Gericht wurde darüber hinaus, die Einrichtung wie der Betrieb des Studio Lörrachs, also aller Faktoren für die eigenständige Produktion für das Verbreitungsgebiet der Hohen Möhr belegt. Beides konnte von der LfK nicht ernstlich bestritten werden.
Entgegen den von Euch im Äther seit über einem Jahr gehörten Beiträgen stellt das VerwaltungsGericht Stuttgart dennoch fest:
„Der von der Antragstellerin (= RDL) geltend gemachte Anspruch auf Gewährung von Fördermitteln scheitert deshalb bereits am Fehlen eines eigenproduzierten Programmes für die Übertragungskapazität Schopfheim“ (S6. Des beschlusses)
Die Verweigerung der RDL zustehenden Rundfunkgebührenmittel stürzt Radio Dreyeckland in eine tiefe finanzielle Krise.
Die jetzt fehlenden 18.900 € , die bisher durch
gestundende Honorare aller RDL Mitarbeiterinnen,
durch nicht gezahlte Mieten,
die Einstellung der Programmzeitung und
Privatkredite
überbrückt wurden, können jederzeit z.B. durch eine Forderung des Providers Versatel (Internetleitung zum Sender Hohe Möhr) über 6000 € , die gleichfalls seit April von der LfK verweigert werden. den Gang zum Konkursrichter und damit das Ende von RDL nach über 30 Jahren auslösen.
RDL wendet sich deshalb dringend an seine 40. 000 Hörerinnen im Dreyeckland:
Spendet auf das Konto 9320202 des Feundeskreises bei der Volksbank Freiburg (6809000)um ein Überleben von RDL als freiem Radio sicherzustellen.
500 Spenden a 50 € bis Ende 2007 sind nötig !
Sichert RDLs Unabhängigkeit:
Werdet Mitglied im Freundeskreis RDL e.V.!!!!!!
Würde sich nur jede 10 te Hörerin dazu entschliessen, 36 € jährlich (NichtverdienendenBeitrag) zu zahlen. wäre das freie Radio im Dreyeckland gerettet.
