Rechtsextreme 'Feindeslisten': "Anlass genug, die Betroffenen zu informieren"

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Immer wieder sind in letzter Zeit sogenannte rechtsextreme 'Feindeslisten' aufgetaucht. Auf ihnen finden sich Namen und teilweise Kontaktinformationen von Aktivist*innen, Politiker*innen und Journalist*innen, die von den mutmaßlich rechtsextremen Urheber*innen als Feinde betrachtet werden. Wie viele von ihnen konkret bedroht wurden oder werden, ist unklar. Das liegt auch daran, dass die Polizei sehr unterschiedlich mit solchen Drohlisten umgeht. Die baden-württembergischen Behörden informieren Betroffene beispielsweise nur dann, wenn "gefährdungserhöhende Erkenntnisse" vorliegen.

Das kritisiert der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink. Er sagt: Die Betroffenen sollten grundsätzlich informiert werden.
Audio
08:11 min, 9363 kB, mp3
mp3, 156 kbit/s, Stereo (48000 kHz)
Upload vom 01.08.2019 / 21:15

Dateizugriffe: 113

Klassifizierung

Type: Interview
Language: deutsch
Subject area: Politik/Info
Series: Fokus Südwest
Entstehung

Author/s: Pia
Radio: RDL, Freiburg im www
Production Date: 01.08.2019
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Kein Skript vorhanden.

Kommentare
02.08.2019 / 19:17 Magazin, coloRadio, Dresden
coloradio Dresden
Danke