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Die Grundsicherung - Wie der Staat die von ihm und seiner Wirtschaft produzierte ...
Diversen Zeitungsberichten, Armutsberichten, Studien usw. kann man entnehmen: "Ein fixer, unbefristeter Job ist in Europa zu einem immer selteneren "Luxus" geworden. Die Norm sind zunehmend "untypische" Beschäftigungsformen wie Teilzeit, Zeitarbeit oder Freelance-Verträge - ohne soziale Absicherung für den Arbeitnehmer."(Presse 23.11.2006) Auf Österreich bezogen heißt dies, Working poor - Menschen, die von ihrer ...
Die "demographische Krise" - die biologische Ideologie sozialer Nöte
Seit Jahren werden die Pensionen gekürzt und im Gesundheitsbereich werden die Leute mit ständig neuen oder erhöhten Selbstbehalten zunehmend zur Kasse gebeten, manche Leistungen werden aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen gleich ganz gestrichen. Diese Verarmung ist seit Jahren Thema der öffentlichen Debatte.
In der Sendung beschäftigen wir uns mit der Haupt- und Generalideologie zu den genannten Kürzungen - der sog. "demographischen ...
Flüchtlingswelle aus Afrika - Die Flucht vor den Wirkungen des Kapitalismus ...
Seit Monaten wird man von den freien Medien mit Informationen über halbverhungerte Bootsflüchtlinge oder gleich als totes Strandgut an den südlichen Rändern der EU - an den Küsten der Kanarischen Inseln oder Lampedusas und - ankommende Afrikaner versorgt. In der Tageszeitung Die Presse vom 4.9.2006 etwa erfährt man zu diesem Thema folgendes:
„Machtlose Regierung" - „Die kanarische Regionalregierung, der spanische Staat wie auch ...
Der "Wissens- und Wertetest" für Ausländer - Von der Schwierigkeit, ...
Woran erkennt man einen Deutschen? Normalerweise am Pass. Das reicht auch - wenn man ihn hat. Ein Ausländer, der einen Pass erst noch bekommen will, muss sich hingegen einer Prozedur unterziehen: Er muss beweisen, dass er es wert ist, ein Deutscher zu sein. Darüber, wie der Beweis zu führen sei, ist ein wahrer Ideenwettbewerb ausgebrochen.
Dazu ein Beitrag aus der neuen Ausgabe des politischen Magazins Gegenstandpunkt 2006
KOMBILOHN: Working Poor - Vom einstigen "Schreckgespenst" zur "Chance ...
Seit 1.Februar ist das Schatzkästlein der sozialstaatlichen Verwaltung von Arbeitslosen um eine Facette reicher geworden - den Kombilohn für gering bezahlte Jobs. Ihren Namen hat diese Lohnform daher, dass das vom Arbeitgeber gezahlte Entgelt mit einem staatlichen Zuschuss „kombiniert“ wird. Der/die Arbeitnehmer/in erhält zusätzlich zu seinem/ihrem Einkommen aus der beruflichen Tätigkeit für die Dauer maximal eines Jahres einen Lohnzuschuss ...
"Mythen der Ökonomie" - Wie die Sozialwissenschafter des BEIGEWUM ...
"Mythen der Ökonomie" lautet der Titel eines Buches, welches im Frühsommer vorigen Jahres vom Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen (Beigewum) herausgegeben wurde. Die Sozialwissenschafter des Beigewum setzen sich in ihm mit den von Vertretern der Politik, der Wirtschaft und den Medien laufend in Umlauf gebrachten Begründungen für die Notwendigkeit von Reformen wie "Geht’s der Wirtschaft ...
Haderer, ein österreichischer Karikaturist - bekifft von der Meinungsfreiheit? ...
Im Januar des heurigen Jahres war der österreichische Karikaturist Gerhard Haderer in Griechenland wegen Religionsbeschimpfung durch seinen Komikband "Das Leben des Jesu" in 1.Instanz zu 6 Monaten Haft bzw. einer Ersatzgeldstrafe von € 1.600,-- verurteilt worden.
In dem Buch wird "Christus als liebenswerter Weihrauch-Kiffer, die wundersame Fischvermehrung als Bootsunglück und der Gang über den See Genezareth als Surf-Trip ...
Vom christlichen Glauben: Opium fürs Volk - moralische Waffe für die Herrschaft, ...
Der Oberpriester der Christenheit ist gestorben. “Auf allen fünf Kontinenten strömten Millionen Gläubige in die Kirchen, um dem Pontifex die Ehre zu erweisen. Spitzenpolitiker aller Konfessionen und Ideologien zollten ihm Respekt.” (Presse vom 4.4.2005) Der deutsche Bundeskanzler Schröder ehrte ihn für seine Ablehnung des Irakkrieges, der amerikanische Präsident hob “die Wertefestigkeit des Papstes” hervor und bedauerte den Verlust ...
Armut in Österreich – kein Skandal, keine Panne sondern notwendiges Resultat ...
Regelmäßig alle zwei Jahre werden Sozialwissenschaftler von der Regierung mit der Aufgabe betraut, die soziale Lage von Herrn und Frau Österreicher zu erheben. So als ob die Existenz von Armut in "einem der wirtschaftlich erfolgreichsten Länder der Welt" die größte Selbstverständlichkeit wäre, ist ein Teil des zu erstellenden Berichtes regelmäßig der Armut gewidmet. Sie wird gezählt und klassifiziert, mit der Armut früherer ...
Wie mit neuem Druck auf Lehrer und Schüler ein ganz und gar nicht neuer Zweck ...
Teil 2: Leistungsstandards, Ergebnisverantwortlichkeit der Lehrer und Qualitätssicherung zum Wohle von Staat und Kapital!
In unserer letzten Sendung am 2.März 2004 haben wir dargestellt, dass der Anspruch der Zukunftskommission an die schulische Ausbildung nicht radikal neu ist. Schon im §2 des Schulorganisationsgesetzes heißt es: Die Schule "hat die Jugend mit dem für das Leben und den künftigen Beruf erforderlichen Wissen und ...
Wie mit neuem Druck auf Lehrer und Schüler ein ganz und gar nicht neuer Zweck ...
Seitdem die EU beim Europ. Rat von Lissabon im März 2000 sich zum Ziel gesetzt hat, "die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen" steht in Europa eine Reform der Bildungssysteme auf der Tagesordnung. Die politischen Verwalter des Kapitalstandortes erklären eines der Mittel der kapitalistischen Konkurrenz - Wissen - zum entscheidenden Grund für Erfolg und Misserfolg in ...
Nachlese zum Eisenbahnerstreik: Die dümmsten Argumente gegen den Streik und ...
Vom 12. bis 14.November streikten die Eisenbahner gegen die von der Bundesregierung geplante ÖBB-Reform, die eine Aufteilung der Österreichischen Bundesbahnen in vier Aktiengesellschaften und fünf Gesellschaften mit beschränkter Haftung samt dazupassendem neuem Dienstrecht umfasst, mit dem die Einzelverträge der Eisenbahner ausgehebelt werden sollten. Dieses geplante Dienstrecht sieht im Detail eine Lockerung des Kündigungsschutzes, eine ...
ÖGB Bundeskongress 2003 - Ein Arbeiterverein besinnt sich auf die Menschen, ...
Vom 14. bis 17. Oktober hat der 15.Bundeskongress des ÖGB stattgefunden. Dieser Bundeskongress stand ganz im Zeichen der fortgesetzten Entmachtung des ÖGB durch die schwarz-blaue Bundesregierung. Diese hat mit der jahrzehntelangen Tradition, dem ÖGB nicht nur Mitspracherechte im Betrieb sondern auch in diversen staatlichen und halbstaatlichen Institutionen einzuräumen, Schluss gemacht hat. Hatte der ÖGB früher etwa einen zwar nicht gesetzlichen ...
Wenn der Kurier die Wirtschaft erklärt .....
Die Wirtschaftsredaktion des Kurier ist - wie auch die der übrigen Tageszeitungen - ständig damit beschäftigt, der Politk abzulauschen, was sie wirtschaftspolitisch jeweils gerade wieder vorhat, welche wirtschaftlichen Themen sie auf die Tagesordnung setzt und wie sie diese ihre Taten gesehen wissen will. Mit dem, was die Damen und Herren Redakteure dabei in Erfahrung bringen, füllen sie Tag für Tag die Zeitung. Sie kommentieren und beurteilen ...
Pensionsreform muss sein! Warum eigentlich? - für ZIP-fm
Am 11.6.2003 wurde im österreichischen Nationalrat die Pensionsreform 2003, welche radikale Pensionskürzungen für künftige Pensionisten vorsieht, beschlossen. Im folgenden ein Kommentar dazu.
Mit sozialer Gerechtigkeit von Pensionskürzung zu Pensionskürzung
Durch die geplante Pensionssicherungsreform sollen die Pensionen in Österreich radikal gekürzt werden. Trotz der radikalen Einkommenseinbußen, die das für die künftigen Pensionisten bedeutet, regt sich in Österreich kein Widerstand gegen die Pensionskürzungen. Darüber, dass Pensionskürzungen notwendig sind, besteht in der gesamten Republik Einigkeit, von der Regierung angefangen bis hin zur rotgrünen Opposition, dem ÖGB und weiten Teilen ...
Pensionsreform 2003 oder wie Alt-Werden in Österreich immer mehr zu einem Risiko ...
Mit der angekündigten Pensionsreform verspricht die Bundesregierung der österreichischen Bevölkerung eine Erhöhung der Lebensarbeitszeit durch Aufhebung der vorzeitigen Alterspensionen und eine massive Kürzung des Rentenniveaus durch wesentlich längere Durchrechnung - statt 15 Jahren wie bisher 40 Jahre, geringeren Steigerungsbetrag, Nichtvalorisierung der Pension im ersten Pensionsjahr und höhere Abschläge bei Frühpensionen. Die Bundesregierung ...
Arbeitsmarktpolitik - Politik im Dienste des Kapitals
Ende Februar wurden sie wieder einmal gezählt, die Arbeitslosen in Österreich, knapp 300.000 wurden erfasst. Die neue alte Bundesregierung verspricht, ihre aktive Beschäftigungspolitik fortzusetzen. Eine weitere Arbeitszeitflexibilisierung, kürzere Vermittlungsdauer, Lohnnebenkostensenkung für ältere Arbeitnehmer um nur einige der angekündigten Maßnahmen zu nennen, sollen für mehr Beschäftigung sorgen. Während die Regierung ihre angekündigten ...
Anti-GATS-Kampagne: McBildung, McWasser, McSpital - alles privat? Warum eigentlich ...
Thema der Sendung ist das "General Agreement on Trade in Services", GATS genannt. Dieses Abkommen ist derzeit Verhandlungs- und Streitgegenstand unter den Mitgliedern der Welthandelsorganisation WTO, zu denen so gut wie alle relevanten Staaten mit einer kapitalistischen Ökonomie zählen, neuerdings auch die VR China. Unter die "Services", die da verhandelt werden, fallen so unterschiedliche Branchen wie Banken und Versicherungen, ...
Der Irak-Krieg - Die nächste Etappe im amerikanischen Anti-Terror-Krieg
Die "Neue Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten":
Der Überfall der USA auf den Irak rückt, wie es scheint, unaufhaltsam näher. Keine Kooperationsbereitschaft und keine Unterwerfungsgeste der irakischen Seite, der Rücktritt Saddam Husseins eingeschlossen, dürfte die Amerikaner vom beschlossenen Angriff abbringen können. Der zielt eben auch auf mehr als nur die erneute Durchsetzung der alten UN-Kontrolle über die irakische ...
