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ID Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart
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Wie das Ende begann - Zum Verbot von Indymedia Linksunten
Wie das Ende begann, fragten sich bald nach 1933 die Ersten. Zuvor, ab ca. 1928 war das offensichtlich Kommende noch keiner Frage hold gewesen. Wir wollen an dieser Stelle drei ältere Beiträge des nfsu empfehlen, um zu verdeutlichen, daß das, was begonnen hat ein Ergebnis haben wird. Die Polizeiausschreitungen zum G20 stellen (nur eine) Etappe dar. Historische Schritte aus den vergangenen Hamburger und Bundesinnenminister Polizei Jahren sind ...
Wieviel Repression verträgt eine Demokratie? Podiumsgespräch am Do 30.11.17 ...
Zwei Menschen aus der Soligruppe unabhängige Medien FR, auch Sumpf genannt, zu Gast im Studio. Es geht um die Podiumsdiskussion am Donnerstag abend, um 20.00 Uhr in der Uni KG2, Raum 2004. "Diese Veranstaltung soll einen Einblick in autonome Medienarbeit, die Hausdurchsuchungen im Zuge der Repressionswelle nach dem G20-Gipfel in Hamburg, die medialen Diskurse zum Thema Repression im Vorfeld der Bundestagswahl und um die Einordnung aktueller Politiken der „Starken ...
Verbot von Indymedia Linksunten mit Hausdurchsuchungen in Freiburg
Das Bundesinnenministerium hat die Internetplattform indymedia.linksunten verboten. In Freiburg hat es am heutigen Morgen (25. August) 5 Hausdurchsuchungen gegeben. Eine davon fand im autonomen Zentrum KTS statt. Die Internetplattform wurde absurderweise als Verein eingestuft. Wir haben mit Dirk Spöri von der Linkspartei gesprochen und zunächst gefragt, warum die baden-württembergische Linkspartei das Verbot kritisiert.
linksunten.indymedia - Verbotsbegründung "extrem problematisch"
Beim Verbot von linksunten.indymedia und in der Berichterstattung geht vieles durcheinander: Da geht es um Waffen, die erst angeblich in Wohnräumen, dann doch in der KTS gefunden wurden und bei denen noch gar nicht klar ist, ob es sich überhaupt um Waffen handelt. Durchsucht wurden WGs. Das Innenministerium hantiert mit der Annahme, es handele sich bei den mutmaßlichen BetreiberInnen des Portals um einen Verein, ohne das wirklich belegen zu können. Und in der Frage nach ...
Waffen, Wahlkampf und das Verbot von Linksunten Indymedia
Als der Innenminister Thomas de Maiziere am Freitag die Plattform linksunten indymedia verbieten ließ, verwies er in seinem Statement auch auf angebliche Waffenfunde bei den mutmaßlichen Betreibern der Seite. Laut Innenminister Thomas de Maiziere seien bei den fünf Hausdurchsuchungen in den Räumen der mutmaßlichen Betreiber und in der KTS in Freibung unter anderem „Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen“ gefunden worden. Diese Meldung ...
HANDS OFF INDYMEDIA! Soligruppe "Unabhängige Medien Freiburg" zum ...
Vergangenen Freitag wurde die Medienplattform "linksunten.indymedia.org" verboten und in diesem Zuge mehrere Wohnungen und Fahrzeuge mutmaßlicher Betreiber*innen der Site, sowie das autonome Zentrum KTS in Freiburg durchsucht. Wir sprachen mit einer Sprecherin der jüngst gegründeten Soligruppe "Unabhängige Medien Freiburg" über die Vorgänge und unternahmen den Versuch, diese Aktion des Bundesinnenministeriums in einen ...
#Linksunten - Interview mit Anwältin des KTS
Interview mit der Anwältin des von der Polizei dursuchten Kulturzentrum KTS in Freiburg im Zusammenhang mit dem Verbot der Web-Plattform linksunten.indymedia.org. Wir fragen nach der rechtlichen Grundlage und wie das KTS nun vorgehen möchte.
Es ist nicht die Aufgabe des Innenministers, Medien zu verbieten
meint der Pressereferent von Reporter ohne Grenzen, Christoph Dreyer im Zusammenhang mit dem Verbot von linksunten.indymedia durch den Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Gespräch mit Radio Dreyeckland. Bei strafbaren Inhalten hätte die Regierung den Weg über die Justiz gehen sollte, aber das wäre im Wahlkampf vielleicht nicht spektakulär genug gewesen.
Das "MacherInnen" von Indymedia Linksunten für all das verantwortlich ...
Letzten Freitag wurde die Internetplattform Linksunten Indymedia verboten. Die Behörden konstruierten einen Verein um die Seite zu verbieten. Es gab mehrere Hausdurchsuchungen in Freiburg und auch das subkulturelle Zentrum KTS wurden durchsucht. Wir haben schon die Anwältinnen Angela Furmaniak und Katja Barth interviewt. Katja Barth vertritt die KTS, Angela Furmaniak Betroffene von den Hausdurchsuchungen. Andere Betroffene werden vom Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam vertreten. ...
Linksunten-Durchsuchung KTS: Mit rechtlichen Bestimmungen umgegangen wie mit ...
Der Vollzug der Durchsuchung des autonomen Zentrums KTS in Freiburg am 25. August erfolgte offenbar jenseits rechtlicher Normen. Nun stellen sich die Behörden gegenüber der Anwältin Katja Barth einfach dumm und tun so als wüssten sie nicht, dass die Stadt die KTS an einen Verein für Subkultur vermietet hat. Folglich gibt es kein Protokoll der Durchsuchung, keine Liste der beschlagnahmten Gegenstände, der Verein wurde bis Mitte der Woche über die Durchsuchung nicht informiert. ...
Durchsuchung der KTS: Ein bisschen Akteneinsicht und viele offene Fragen
Wegen der Durchsuchung des subkulturellen Zentrums KTS in Freiburg im Zusammenhang mit dem Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia hat deren Anwältin Katja Barth nun endlich Akteneinsicht bekommen. Allerdings führen noch immer viele Aktenverweise ins Leere und rechtliche wie tatsächliche Fragen, etwa nach der genauen Art der gefundenen Gegenstände, dem Fundort etc. bleiben offen. Die vom Innenministerium großn herausgestellten angeblichen Waffenfunde dürften ...
Radio-Interview mit dem Gefangenen Thomas Meyer-Falk
Seit rund 21 Jahren befindet sich Thomas in Haft, davon elf Jahre in Isolation und vier Jahre in der Sicherungsverwahrung. Wir versuchen eine Bilanz dieser Zeit zu ziehen. Ebenso wird ein Text von Thomas zum Verbot von „linksunten“ verlesen. Thomas Meyer-Falk z.Zt. Justizvollzugsanstalt (JVA) Hermann-Herder-Str.8 in79104 Freiburg http://freedomforthomas.wordpress.com
Datensammelwut beim BKA"Begehrlichkeit seitens des Staates sich zu befreien ...
Ein Fotograf hatte in Ausübung seiner Arbeit in der Nähe eines Böllers gestanden, und wurde dann von der Polizei fälschlicherweise beschuldigt; ein Pressevertreter hatte als Jugendlicher an gewaltfreien Aktionen der Umweltorganisation Robin Wood teilgenommen und wurde wegen Hausfriedensbruch verurteilt; ein Rechtsradikaler hatte einen Online-Journalisten wegen Beleidigung angezeigt. Die Anzeige wurde fallen glassen - der Eintrag blieb in der Datenbank des BKA bestehen. ...
Verfassungsschutz hat schon die Gründung von Indymedia Linksunten überwacht.
Bald 2 Monate sind die Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot von Indymedia Linksunten nun her. Neben 5 Privatpersonen waren auch die Räumlichkeiten des subkulturellen Zentrums KTS betroffen. Für das Verbot konstruierte man einen Verein und die KTS machte man von Seiten der Behörden zum Vereinssitz. Zahlreiche Infrastruktur, Dokumente und Geld wurde beschlagnahmt. Wir haben mit der Rechtsanwältin Katja Barth gesprochen, die die KTS juristisch vertritt. Es ...
Aktueller Stand im Prozess gegen Indymedia.linksunten
Im August wurde die Plattform indymedia linksunten verboten. Das Verbot ging einher mit Razzien in vier Wohnungen und dem Autonomen Zentrum KTS in Freiburg. Dabei wurde die KTS verwüstet und sowohl dort als auch bei den Betroffenen Technik und Geld im Wert von mehreren zehntausend Euro beschlagnahmt. Über die Entwicklungen in dem Verbotsfall indymedia linksunten sprachen wir mit der Anwältin Kristin Pietrzyk.
[34c3] "All Computers Are Beschlagnahmt" Zum Verbot von Indymedia #linksunten ...
Auf dem 34C3 gab es am zweiten Tag einen Vortrag zu Indymedia Linksunten. 23:30 in der Nacht berichtete Kristin Pietryk über die "Razzien, von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten und gibt Einblick in das juristische Vorgehen gegen Verbot und Zensur".
Am Tag danach war Kristin bei uns im Studio und wir redeten eine knappe halbe Stunde eben darüber.
Originalankündigung:
"lecture: All Computers Are Beschlagnahmt ...
Mediennews für den 30. August 2017
Diese Woche in den Mediennews:
* Verbot der linken Plattform linksunten.indymedia - juristische und netzaktivistische Perspektiven
* Kommentar zu Fake News auf Facebook
* Forscher in den USA informieren über Sexismus bei künstlicher Intelligenz
Fokus Südwest 31.08.2017
Nachrichten: # Luftreinhalteplan Stuttgart löst sich in Luft auf # Baden-Württembergs Kliniken brauchen Geld # Stillstand auf der Rheintalbahn # Nächster Atommüll-Transport auf dem Neckar steht bevor Berichte: # Spontan Demo für linksunten.indymedia # Anti-Kriegstag am 1. September # Rechtliches zum Verbot von linksunten.indymedia
Fokus Südwest 26.10.2017
Beiträge: # Eingesperrt im Bunker # Verbot von Indymedia Linksunten Verfassungsschutz hat schon die Gründung von Indymedia Linksunten überwacht. # Heimliche Observation von Tübinger Wohnprojekten - kein Einzelfall Nachrichten: # Bei Stuttgart 21 gehts ums Geld dh Zeit # Gigant im Südwesten: das höchste Windrad steht in Baden-Württemberg
Collage von Demo in Freiburg gegen Indymedia Linksunten Verbot
Über 300 Menschen demonstrierten in Freiburg am Samstagabend spontan gegen das Verbot von Indymedia Linksunten und gegen die damit verbundenen Razzien in Freiburg. Bei 5 Hausdurchungen und der Durchsuchung der KTS beschlagnahmten die Polizei zahlreiche Computer und Speichermedien, Geld und in der KTS auch einige, im Vergleich zu Waffenfunden bei Nazi harmlose Waffen wie Schlagstöcke. Die Demonstrierenden ließen sich nicht von der massiven Polizeipräsenz , inklusive Helikoptereinsatz ...
