Verteidigungsministerium verhindert Berufung eines Richters am Bundesverwaltungsgericht- Gespräch mit Christian Rath
ID 30244
In Zeiten von Kriegseinsätzen ist offenkundig Stromlinienform gefragt.
Ein Richter mit KDV-Erfahrung soll über den Massakeranforderer von Kunduz in Diziplinarangelegenheiten richten?
Das dem Justizministerium eingeräumte Vetorecht bei Richterbestellungen in die beiden Wehrdienstsenate des Bundesverwaltungsgericht übt seit 1970 durch Vereinbarung das Verteidigungsministerium aus.
Dies verhinderte jüngst eine Berufung eines Richters mit KDV -Background .
Dagegen richtet sich ein Protest ranghoher Juristen.
Christian Rath rechtpolitischer Korrespondent verschiedener Tageszeitungen (TAZ, BZ) im Gespräch mit Michael Menzel von RDL über den Vorfall.
Ein Richter mit KDV-Erfahrung soll über den Massakeranforderer von Kunduz in Diziplinarangelegenheiten richten?
Das dem Justizministerium eingeräumte Vetorecht bei Richterbestellungen in die beiden Wehrdienstsenate des Bundesverwaltungsgericht übt seit 1970 durch Vereinbarung das Verteidigungsministerium aus.
Dies verhinderte jüngst eine Berufung eines Richters mit KDV -Background .
Dagegen richtet sich ein Protest ranghoher Juristen.
Christian Rath rechtpolitischer Korrespondent verschiedener Tageszeitungen (TAZ, BZ) im Gespräch mit Michael Menzel von RDL über den Vorfall.
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Achtung - ab ca 9: 35 - geht es um die Sendungsankündigung bei RDL , die Christian Rath gestaltet,