((ansage))
Die Schweiz hat eine neue Fichen- Affäre- so der Titel vieler Tageszeitungen von heute.
Denn gestern wurde publik, dass auf der ISIS Datenbank des Schweizer Staatsschutzes 200'000 Menschen registriert sind.
Die Geschäftsprüfungsdelegation GPDel kritisiert dieses Vorgehen und schreibt, man habe Zweifel an der Richtigkeit und Relevanz der Daten in der Datenbank. In der Datenbank sollten nur Personen registriert sein, die staatsschutzrelevant sind.
Als Konsequenz fordert die GPDel eine provisorische Datensperre. Was nicht ordnungsgemäss überprüft wurde, soll vorerst nicht verwendet werden dürfen.
Ein externer Datenschutzbeauftragter soll bestimmen, welche Daten in der Datenbank ISIS gelöscht oder behalten werden dürfen.

Bei 200'000 Einträgen mag sich manch eine Person fragen, ob über sie auch ein Dossier angelegt wurde und wenn ja was da drin steht.
Doch Einsicht erhält man bisher nicht direkt.

Ich wollte wissen, wie man etwas über einen Persönlichen Eintrag bei der ISIS Datenbank des Staats-Schutzes erfahren kann. Ich fragte Eliane Schmid, die Mediensprecherin des eidgenössischen Datenschutzbeauftragten wie man herausfindet, ob man überhaupt beim Staatsschutz registriert ist: