Beitrags-Art commento
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Länger ALG I für „ältere Arbeitnehmer“: Die Wiederentdeckung der „sozialen ...
Da meint ein Kurt Beck von der SPD (und diese gleich mit), etwas für die Stimmung im Volk tun zu müssen, indem er vorschlägt, etwas „Druck“ rauszunehmen und den älteren länger Arbeitslosengeld zu zahlen. Dass mit der Agenda 2010 Druck auf die Leute ausgeübt werden muss und das auch prima klappt, ist unbestritten: Zwang auf sie ausüben, sie verbilligen und verarmen, Druck auf sie ausüben, immer schlechtere Arbeit annehmen zu müssen bzw. ohne Arbeit immer elender ...
Militante Gruppe Leipzig: Verdächtiger vor Gericht
Anfang des Jahres 2010 brannten in Leipzig drei Autos - zu den Anschlägen bekannte sich eine "Militante Gruppe Leipzig". Seit Anfang August steht ein Verdächtiger vor Gericht. Jule blickt zurück und kommentiert den Prozeß:
Eine abgebrühte Journaille stellt klar: Lebensmittel sind im Kapitalismus ein ...
Darauf ist Verlass: Alle paar Monate und manchmal auch schneller gibt es einen Lebensmittelskandal – jüngste Doppelausgabe (inzwischen durch verschimmeltes Tierfutter eine Trippelausgabe) der Unappetitlichkeiten bzw. Gesundheitsgefährdung: Nicht gekennzeichnete Pferdefleischanteile in Fertigprodukten sowie systematisch überfüllte Hühnerställe mit falschem Biosiegel. Verlass ist auch auf das Schema, wie solche Skandale abgehandelt und abgehakt werden: Da ist etwas passiert, ...
Die FAZ zieht Lehren aus Ehec: „Lebensmittel“ sind ein „Risiko“
Die FAZ sieht Aufklärung für dringend geboten: solche Epidemien seien keine bedauerliche Einzelerscheinung, kein Ausrutscher einer im übrigen zuverlässigen landwirtschaftlichen Großproduktion. Man solle sich nichts vormachen: industrielle Lebensmittelproduktion bringe solche Risiken mit sich. Kapitalistische Kostenrechnungen, die mit Niedriglöhnen und rentabler Produktion kalkulieren und deshalb so allerhand „Sauereien“ betreiben, bekommen hier das neutrale Etikett ...
Der Westen führt Krieg in Libyen und Deutschland geht nicht hin!
Die demokratische Presse stand von Anfang an zum Krieg in Libyen mit seinen wie immer „unvermeidlichen“ und bedauerlichen Kollateralschäden. Ebenso von Anfang an klagte sie das „unverständliche“ Verhalten Deutschlands an: statt sich am guten Krieg zu beteileigen, enthielt sich das Land bei der Abstimmung im Sicherheitsrat: „Deutschland im Abseits“, „Historische Fehlentscheidung“ – so tönte es im Blätterwald. Unverantwortlich finden sie es, dass Detuschland ...
Milosevic vor dem internat. Gerichtsholf in Den Haag: Imperialismus als Strafgericht.
Milosevic soll unbedingt im Rahmen eines Schauprozesses verurteilt werden - zum Beweis dafür, dass die Sache, der er gedient hat, unrechtmäßig war und der Krieg gegen ihn rechtmäßig.
Die Globalisierungsgegner und die Globalisierungs-Ideologie
Die Regierungen stellen sich selbst als Opfer der Globalisierung hin: sie könnten nicht anders. Die Globalisierungsgegner sitzen dieser Lüge auf, wenn sie die internat. Teffen für ihre Hauptadresse halten. So entschuldigen sie die nationale Politik gegen die angeblich international aufgemachten Sachzwänge und der Glaube an die eigentlich ... guten Absichten der Politik wird bewahrt.
Die Globalisierungsgegner und die Globalisierungsideologie
Was ist Globalisierung wirklich und was ist die regierungsamtliche Ideologie darüber?
Terrorkrieg in den USA - die Gegengewalt der Ohnmacht
Die eigentlich Betroffenen der Anschläge - so erfährt man aus den Medien - sind die USA. Zwar hat kein Staat mehr den Willen oder die Fähigkeit, die USA anzugreifen, aber private Gewalt mit Selbstkommandos kann es. Alle anderen sollen verletzbar sein - aber die USA nicht. Daher fordern sie von allen Staaten auf der Welt ein, bei sich alle Feinde der Weltmacht Nr. 1 auszurotten.
Amerika ruft den "War against Terrorism" aus - Europa sagt: "Ja, ...
Dass Europa sich vom dem Terrorangriff mitbetroffen fühlt, ist kein Wunder: schließlich profitiert es von der Gewalt der Weltordnungsmacht USA bei seinem weltweiten Geschäft. Wenn Deutschland nun betont, dass mit der Bündnispflicht ein Recht einhergeht, nämlich das auf Information und Konsultation, dann meldet es seine Distanz und seinen Vorbehalt gegenüber den USA an: D will bei dem Krieg mitbestimmen.
Mazedonien - Europa testet seine Ordnungsmacht-Qualitäten
Die "Befriedung des Balkankonflikts" ist eine blutige Angelegenheit. Die USA lehnen eine militärische Lösung ab und Europa muss jetzt den Beweis antreten, die Fähigkeit zur Befriedung Mazedoniens zu besitzen - als diplomatische Lösung. Eine militärische Lösung ist ihnen ohne die USA zu riskant und mit den USA würde wieder einmal nur ihre Schwäche bewiesen. Es ist also sehr die Frage, ob Deutschland mit seiner Befehlshaberschaft bei "Amber Fox" an ...
"Nach dem 11. Sept. wird nichts mehr so sein wie zuvor" - von wegen!
Die USA & Partner sehen das ganz anders: sie führen einen Krieg, damit ihre Weltordnung genau so bleibt, wie sie vor dem 11.9. war. Dazu sehen sie allerdings etlichen Änderungsbedarf in der Gewaltfrage - nach außen und nach innen. Damit alles verschärft so bleibt, wie es vor und nach dem 11. September war!!
Ethik-Debatte über die Genforschung: Was dürfen "wir" mit der Stammzelle tun?
Über die Stammzellenforschung in Deutschland ist eine Ethik-Debatte entbrannt. Befürworter und Gegner schlagen mit dicken Moralkeulen aufeinander. Wofür ist dieser Streit gut - zumal feststeht, dass Deutschland auf diese "Schlüsseltechnologie" nicht verzichten will?
Die USA verpflichten die Staatenwelt per UNO-Beschluss auf ihre "Globale ...
Durch die Anschläge sehen die USA ihr Interesse verletzt, unverwundbar zu sein. Nun wollen sie es sich vom Rest der Staatenwelt als ihr Recht anerkannen lassen, dagegen überall "geeignete Maßnahmen" zu ergreifen. Diesen Blankoscheck lassen sie sich von der UNO ausstellen.
Schill: Nach der Wahl in Hamburg - ein neuer Innensenator und sein Programm
Schill beharrt darauf, dass Recht u. Gesetz hart gegen den Bürger eingesetzt gehören, das Recht also zuerst einmal Mittel des Staates und nicht der Bürger ist. Die etablierten Parteien, von CSU bis Grüne, wollen Schill überflüssig machen, indem sie alles besser machen.
Otto Schilys totalitäre Nachrüstung des Rechtsstaats: Staatssicherheit vor ...
Deutschland will gegen den Terror mitschießen und schafft darüber seinen Bürgern ganz neue Gefahren. Gegen diese muss der Staat seine Bürger dann wieder schützen - indem er sich bestmöglich schützt und die Bürger dafür haften lässt.
Böser Rundumschlag um deutsches Kriegserleben
Böser Rundumschlag: es geht um die Vertrauensfrage, Bundestagsdebatte, Krieg und Laternenumzüge. Außerdem ein Interview mit einer ASTA-Vertreterin der Pädagogischen Hochschule reiburg zu der Aktion der Freiburger Asten: "Eine Nacht in der Kälte" - Frieren gegen den Krieg
Grünen-Parteitag stimmt Kriegseintritt Deutschlands zu. Regierungspartei - also ...
Die Grünen wollen regierungstauglich bleiben, dann müssen sie für Krieg sein. Das schafft Probleme: als Grüne weiter wählbar zu sein. Also muss ein JA zum Krieg mit einem günen ABER her: sie passen auf, dass der Krieg nicht so schlimm wird.
Das hat Afrika gefehlt: Eine Risikoversicherung gegen Putsch und Bürgerkrieg
Zerfall der afrikanischen Staaten - kein Grund fürs internationale Kapital, Investitionen zu unterlassen. Sieben afrikan. Staaten gründen eine Versicherung gegen sich selbst, gegen ihre eigene Herrschaft, die Weltbank passt auf, dass das Geld in die richtigen Hände kommt.