Serie: CX - Corax - Politik - Makro
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Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Yom HaShoah & das Erinnern an den jüdischen Widerstand
Vom 3. bis 4. Mai fand der diesjährige Yom HaShoah statt - der israelische nationale Gedenktag, der an die Opfer der Schoah und an den jüdischen Widerstand gegen den Antisemitismus und die Judenverfolgung durch Nazi-Deutschland erinnert. Ein Widerstand, der im öffentlichen Bewusstsein noch immer viel zu wenig präsent ist. Erstmals 1951 in Israel eingeführt, wird dieser Gedenktag heute von Jüd:innen weltweit begangen. Ein Gedenken, dass ...
Warum das westliche Medienbild Afrikas und die westlichen Entwicklungshilfen ...
Afrika wird oft durch ein eingeschränktes und einseitiges Medienbild dargestellt. Negative Schlagzeilen und oberflächliche Darstellungen dominieren häufig die Berichterstattung, während wichtige Themen und Krisen ganz und gar unterbelichtet bleiben. Die westliche Berichterstattung über Afrika bedient sich oft an Bildern und Rhetorik, die koloniale Ideen fortsetzen, und neigt dazu, einzelne Beobachtungen zu verallgemeinern und den gesamten ...
Polizeiliche Ermittlungsmethoden im Kontext von Großveranstaltungen und Demonstrationen
Wie sehen polizeiliche Ermittlungen im Kontext von Großveranstaltungen wie zum Beispiel Fußballspielen oder Demonstrationen aus? Hierzu haben wir Einschätzungen von Christian Mucha und Daniel Werner eingeholt. Beide sind Anwälte. Es geht um sogenannte Tatbeobachter:innen und Super-Recognizer. Beide versuchen Menschen die eine Straftat aus größeren Menschenmengen begangen haben einer solchen zu überführen. Jedoch mit unterschiedlichen Methoden ...
Tatbeobachter_innen - Zivile Ermittler_innen im Demonstrationsgeschehen
Tatbeobachter:innen oder sogenannte "Tabos" sind Beamte die sich in Zivil ins Demonstrationsgeschehen mischen. Sie sollen Personen bei Straftaten erkennen und durch deren Markierung letztlich der Straftat überführen. Doch vermummte Beamte können im Demonstrationsgeschehen auch ein rechtliches Problem darstellen. Wir sprachen darüber mit Anwalt Christian Mucha.
Super-Recognizer - Polizeibeamt_innen mit überdurchschnittlichen Fähigkeiten?
Super-Recognizer sollen Menschen mit überdurchschnittlichen Fähigkeiten bei der Widererkennung von Gesichtern sein. Im Gespräch mit Anwalt Daniel Werner gehen wir dem auf den Grund. Besprochen werden Testverfahren und Ergebnisse die den Super-Recognizerinnen besondere Fähigkeiten bescheinigen sollen. In polizeilichen Ermittlungen wurde diese neue und aus England stammende Methode bereits im Kontext von Ermittlungsverfahren gegen Fußballfans ...
#machdeinkreuz in Sachsen
Wie entwickelt sich die politische Landschaft in Sachsen? 2024 stehen neben Europawahlen auch Kommunal - und Landtagswahlen, an. Laut aktuellen Umfragen, könnte die AfD dabei stärkste Kraft werden. Ein möglicher Grund: Viele Menschen nehmen von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch. Dieses Recht wahrzunehmen ist Inhalt der Kampagne #machdeinkreuz. Die Aktion umfasst eine Plakatkampagne mit etwa 40 verschiedenen Motiven, gestaltet von Künstler*innen ...
Der Dresdner Stadtrat: Zerstritten aber mit Perspektive?
Im Dresdener Gemeinderat gab es bisher eine progressive Mehrheit, doch so manches Thema konnte trotzdem nicht umgesetzt werden. So gelang es der CDU, die Erklärung von Dresden als sicheren Hafen wieder rückgängig zu machen und die Dissidenten Fraktion zerbrach sogar im Laufe der Legislaturperiode. Am 09. Juni stehen wieder Wahlen an, bei denen sich die Menschen in Dresden wieder entscheiden können, ob und für welche Personen sie ihre Stimme ...
"Er hat sich als Opfer dargestellt" - Rekapitulation vom zweiten Prozesstag gegen ...
Am 18. April begann der Prozess gegen den AfD- Politiker Björn Höcke in Halle. Er soll bei zwei Wahlveranstaltungen eine verbotene Parole der Sturmabteilung (SA) der NSDAP wissentlich verwendet haben. Höcke hingegen weist alle Schuld von sich. Er habe die Worte benutzt, aber nicht um deren geschichtlichen Zusammenhang und das Verbot der Parole gewusst, erklärte er. Am 23. April fand nun der zweite Prozesstag statt, was wir zum Anlass nahmen, ...
Freispruch beim Prozess gegen die "Iuventa"
2016 hatte die Hilfsorganisation „Jugend rettet“ ein Schiff gekauft und entsprechend umgebaut. Die „Iuventa“, die 14.000 Menschen aus der Seenot auf dem Mittelmeer rettete. Dieses Schiff ist allerdings 2017 vor Sizilien festgesetzt worden und liegt seitdem dort im Hafen.
Der Vorwurf lautete, dass „Jugend rettet“ mit Schleppern zusammengearbeitet hätte. Der daraus resultierende Prozess zog sich über sieben Jahre hin und kostete ...
Konkrete Hilfe für Menschen führte zum Wahlerfolg der KPÖ+ in Salzburg
Für den Salzburger Gemeinderat hat die kommunistische Partei insgesamt 23,1% der Wähler*innen von sich überzeugen können. Damit gelang es den Kommunist*innen zur zweitstärksten Kraft zu werden und ihr Wahlergebnis zu versechsfachen. In Zukunft stellen sie auch den Vize-Bürgermeister der Stadt. Gelungen ist dieser starke Wahlerfolg sowohl mit der thematischen Fokussierung auf das Thema Wohnen, als auch über die Anwendung des sogenannten ...
Zum 70. Geburtstag von Mumia Abu-Jamal - Widerstand als Überlebensstrategie
Am 24. April ist der 70. Geburtstag des afroamerikanischen Journalisten und Aktivisten Mumia Abu Jamal, der seit nun mehr 42 Jahren in US-Haft sitzt. Mumia Abu Jamal steht ähnlich wie die Politaktivistin Assata Shakur und die Bügerrechtlerin Angela Davis und wie viele andere Schwarze für den vehementen Kampf für die Rechte Schwarzer Menschen und People of Colour in den USA. Und den eben genannten Personen ist eins gemeinsam. Sie alle sind ...
Rondenbargverfahren – Politische Perspektiven auf den Prozess
Gabi Müller ist im Rondenbargprozess angeklagt. Im Kontext des G20 Gipfels in Hamburg finden wieder Verfahren statt. Fabio wurde als erster Person der Prozess gemacht bis das Verfahren 2023 dann eingestellt wurde. Es bleibt ein fader Beigeschmack, musste die 18 Jahre alte Person aus Italien doch 5 Monate in Untersuchungshaft sitzen. Er hatte sich entschieden den Prozess politisch zu führen und keine Einstellung nach 153a StPo anzunehmen.
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Disrupt Action Days gegen Tesla vom 8. - 12. Mai. Für ein gutes Leben jenseits ...
Die Disrupt Action Days finden vom 8. bis zum 12. Mai bei Berlin statt, um den Ausbau der Tesla Giga-Factory zu verhindern. In Grünheide bei Berlin sollen künftig jährlich eine Million neue Teslas vom Band rollen und sich in die Blechlawine auf den Autobahnen einreihen. In drei weiteren Ausbaustufen soll das Werk vor den Toren Berlins zur größten Autofabrik Europas werden. Das Bündnis Disrupt Tesla kritisiert den Konzern und Elektroautos ...
Höcke-Prozess - Eindrücke der Demo
Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen fand am 18. April im Justizzentrum in Halle der erste Prozesstag gegen Björn Höcke statt. Die Verteidigung Höckes verzögerte den Prozess, sodass die Anklage erst um 13 Uhr vorgelesen werden konnte. Eine Taktik,welche sich in der gesicherten Rechtsextremen AfD Thüringen einreiht, um die Entscheidung erst nach der Europawahl zu ermöglichen. Außerdem äußerte sich Höcke nicht zu den Vorwürfen. Neben zahlreichen ...
"In Teheran steht auf einem Platz eine Uhr, die die Vernichtung Israels herunterzählt." ...
Vor wenigen Tagen griff das iranische Regime Israel mit ballistischen Raketen, Drohnen und Marschflugkörpern an. Seitdem ist die Lage extrem angespannt und die Frage, wie Israel auf diesen Militärschlag reagieren wird, wird sehr wahrscheinlich ausschlaggebend für die weiteren Entwicklungen sein. Es wird eine weitere Zuspitzung in Nahost befürchtet, bei der nicht nur die aktuelle Situation um Gaza noch mehr zu eskalieren droht, sondern bei ...
Über die Gründung und zukünftige Arbeit des neuen "Bündnis: Wohnungslosigkeit ...
Ende März wurde in Halle das "Bündnis: Wohnungslosigkeit überwinden" gegründet. Zur Gründung waren VertreterInnen von sozialen Einrichtungen, Institutionen und Vereinen, kommunalen Wohnungsunternehmen, Sozialverbänden und VertreterInnen aus Politik, Verwaltung und Kirchen sowie Betroffene anwesend. Sie alle verfolgen ein Ziel: die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit ...
"Die Mehrheit der iranischen Bevölkerung steht nicht hinter der Politik des ...
Farhad Payar beschreibt die aktuelle Situation der iranischen Bevölkerung nach dem Militärschlag des iranischen Regimes. Er spricht über die Motive des Regimes für den Raketen- und Drohnen-Angriff auf Israel, die mediale Rezeption in Iran, über die Gefahr eines Flächenbrandes in der Region, die atomare Bedrohung, und darüber, wie sich die Situation für Frauen in Iran verschärft hat. Zudem gibt er einen Einblick in die Lage politischer ...
Sachsen-Anhalt hat ein gravierendes Rassismus Problem
Die mobile Opferberatungsstelle aus Sachsen Anhalt für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt hat die Jahresstatistik für 2023 veröffentlicht.
Aus der Statistik geht hervor, dass in Sachsen Anhalt 233 Fälle mit rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt registriert wurden.Neben den Gebieten um den Harz, Saalekreis und Magdeburg hat Halle mit 67 Fällen die meisten registrierten Gewaltdelikte. Im Vergleich zu den ...
Bombenfund in der Wohnung eines Rechtsextremisten in Halle
Am 6. April 2024 hat Rüdiger S. aus seiner Wohnung heraus Menschen mit Migrationshintergrund rassistisch beleidigt und mit einem waffenähnlichen Gegenstand bedroht.In dem anschließenden Polizeieinsatz wurden neben rassistischen Stickern und rechtsextremen Schriftstücken auch Materialien zum Bau einer Bombe gefunden. Die Behörden gehen davon aus einen rechtsextremistischen Anschlag verhindert zu haben. Gegen Rüdiger S. wird nun wegen einer ...
Ein neues Asylrecht für die EU? — Interview mit Alex Nehmer
Seit den Krisenjahren 2015 und 2016 ringt die Europäische Union um ein gemeinsames Asylrecht. Am 10. April soll in der EU nun final über die Reform des gemeinsamen Asylrechts, kurz GEAS abgestimmt werden. Dies bedeutet eine signifikante Verschärfung des Asylrechts in Europa und wird deshalb von verschiedenen Initiativen und Vereinen kritisiert. So auch vom Bündnis "Stop GEAS", die Deutschlandweit Demonstrationen gegen die Verschärfung des ...
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