Suchen
* und ? können als Platzhalter verwendet werden, Suchergebnisse erscheinen unter dem Suchformular.
Durchsuchen aller Datenbankeinträge nach...
ID
Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Abstimmung im EU Parlament zu CETA
Abstimmung im EU Parlament zu CETA Heute Mittag wurde im EU-Parlament in Straßburg über das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU abgestimmt. 254 MEPs haben gegen, 408 pro CETA gestimmt, 33 haben sich enthalten. Wir sprachen heute mit Herr Scholz von der Linken über die Plenardebatte den Tag ,die Folgen und weitere Abkommen die ähnlich wie CETA gelagert sind.Sowie über die Proteste vorm Parlament.
Leute spekulieren mit Lebensmitteln: "Solln sie doch", sagt Mehrheit ...
Am Mittwoch hatb das EU-Parlament nicht nur CETA zugestimmt, sondern auch den Wunsch u. a. linker und und grüner Abgeordneter, der Spekulation mit Lebensmitteln einen Riegel vorzuschieben abgelehnt. Im Gespräch mit Radio Dreyeckland erläutert der Abgeordnete Fabio de Masi von der Partei Die Linke, was er von der Spekulation mit Lebensmitteln und anderen "Lockerungen" für Spekulanten hält.
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, den 16. Februar 2017 9:30
#Europaparlament stimmt für CETA #Vorwürfe gegen türkische Regierung wegen Einflussnahme an deutschen Schulen #Hungerstreik gegen Gewalt an Frauen in Spanien #EU-Parlament erneuert umstrittenen Emissionshandel
Abstimmung über Freihandelsabkommen CETA im EU-Parlament: Gespaltene SozialdemokratInnen ...
Das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada stand heute zur endgültigen Abstimmung im Europaparlament. Am Tag vor der Abstimmung gaben die drei linkeren Fraktionen Pressekonferenzen und erklärten ihre Positionierung zu CETA (bzw. Nicht-Positionierung für die Sozialdemokratinnen). Im Morgenradio fasste RDL diese Stellungnahmen zusammen sowie die Hoffnungen der Linken und Grünen, CETA in anderen Institutionen noch stoppen zu können. Update: Ohne Überraschung ...
Focus Europa Nachrichten von Dienstag,den14.2.17
-Großbritannien: Scharfe Kritik an Gesetzentwurf gegen Geheimnisverrat - Frankreich: Hilfsorganisationen besorgt über geplanten Ausschluss aus Krankenkassen für Ausländer mit gültigen Papieren - Amnesty International warnt vor dem EU-Türkei-Deal als Blaupause - AfD-Kandidatin verbreitete Hitlerbild mit "Vermisst seit 1945" BUND fordert Ablehnung CETAs im Europaparlament
Focus Europa Nachrichten von Montag, dem 13.02.17
Netzpolitische Organisation startet Anrufkampagne gegen CETA kurz vor der Abstimmung im Europaparlament SchweizerInnen stimmen dafür, Enkelinnen von Einwanderern leichter einzubürgern Schweizer stimmen gegen unternehmensfreundliche Steuerreform; Bündnerinnen stimmen gegen Kredit für Olympiabewerbung Frankreich: 2.000 Menschen demonstrieren in Solidarität mit Opfer von Polizeigewalt - Randale im Norden von Paris dauern an. Frankreich: 3.000 Euro Bußgeld auf ...
Der Trick, der die Bankenkrise angetrieben hat, soll wieder erlaubt werden
"Was ist ein Bankraub schon gegen eine Deregulierung?" könnte man fragen. Während die öffentliche Wahrnehmung sehr von den Problemen der Handelspolitik von CETA bis zu Trumps Ausfällen gegen die Globalisierung gefangen ist, werden die Veränderungen in der Finanzmarktpolitik kaum beachtet, obwohl sie uns noch im wahrsten Sinne des Wortes teuer zu stehen kommen können. Dies betrifft nicht nur Trumps Deregulierungen, sondern auch die EU, wo die EU-Kommission ...
Entscheidung über CETA im EU-Parlament am 15. Februar
Interview mit dem Europaabgeordneten Joachim Schuster von der SPD
562.552 Stimmen gegen CETA, TTIP und TISA in Österreich
Interview mit Thomas Dürmeier von der bayerischen Initative für ein Volksbegehren gegen Ceta
Trump könnte TTIP weiterhin wollen - TALK mit Pia Eberhardt
Freihandelsverträge sind oft gar nicht so frei, wie sie tönen. Im Gegenteil, sie knebeln die Menschen oftmals und führen zu einem Abbau der Demokratie. Wir haben in den letzten Tagen regelmässig darüber berichtet. Anlass war das globalisierungskritische Festival Tour-de-Lorraine, das am Wochenende über die Bühne ging. Mit dabei war auch Pia Eberhadt vom Corporate Europe Observatory – kurz CEO. Diese Organisation schaut in Brüssel den Wirtschaftslobbys auf die Finger. ...
Auch Nicht-EU-Länder wie Schweiz wären von TTIP betroffen
‚Transatlantic Trade and Investment Partnership’- kurz TTIP. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein Freihandelsabkommen durch welches neu der grösste Wirtschaftsraum der Welt entstehen würde. Seit drei Jahren verhandeln die USA und die EU über dessen Inhalt. Das TTIP soll Zölle abbauen oder Schiedsgerichte einführen, bei welchen Konzerne Regierungen wegen neuer Gesetze verklagen könnten. Ein Beispiel - Der schwedische Energiekonzern Vattenfall verlangt Schadenersatz ...
Interview mit Dierk Hirschel, Chefökonom ver.di, Teil 3
ver.di zu Freihandelsabkommen TiSA und CETA
Focus Europa Nachrichten am Donnerstag, 24. November 2016 um 9:30
England: Lebenslange Haft für Mörder von Jo Cox Europäischer Gerichtshof: Risiken von Pestiziden müssen veröffentlicht werden Frankreich: Gewalttätiger Polizist zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt Ungarn: Fast 7.000 Klagen wegen unangemessener Haftbedingungen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht Europaparlament lehnt Vorschlag ab, CETA vorab durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen
Ganz große Koalition im EU-Parlament unterbindet rechtliche Vorab-Prüfung CETAs: ...
Über 80 Europaabgeordnete, darunter die Grüne Fraktion, hatten eine Debatte und Abstimmung beantragt, um das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen, bevor das Europäische Parlament CETA ratifiziert. Der Antrag wurde von der grossen Koalition aus Christdemokratinnen, Sozialdemokraten und Liberalen unterbunden, bemängelten die Grünen letzte Woche. Bei der gestrigen Pressekonferenz erklärte der Grüne Fraktionsvorsitzende ...
Demokratie wäre großartig, aber die Förderung des Handels geht vor
Der türkische Präsident Tayyip Erdogan nimmt den Putschversuch vom 15. Juli als Vorwand, die Pressefreiheit quasi abzuschaffen, OppositionspolitikerInnen und JournalistInnen durch eine vorher gefügig gemachte Justiz wegsperren zu lassen. Ein kritischer Bericht kann da schon die Strafdrohung mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe nach sich ziehen usw. Selbst die Wiedereinführung der Todesstrafe steht zumindest wieder auf der Tagesordnung. Aus Europa ist dieser Tage viel ...
Fokus Südwest vom 06.11.2016
Meldungen:
- EU-Kommissar: Günther Oettinger tritt bei Rede erneut ins Fettnäpfchen
-Bundestagsabgeordneter Özdemir: "Die Türkei wird immer mehr zur Diktatur"
- Feinstaubalarm: Noch keine eindeutige Bilanz
-CETA: Handelspakt unterschrieben
Beiträge:
- Fahrgastverband: Privatanbieter Abelio übernimmt ab 2019 Teile des Bahnverkehrs in der Region Stuttgart
- Erneuerbare Energien: "Windkraft ist konkurrenzfähig"
Das CETA –Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
Wilfried Trautmann hat sich langjährig intensiv mit der Frage von Freihandelsabkommen beschäftigt. In einem Kommentar (mit anschließendem Interview) analysiert er das rezente BVG-Urteil über CETA und dessen absehbare Folgen.
Focus Europa Nachrichten Montag 31. Oktober 2016
# Erdogan schafft Wahl der RektorInnen ab # Freihandelsabkommen CETA unterzeichnet # Baden-Württemberg: Sammelabschiebung nach Serbien und Mazedonien für den heutigen Montag geplant # Solidarität mit KollegInnen in der Türkei: Erneuter Schlag gegen die Pressefreiheit in der Türkei
Auch als CETA-Kritiker nicht nur glücklich über das Veto der Wallonie (mit ...
Der Europaabgeordnete Sven Giegold (Grüne) gehört zu den emsigsten Kritikern des Handelsabkommens der EU mit Kanada (CETA), das nun nach einem Referendum im französischsprachigen Belgien (Wallonie) vorerst gescheitert ist. Doch Giegold freut sich nur zur Hälfte, denn er sieht Probleme für die Handlungsfähigkeit der Union, wenn auch die europäischen Regionen eine Art Vetorecht ausüben. Eine Demokratie, die nicht handlungsfähig sei, sei eben auch nicht demokratisch, ...
Unklarheiten rund um CETA nach dem Nein Walloniens: "Wenn Sie tatsächlich ...
Anmod: Das wallonische Regionalparlament in Belgien hat sich in einer Abstimmung gegen das geplante Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada ausgesprochen. Mit einem Veto aus einer der belgischen Regionen und Sprachgemeinschaften darf die belgische Bundesregierung kein Handelsabkommen unterzeichnen. So viel ist klar. Doch nach der wallonischen Abstimmung herrscht viel Verwirrung in den europäischen Medien. Teilweise wurde berichtet, dies bedeute ...
