Radio Wanderbühne
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Bundestags-Debatte zu Griechenland: Rede von Anton Hofreiter
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch zur Situation nach dem Auslaufen des Finanzhilfeprogramms für Griechenland diskutiert. Die Linke hat einen Entschließungsantrag zur Debatte vorgelegt, über den im Anschluss abgestimmt wurde. Und erwartungsgemäß ist der Antrag natürlich auch abgeschmettert worden. Anbei die Rede des Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen, Anton Hofreiter.
Bundestag-Debatte zu Griechenland: Rede von Gregor Gysi
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch zur Situation nach dem Auslaufen des Finanzhilfeprogramms für Griechenland diskutiert. Die Linke hat einen Entschließungsantrag zur Debatte vorgelegt, über den im Anschluss abgestimmt wurde. Und erwartungsgemäß ist der Antrag natürlich auch abgeschmettert worden. In dem Papier sollte der Bundestag die Regierung auffordern, sich auf der Ebene der EU, in der Eurogruppe und gegenüber den Gläubigerin dafür einzusetzen, dass alle ...
Wetter für Freitag, 27.3.15
Am Freitag gibt es zunächst verbreitet, später vorwiegend im Norden und Osten bei wechselnder Bewölkung wiederholt Schauer, die zum Teil mit Graupel vermischt sind und in höheren Lagen als Schnee fallen. Im Westen und Südwesten bleibt es am Nachmittag oft trocken und es lockert zeitweise auf. Die Höchstwerte liegen zwischen 6 und 12 Grad, im höheren Bergland um 3 Grad. Der Wind weht mäßig, auf den Bergen und im Norden zeitweise stark böig aus westlichen Richtungen. ...
Weltmusikfestival TFF in Rudolstadt eröffnet
Eines der größten Weltmusik-Festivals feiert seine 25. Auflage: das TFF in Rudolstadt. Am Donnerstagabend war nun der Auftakt und Holger Elias hat sich unter die Fans gemischt. Und er weiß von einem wahren Feuerwerk zu berichten, dass aus Spanien auf die thüringische Stadt niederprasselte...
EU-Kommission zur Wirtschafts- und Währungsunion
In ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission am Mittwoch über die weitere Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) diskutiert. Grundlage war der »Bericht der fünf Präsidenten«, den Kommissionspräsident Juncker zusammen mit den Präsidenten des Europäischen Rates Tusk, der Eurogruppe Dijsselbloem, der EZB Draghi und des Europäischen Parlaments Schulz verfasst hat. Sie wollen in drei Stufen eine »echte Wirtschafts- und Währungsunion« ...
Dokumentation der PK zum Verfassungsschutzbericht 2014
Die rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten in Deutschland sind im vergangenen Jahr um knapp ein Viertel auf 990 gestiegen. Darüber gibt jedenfalls der heute in Berlin vorgestellte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014 Auskunft. Die Pressekonferenz dazu wollen Ihnen dokumentieren. Als besonders besorgniserregend wird der Anstieg fremdenfeindlicher Gewalttaten und die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bewertet.
Griechenland: Juncker fühlt sich verraten
In der Sendung dokumentieren wir die Fernsehansprache von MP Tsipras, von Finanzminister Varoufakis und die komplette Pressekonferenz mit EU-Kommissionschef Juncker am Montagnachmittag.
Bundestag winkt Tarifeinheitsgesetz durch
Das umstrittene Gesetz zur Tarifeinheit in gewerkschaftlichen Arbeitskämpfen kann voraussichtlich im Juli in Kraft treten. Der Bundestag beschloss das Gesetz am Freitag mit den Stimmen von Union und SPD. Für das Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung 448 Abgeordnete, 126 stimmten dagegen, 16 Parlamentarier enthielten sich. Holger Elias fasst die Debatte zusammen.
Zimmer in Straßburg: EU-Agenda geht die Ursachen nicht an
Am 13. Mai hatte die EU-Kommission die sogenannte europäische Migrationsagenda vorgestellt. Am Mittwoch befasste sich das Europaparlament mit dem Papier. Der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans und der für Migration zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos hatten vor den Abgeordneten in Straßburg noch einmal für das Paket geworben. Am Ende gab es breite Unterstützung von der konservativen Seite, kritisch dagegen äußerten sich die Vertreterinnen und ...
Griechenland: Schäubles Schwenk von grobschlächtig nach subtil
Nach außen bemühen sich die Beteiligten um betonte Sachlichkeit – doch im Inneren rumort es kräftig. Zwischen den Zeilen lässt sich herauslesen, dass sich an den gegensätzlichen Auffassungen der griechischen Links-Regierung und den sogenannten Gläubigern nichts wesentlich geändert hat. Deren Wortführer, der deutsche CDU-Minister Schäuble, spielt offenbar wieder den Leitwolf – inzwischen hat er allerdings die Taktik geändert. Statt Frontalangriff setzt er nun ...
Kalenderblatt – 10. Mai 1933: Bücherverbrennung (mit O-Tönen)
In einem Kalenderblatt erinnert Holger Elias an die Bücherverbrennungen in Deutschland am 10. Mai 1933, also vor nunmehr 82 Jahren.
EU-Parlament beschließt Biosprit-Obergrenze
Das EU-Parlament hat am Dienstag in Straßburg neue Regeln zur Nutzung von Biokraftstoffen verabschiedet. Demnach muss der Anteil von Biosprit erster Generation, der aus Nahrungs- oder Energiepflanzen hergestellt wird, auf sieben Prozent des Endenergieverbrauchs im Verkehrssektor begrenzt werden. Bis 2020 ist eine Steigerung des Anteil erneuerbarer Energien auf mindestens zehn Prozent vorgesehen...
Bundestag: Debatte zum Völkermord an Armeniern
Der Deutsche Bundestag befasste sich am Freitag mit der Vertreibung und den Massakern an Armeniern, die vor 100 Jahren begannen. Sowohl die Fraktionen von CDU/CSU und SPD als auch die Linksfraktion und die Grünen haben dazu eigene Anträge eingebracht, über die debattiert wurde. Holger Elias fasst zusammen. (Mit O-Tönen Lammert, Erler, Jelpke, Özdemir)
Bundestag: Linke fordert Verfassungsschutz-Auflösung
Am Freitag wird sich der Bundestag mit einem Antrag der LINKEN beschäftigen, in dem die Auflösung des Bundesamtes für Verfassungsschutz in der jetzigen Form gefordert wird. Die Fraktion fordert zugleich die Bundesregierung auf, das BfV in eine durch Bundesgesetz zu errichtende »Koordinierungsstelle des Bundes zur Dokumentation neonazistischer, rassistischer und antisemitischer Einstellungen und Bestrebungen sowie sonstiger Erscheinungsformen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit« ...
EU vs. Russland: Der Fall Gazprom
Wird Gazprom nun zu einem Spielball in den Auseinandersetzungen zwischen der Europäischen Union und Russland? Diesen Eindruck könnte man gewinnen, wenn man den Zeitpunkt der Mitteilung von Beschwerdepunkten der EU-Kommission an den russischen Gasversorger genauer anschaut. Die Beziehungen sind aufgrund der Konflikte rund um die Ukraine frostig und immer häufiger wird die Wirtschaft als Druckmittel aufgebaut.
Buchenwald-Gedenken: Selbstbefreiung – eine Lüge?
Wir haben die Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers in Buchenwald besucht und dokumentieren einige Reden. Im Zentrum rückten die Ausführungen des Österreichers Marko Feingold, der im Mai 102 alt wird. Er bezeichnete die Darstellung von einer Selbstbefreiung des ehemaligen KZ Buchenwald als Lüge. Gedenkstättenleiter Volkhard Knigge hingegen versuchte die unterschiedlichen Wahrnehmungen zu erklären. Als eigentliches ...
Überfischung: Jeder zweite Fisch wird außerhalb der EU gefangen
Seit Ostermontag ist Fischverzehr in Deutschland rechnerisch nur noch durch Einfuhren gedeckt. Die Fänge der deutschen Fischer sind dann aufgebraucht. Auf europäischer Ebene sieht es ähnlich aus: Schon jeder zweite in Europa konsumierte Fisch wird außerhalb der EU gefangen. Das bedroht besonders Kleinfischer und damit traditionell vom Fischfang lebende Küstengemeinden in Entwicklungsländern. Darauf wiesen Brot für die Welt, Fair Oceans und Slow Food aus Anlass des Fish ...
Bundestag votiert für Verlängerung der Griechenland-Hilfe
Heute (Freitag) debattierten die Parlamentarier im Bundestag zur Verlängerung der Hilfen für Griechenland. Im Anschluss stimmten sie der Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland zu. Dafür votierten 542 Abgeordnete, 32 Parlamentarier lehnten den Antrag ab, 13 enthielten sich. Wir dokumentieren die Reden von Schäuble, Gysi, Hofreiter und fassen das Geschehen zusammen.
Ramelow zu Fremdenfeindlichkeit und Griechenland
Mit Spannung erwartet wurde am vergangenen Donnerstag die zweite Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (DIE LINKE) nach seinem Amtsantritt zum Thüringen-Monitor. Es handelt sich dabei um eine Studie, in der soziologische Untersuchungen zu politischen Einstellungen der Menschen in Thüringen zusammengetragen und ausgewertet werden. Demnach stoßen Muslime bei 47 Prozent der Thüringer auf Ablehnung. Zudem hat die allgemeine Fremdenfeindlichkeit seit 2013 ...
Bundestag: Hofreiter zu Merkel und Gabriel-Paket
Regierungschefin Angela Merkel hat heute ihren Ehrentag: Sie ist nämlich genau neun Jahre im Amt. Aber anstatt zu feiern, muss sie ins parlamentarische Rededuell, denn im Bundestag steht die Generaldebatte um den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr an. Am Vormittag wurde über den Etat der Kanzlerin beraten. Natürlich nutzt traditionell die Opposition diesen Termin, um das Regierungshandeln zu kritisieren. Holger Elias von Radio Wanderbuehne berichtet.
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