Serie: Kalaschnikov
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GelöbNIX-Demo treibt Bundeswehr in die Enge
Anmoderation: Alle Jahre wieder: Zum Jahrestag des Putschversuches einiger Wehrmachtsoffiziere gegen Hitler lässt die Bundeswehr Rekruten zu einem „öffentlichen“ Gelöbnis im Berliner Bendlerblock aufmarschieren. Mit der Bezugnahme auf die ,Männer des 20. Juli' stellt sich das bundesdeutsche Militär in eine zweifelhafte Tradition. Denn die Soldaten um Stauffenberg trugen immerhin den Zweiten Weltkrieg mit. Die seit Jahren sehr effektiven ...
Zur Kritik der "Zivilen Konfliktbearbeitung"
In den letzten Jahren tauchte in der friedenspolitischen Debatte immer wieder der Begriff „Zivile Konfliktbearbeitung“ auf, und auch die Abschlusserklärung des Sozialforums in Erfurt kam ohne die Erwähnung dieses Konzeptes nicht aus. Was steckt da aber eigentlich dahinter: Ist das eine realistische, antimilitaristische Politik oder nur gut getarntes Wunschdenken, das realpolitisch daher kommt? Auf dem Erfurter Sozialforum Ende Juli 2005 ...
London nach den Bombenanschlägen
Nach den beiden Anschlagsserien im Juli stellt sich die Frage nach politischen und gesellschaftlichen Reaktionen. Wie verhält sich die Bevölkerung in London nach den Bombenanschlägen? Wie reagiert sie auf die Polizeianweisung „Shoot To Kill“ und die Tötung eines offensichtlich Unschuldigen? Welche polizeipraktischen und rechtlichen Konsequenzen sind zu erwarten? Inwieweit sind die Aktions- und Arbeitsmöglichkeiten linker und pazifistischer ...
Afghanistaneinsatz: Sanitäter an die Waffen!
Sanitätssoldaten gelten nach den Vorschriften des humanitären Völkerrechts in militärischen Auseinandersetzungen als Nichtkombattanten. Als Zeichen dafür tragen sie eine Armbinde mit dem roten Kreuz. Das heißt aber auch, dass Sanitätssoldaten nicht im allgemeinen Sicherungsdienst, am Maschinengewehr oder gar im Kampf eingesetzt werden dürfen. In den ISAF-Einheiten der Bundeswehr in Afghanistan wird diese Regel ignoriert. Zumindest in ...
Wer ist Franz Josef Jung?
Der designierte „Verteidigungsminister“ kommt aus Hessen und heißt Franz Josef Jung. In der Bundespolitik spielte der CDU-Fraktionschef im Wiesbadener Landtag bisher kaum eine Rolle. Wer also ist Franz Josef Jung? Kalaschnikov versucht sich an einer Antwort.
Afghanistan: Experimentierfeld zivil-militärischer Zusammenarbeit
Anmoderation: Auf dem Kongress „Friedliche Kriege?“, der von der Informationsstelle Militarisierung am 19. und 20. November in Tübingen veranstaltet wird, geht es unter dem Titel „Experimentierfeld zivil-militärischer Zusammenarbeit“ auch um den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Über diesen Einsatz und vor allem über die zivil-militärische Kooperation haben wir mit Claudia Haydt von der IMI gesprochen. Wir wollten von ihr erfahren, ...
Kein Asyl für türkischen Kriegsgegner
Dem aus der Türkei stammenden Kriegsdienstverweigerer Zeynettin Er wurde am 25. Januar 2006 vom Verwaltungsgericht in Giessen ein asylrechtlicher Schutz abgesprochen. Dies geschah, obwohl das Gericht in dem jetzt zugestellten Urteil selbst davon ausgeht, dass er "wegen seiner erklärten Weigerung, den Wehrdienst abzuleisten, im Falle seiner Rückkehr mit einer Strafverfolgung zu rechnen hat." Über das Giessener Gerichtsurteil und die ...
Selbstzensur als Terrorreaktion?
Zur Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen sprach Kalaschnikov mit Rudolf Ladwig vom Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten.
Die Bundeswehr bei der Fußball-Weltmeisterschaft
Etwa 2.000 Soldaten werden bei der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer aufmarschieren. Eine auffallend große Zahl, denn so manche den Militärs zugewiesene Tätigkeit fällt üblicherweise in das Aufgabenspektrum ziviler Einrichtungen. Andere geplante Unterstützungsleistungen der Streitkräfte sind hinsichtlich der ihnen zu Grunde liegenden Bedrohungsszenarien reichlich konstruiert. Beim WM-Engagement der Bundeswehr geht es aber nicht nur ...
Ohne Hitler nix deutsch!
Wer Deutscher werden wolle, müsse die deutsche Vergangenheit als seine nationale Vergangenheit mit übernehmen, meint Bundesinnenminister Schäuble. Was will der CDU-Politiker dem Publikum damit sagen? Ein Kommentar zur aktuellen Einbürgerungsdebatte.
Schwarz-rot-goldene WM-Party in Reih' und Glied
Tadelnde Worte zur Lage Deutschlands im Fußballsommer 2006.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Am Donnerstag, den 28. September, wird der Bundestag das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängern. The same procedure as every year. Wirklich? Mittlerweile stehen die ISAF-Truppen, die den Wiederaufbau Afghanistans unterstützen und absichern sollten, unter NATO-Kommando. Seit Ende Juli hat die ISAF ihr Operationsgebiet auf den unruhigen Süden Afghanistans ausgeweitet; im Herbst soll der östliche Teil des Landes ...
Nachrichten aus der Normalität
Von 1949 bis 1990 verfügte Deutschland nur über eingeschränkte Souveränität - vierzig Jahre der, offenbar bitter empfundenen, Anomalie. Das ist endlich vorbei. Die neue Normalität äußert sich vor allem darin, daß die Bundeswehr "auf allen Meeren und Kontinenten" aktiv werden soll. Das letzte Tabu für die Militärmacht Deutschland sei mit dem Einsatz im Nahen Osten gefallen, so war oft zu hören, und das wird schon stimmen. ...
Sprengkopf Goethe – zur Militarisierung der auswärtigen Kulturpolitik
„Vernetzte Sicherheit“ lautet die Zauberformel, mit der Militärpolitiker versuchen, die Aktivitäten diverser außenpolitischer Akteure im Interesse der bundesdeutschen Interventions- und Kriegspolitik auszurichten. Das betrifft zum Beispiel Nichtregierungs- und Entwicklungshilfeorganisationen, die sich den Aktivitäten der Bundeswehrtruppen in den Einsatz- und Kriegsgebieten unterordnen sollen. Daneben erfährt die auswärtige Kulturpolitik ...
50 Jahre Zentralstelle KDV
1957 wurde als Dachorganisation verschiedener Kriegsdienstverweigerer-Verbände, unterschiedlicher christlicher Organisationen und der Gewerkschaftsjugend die Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen aus der Taufe gehoben. Dieses Jahr – am 2. März – feiert die „Zentralstelle“ ihren 50 Geburtstag mit einem Festakt in Berlin. Kalaschnikov sprach aus diesem Anlass mit Peter Tobiassen, der seit ...
Sag, wo die Rekruten sind....
Die Bundeswehr ist keine Wehrpflichtigenarmee mehr – jedenfalls dort, wo sie im Ausland eingesetzt wird, dort dürfen nur Freiwillige hin. Da sich das deutsche Militär immer häufiger im Ausland engagiert, wächst auch der Bedarf an Freiwilligen. Die Rekrutenwerbung der Truppe muss daher neue Methoden ausbilden und neue Zielgruppen ins Auge nehmen. Ins Blickfeld geraten z.B. die jugendlichen Erwerbslosen in den Arbeitsagenturen, aber auch ...
Joshua Key: "Ich bin ein Deserteur"
Besprechung des Erlebnisberichtes von Joshua Key, der als Soldat im Irak eingesetzt wurde, desertierte und nach monatelanger Flucht durch die USA mit seiner Familie in Kanada Asyl beantragt hat. Erstsendung am 16. Mai, der im Beitrag erwähnte Brief an die US-Truppen im Irak stammt vom 15. Mai.
Wie im Kindergarten: Ich hab aber gar nicht angefangen!
Rostock, 2. Juni - eine Orgie der Gewalt? Kann sein, wenn damit eine gemeint ist, die sich eher in den Medien abspielt. Was Gewalt bei Demonstrationen mit der Staatsgewalt zu tun hat, welche Fragen unsere Freunde in schwarz sich gefallen lassen müssen, und warum Unterwerfungsgesten nicht gefragt sind: das versucht der Kommentar zu beantworten.
Soldatentod und nationale Pflicht: das Ehrenmal der Bundeswehr
Der Baubeginn ist am Volkstrauertag – Sonntag, den 18. November 2007. Das so genannte Ehrenmal der Bundeswehr soll nach dem Willen von Minister Franz Josef Jung schon im Sommer 2008 fertig sein. Ohne große Diskussionen über Ausgestaltung und Zweck des Mahnmals hat der Minister aufs Tempo gedrückt. Doch die neue Gedenkanlage auf dem Gelände des Berliner Bendlerblocks bleibt umstritten. Ein Kommentar.