Serie: GegenStandpunkt - Kein Kommentar
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Wie kriegt die IG Metall Lohnverzicht für "Beschäftigungssicherung" ...
Immer häufiger schließt die IG Metall auf Unternehmensebene Vereinbarungen mit Lohnverzicht und Arbeitszeitverlängerung ab - angeblich mit dem Versprechen, damit Arbeitsplätze zu sichern. Praktisch wird damit das Argument, Lohn sichere Massenkaufkraft, für belanglos erklärt, aber immer noch im Munde geführt. Dies ist für die IG Metall kein Widerspruch, da ihr der unternehmerische Hinweis, "zu hohe Löhne" gefährdeten die "Wettbewerbsfähigkeit" ...
Wie in der Großen Koalition die Soziale Frage mächtig vorankommt.
Schluss mit der neoliberalen Herzlosigkeit! Die Große Koalition "schwimmt auf einem Umfragehoch" und handelt - natürlich um die "großen Probleme unserer Gesellschaft zu lösen" und immer unter der Flagge: "Sozial gerecht". Müntefering übertriff noch die Koalitionsvereinbarung, wenn er durchsetzt, dass die Alten demnächst bis 67 arbeiten dürfen. Die Renten werden nicht erhöht - was den Rentnern mit der frohen Botschaft verkündet wird: ...
Wie Europa mit der Ausbeutung illegaler Zuwanderer aufräumt
Illegale Einwanderer sind prima erpressbar: sie müssen arbeiten, um zu leben, dürfen sich aber nicht erwischen lassen, weder beim Arbeiten noch beim Leben. Also sind sie ihren Arbeitgebern auf Gedeih und Verderb ausgeliefert, bekommen ihren Lohn nicht, werden verpfiffen und abgeschoben. Nun hat die EU eine Richtlinie gemacht, die sie als soziale Wohltat für die Zuwanderer ausgibt. Inhalt der Richtlinie ist, dass Arbeitgeber härter bestraft werden, die Illegale beschäftigen. ...
Wie durch die Große Koalition die soziale Frage mächtig vorankommt, Teil 2
Arbeitslosenzahlen gehören richtig interpretiert! Wenn man das macht, dann kommt heraus, dass "es wieder aufwärts geht". Kaum im Amt, hat sich die neue Regierung einen Geniestreich ausgedacht: mit Steuerpolitik gleichzeitig Familie und Arbeitsmarkt fördern. Mit Steuererleichterungen für Kinder und auch noch Arbeitsplätze sorgen - man muss nur die Familie als steuer-arbeitmarktpolitisches Instrument auffassen ...
Wie die freie Marktwirtschaft in New Orleans wieder einmal funktioniert hat
Eine N a t u r katastrophe muss nicht notwendig auch eine soziale werden: in einer freien Marktwirtschaft wird die Evakuierung der freien Entscheidung und deren (begrenzten) Mitteln überlassen, soll zu viel staatliche Hilfe die "Eigeninitiative" lähmen und wird deswegen nur sehr dosiert verteilt. Hinterher wird dann den Verantwortlichen "Versagen" vorgeworfen und wieder zum Geschäft übergegangen.
Wie die EU an Griechenland ein Exempel statuiert und es zum Vorbild für produktive ...
Wenn den Griechen „viel abverlangt“ werden müsse, dann ist das eben im Kapitalismus keine Quälerei, sondern ein von der Politik verordneter Sachzwang, und der ist „leider“ unumgänglich. Das ist er dann, der ganz und gar alternativlose „Weg zu Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum“. Man kann es den griechischen Politikern überlassen, wie sie diesen „Weg“ verklären und daraus das Versprechen einer rosigeren Zukunft basteln. Die ...
Wie der Rechtsstaat in Deutschland mit der Terrorgefahr mobil macht
Die Kanzlerin will schärfere Sicherheitsgesetze, fordert, der Einsatz der Bundeswehr solle auch im Inneren bei terroristischen Gefahren möglich sein; Schäuble macht mobil mit Vorschlägen wie Online-Durchsuchungen u.a. Da die staatliche Gewalt rechtsstaatlich organisiert und eingesetzt wird, wollen sie eine Anpassung der Gesetze, um alle Beschränkungen, Umstände, Rücksichtnahmen los zu werden, um volle Handlungsfreiheit im Kampf gegen Terrorismus zu haben.
Wem gehört die Vorhaut? Ein fundamentalistischer Streit
Ein Kölner Gericht sieht im religiös motivierten Abschneiden der Vorhaut bei männlichen Kleinkindern eine strafbare Körperverletzung – und entfacht damit einen größeren Aufruhr in der nationalen Öffentlichkeit, ja sogar internationale diplomatische Irritationen. Darüber sind zwei Instanzen ziemlich fundamental aneinandergeraten, die beide nicht mit sich spaßen lassen, was ihren Anspruch auf absolute Gültigkeit ihrer höchsten Normen und Werte angeht: die großen ...
Wem gehört die Ukraine? Europa!
Aus der Krise in der Ukraine ist inzwischen zielstrebig eine Kampfansage der westlichen Führungsmächte an die östliche Großmacht Russland geworden, die einfach nicht klein beigeben will. USA und EU befinden über die Eskalation ihrer Sanktionen gegen Russland, also über die Härte ihrer Feindschaftserklärung, Russland hält dagegen an seinen strategischen Interessen an und in der Ukraine, vor allem der Halbinsel Krim fest.
Was ist Lohngerechtigkeit? Ein Nachtrag zur Tarif-runde 2012
Einige Betriebe haben vor der diesjährigen Tarifrunde einmalige Sonderzahlungen an die Beschäftigten gezahlt. Wieso zeigen sie sich bei solchen Einmalzahlungen recht großzügig? Welchen Vorteil hat das für die Unternehmer und welchen Haken haben diese Sonderzah-lungen für die Beschäftigten? Am besten für die Unternehmer und am gerechtesten sind die Löhne bei tariflichen Mindestlöhnen – wenn der Mensch davon nicht leben kann, gibt es ja noch die „Solidargemeinschaft“, ...
Was ist eigentlich "sozial"? oder: Warum der Sozialstaat nicht verteidigt ...
Dies ist der erste von 6 Beträgen zur "Demo gegen den Sozialkahlschlag" am 3. April: Dass das Lob des Sozialstaats die massenhafte und dauerhafte Not unterstellt, die das kapitalistische Wachstum ständig schafft, soll nie ein Argument gegen ihn sein. Inzwischen wird die sozialstaatliche Lüge endgültig aus dem Verkehr gezogen, dass das Profitinteresse mit einem Lohn, von dem man leben kann, verträglich sei.
Was ist am G8-Gipfel zu kritisieren? Teil I
Das Geschäft, das die mächtigsten Staaten der Welt machen, hat "unschöne Nebenwirkungen": KLimazerstörung, Hunger, Armut. Über diese "Kollateralschäden" streiten sie sich. Die Protestbewegung zeigt die Übel der Welt auf, all die Tatsachen an Krieg, Hunger, Umweltzerstörung, Flüchtlingen. Doch wie will man gegen die Urheber vorgehen, ohne die Gründe und Zwecke, die Interessen, die dabei am Werk sind, zu benennen?
Was ist am G8-Gipfel zu kritisieren Teil III
Die Kritiker erklären nicht, warum die Mächtigen Staaten Kriege machen, sondern erklären, warum sie keinen Frieden machen - das ist ein Unterschied. Dabei kommen sie auf zwei Erklärungen: 1. Neoliberalismus hält die Staaten davon ab; 2. sie habens mehr mit dem Wohl der Konzerne statt mit dem Gemeinwohl. Die Übel, die die 8 mächtigsten Staaten auf der Welt anrichten, werden aufgezeigt. Die richtige Frage wäre dann doch eigentlich: warum können sie das denn? Woher ...
Was ist am G8-Gipfel zu kritisieren Teil II
Die Alternativen, die die Kritiker in ihrem Aufruf aufzeigen, sind sehr nah an den offiziell, von den G8 entdeckten Erfordernissen. Das ist kein Zufall: sie gebinnen mit der Anklage, was die 8 mächtigsten Staaten alles anrichten, und machen so weiter, ob sie ihrer Aufgabe gewachsen sind, die sie eigentlich hätten und erfüllen müssten, um bei den Alternativen zu landen, wie der Kapitalismus doch auch ganz anders gehen könnte.
Was der politische Anstand so alles verlangt: Warum Arbeitslose und mit der Regierung ...
Die demokratischen Parteien stört an der NPD, dass da ein politischer Konkurrent um Wähler erstarkt. Dafür werden Schuldige gesucht und auf den Wähler losgegangen: der hat seine Unzufriedenheit in Zeiten von Arbeitslosigkeit und Hartz auf keinen Fall in die Wahl von faschistischen, sondern nur in die von demokratischen Alternativen münden zu lassen. Alles andere gehört sich einfach nicht in einem Deutschland, das seine faschistische Vergangenheit für eigentlich völlig ...
Was der Kollaps des Finanzsystems über den Reichtum der kapitalistischen Nation ...
Ihr vom Staat verliehenes Recht, das ihnen zur Verfügung stehende Geld direkt in Kaital zu verwandeln, d.h. es allein durch Verleihen und Zurückfordern zu vermehren, nutzen Banken, so gut sie können. Dabei kämen sie nicht weit, wenn sie nur das Geld verleihen würden, das ihre Eigentümer aus Privatvermögen eingebracht haben und dann warten würden, bis es mit Zinsen zu ihnen zurückfließt. Sie macht einen doppelten Gebrauch vom Geld: von ihrem Gläubiger nimmt sie Geld ...
Warum und Wie die USA den Iran im Ernstfall mit Krieg von seinem Atomprogramm ...
Weil die USA und die von ihnen angeführte schöne freie Welt des demokratischen Imperialismus die Islamische Republik Iran in dieser Weltordnung als Störenfried betrachten und entsprechend behandeln, d. h. einen Regime Change nicht bloß befürworten, sondern seit dem ungenehmigten Sturz des Schah durch die Mullahs aktiv betreiben, halten sie nicht bloß eine iranische Atombombe für inakzeptabel, sondern bereits den Aufbau einer Kernenergietechnik, ...
Warum sind so viele Menschen in den Entwicklungsländern arm? Teil 2
Wer den Grad des Elends für erklärungsbedürftig hält, unterscheidet einen funktionierenden Kapitalismus (Norden) von einem defizitären (im Süden) und fragt, warum den Entwicklungsländern fehlt, was der Norden hat: Kapital. Das Elend kommt dann nicht von der Herrschaft des Kapitals, sondern von einem Mangel an Kapital.
Warum sind so viele Menschen in den Entwicklungsländern arm? Teil 1
Dritte-Welt-Gruppen, Globalisierungskritiker und Menschen, die die Armut nicht für naturnotwendig halten, stellen sich diese Frage. Hier der Versuch einer einfachen Antwort.
Warum Mugabe weg muss
Schwarzer Staatsmann vergreift sich an weißem Eigentum, wird auch noch frech gegen die Ansprüche der ehemaligen Kolonialmacht und der in diesem Fall völlig einigen westlichen Staaten – und tritt nicht ab, wenn die es verlangen. Unerhört!
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