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EIN KOMMENTAR ZUM LINKSEXTREMISTISCHEN SCHRECKENGESPENST UND DEM VERBOT VON DER ...
Getroffen hat es LinksUnten, gemeint sind wir alle! Berliner NSU-Untersuchungsausschuss jetzt! Besser spät als nie! https://www.openpetition.de/petition/online/berliner-nsu-untersuchungsausschuss-jetzt-besser-spaet-als-nie Aufruf an alle, die unter Klarnamen (oder nicht-konspirativen Pseudonymen) bei linksunten.indymedia publiziert haben und die Plattform auch in Zukunft nicht missen wollen: http://systemcrashundtatbeilinksunten.blogsport.eu/2017/08/31/linksunten-solidarisch-zu-sein-heisst-sich-dem-verbot-zu-widersetzen/
Datensammelwut beim BKA"Begehrlichkeit seitens des Staates sich zu befreien ...
Ein Fotograf hatte in Ausübung seiner Arbeit in der Nähe eines Böllers gestanden, und wurde dann von der Polizei fälschlicherweise beschuldigt; ein Pressevertreter hatte als Jugendlicher an gewaltfreien Aktionen der Umweltorganisation Robin Wood teilgenommen und wurde wegen Hausfriedensbruch verurteilt; ein Rechtsradikaler hatte einen Online-Journalisten wegen Beleidigung angezeigt. Die Anzeige wurde fallen glassen - der Eintrag blieb in der Datenbank des BKA bestehen. ...
linksunten.indymedia - Verbotsbegründung "extrem problematisch"
Beim Verbot von linksunten.indymedia und in der Berichterstattung geht vieles durcheinander: Da geht es um Waffen, die erst angeblich in Wohnräumen, dann doch in der KTS gefunden wurden und bei denen noch gar nicht klar ist, ob es sich überhaupt um Waffen handelt. Durchsucht wurden WGs. Das Innenministerium hantiert mit der Annahme, es handele sich bei den mutmaßlichen BetreiberInnen des Portals um einen Verein, ohne das wirklich belegen zu können. Und in der Frage nach ...
Es ist nicht die Aufgabe des Innenministers, Medien zu verbieten
meint der Pressereferent von Reporter ohne Grenzen, Christoph Dreyer im Zusammenhang mit dem Verbot von linksunten.indymedia durch den Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Gespräch mit Radio Dreyeckland. Bei strafbaren Inhalten hätte die Regierung den Weg über die Justiz gehen sollte, aber das wäre im Wahlkampf vielleicht nicht spektakulär genug gewesen.
Nach linksunten.indymedia-Verbot: Betroffene der Hausdurchsuchungen leiten rechtliche ...
Tippt man „linksunten.indymedia.org“ im Internet-Browser ein, erscheint die Zeile: „Wir sind zur Zeit offline...“ Letzten Freitag wurde das antikapitalistische Newsportal in Deutschland kurzerhand verboten. Grund: Angeblich linksextremistische Inhalte und Aufrufe zur Gewalt. Weiter hat die Polizei Privatwohnungen von angeblichen Indymedia-Betreibern durchsucht, und sie hat das autonome Kulturzentrum KTS in Freiburg komplett auf den Kopf gestellt. Ohne Ankündigung, ...
#Linksunten - Interview mit Anwältin des KTS
Interview mit der Anwältin des von der Polizei dursuchten Kulturzentrum KTS in Freiburg im Zusammenhang mit dem Verbot der Web-Plattform linksunten.indymedia.org. Wir fragen nach der rechtlichen Grundlage und wie das KTS nun vorgehen möchte.
Reflektion zum Kleingartenprotest Hannover - Teil 5
Wie lässt sich der Bezug von den G20-Protesten in Hamburg zu dem Kleingartenprotest in Hannover herstellen? Es wird ein Brief von dem G20-Gefangenen Riccardo vorgelesen, aus der JVA Billwerder. Wozu dienen Verhandlungen der Herrschenden bei Protesten? Wie können verschiedene Protestformen zusammenwirken, an welcher Stelle wird es problematisch? Was ist der gemeinsame Nenner? Der Verweis auf linksunten.indymedia.org am Ende des Beitrags, ist noch vor dem Verbot der alternativen ...
Collage von Demo in Freiburg gegen Indymedia Linksunten Verbot
Über 300 Menschen demonstrierten in Freiburg am Samstagabend spontan gegen das Verbot von Indymedia Linksunten und gegen die damit verbundenen Razzien in Freiburg. Bei 5 Hausdurchungen und der Durchsuchung der KTS beschlagnahmten die Polizei zahlreiche Computer und Speichermedien, Geld und in der KTS auch einige, im Vergleich zu Waffenfunden bei Nazi harmlose Waffen wie Schlagstöcke. Die Demonstrierenden ließen sich nicht von der massiven Polizeipräsenz , inklusive Helikoptereinsatz ...
Solierklärung und kleine Presseschau zu linksunten
Statements von Der Freitag Grüne Jugend Wüste Welle Tübingen Bertold Brecht Ton Steine Scherben Sand im Getriebe Freiburg LinksRhein Femgeeks
Durchsuchung der KTS: Ein bisschen Akteneinsicht und viele offene Fragen
Wegen der Durchsuchung des subkulturellen Zentrums KTS in Freiburg im Zusammenhang mit dem Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia hat deren Anwältin Katja Barth nun endlich Akteneinsicht bekommen. Allerdings führen noch immer viele Aktenverweise ins Leere und rechtliche wie tatsächliche Fragen, etwa nach der genauen Art der gefundenen Gegenstände, dem Fundort etc. bleiben offen. Die vom Innenministerium großn herausgestellten angeblichen Waffenfunde dürften ...
Was ist was: Extremismus – und was das (nicht) mit linksunten zu tun hat
Zur einer Podiumsdiskussion in Freiburg über das Verbot der Internetplattform (Text weiter unten).
Verbot von Indymedia Linksunten mit Hausdurchsuchungen in Freiburg
Das Bundesinnenministerium hat die Internetplattform indymedia.linksunten verboten. In Freiburg hat es am heutigen Morgen (25. August) 5 Hausdurchsuchungen gegeben. Eine davon fand im autonomen Zentrum KTS statt. Die Internetplattform wurde absurderweise als Verein eingestuft. Wir haben mit Dirk Spöri von der Linkspartei gesprochen und zunächst gefragt, warum die baden-württembergische Linkspartei das Verbot kritisiert.
Hands off Indymedia Demo in Freiburg
Am 9.9. demonstrierten in Freiburg über 800 Menschen unangemeldet für freie Presse und den Erhalt linker Zentren. Das massive Polizeiaufgebot hielt sich zurück und die Dem,o zu der auch solidarische Menschen aus Frankreich und der Schweiz angereist waren, konnte nach einer Auftaktkundgebung am Bertoldsbrunnen über KaJo, Niemenstraße und Bertoldstraße zum Platz der alten Synagoge laufen. Internationale Demonstration gegen Linksunten-Verbot und die Razzien in Freiburg
Wie das Ende begann - Zum Verbot von Indymedia Linksunten
Wie das Ende begann, fragten sich bald nach 1933 die Ersten. Zuvor, ab ca. 1928 war das offensichtlich Kommende noch keiner Frage hold gewesen. Wir wollen an dieser Stelle drei ältere Beiträge des nfsu empfehlen, um zu verdeutlichen, daß das, was begonnen hat ein Ergebnis haben wird. Die Polizeiausschreitungen zum G20 stellen (nur eine) Etappe dar. Historische Schritte aus den vergangenen Hamburger und Bundesinnenminister Polizei Jahren sind ...
contra.funk Septembersendung vom 03.09.2017
die contra.funk Septembersendung vom 03.09.2017 mit folgenden Beiträgen: HANDS OFF INDYMEDIA! Soligruppe "Unabhängige Medien Freiburg" zum Verbot von linksunten.indymedia http://www.freie-radios.net/84725 Waffen, Wahlkampf und das Verbot von Linksunten Indymedia http://www.freie-radios.net/84699 Fluchtverhinderung durch Aufrüstung in Afrika - Interview mit PROASYL http://www.freie-radios.net/84711 "Wir alle werden uns vor ...