Anmod Halbach1

In Kirgistan wurde am Mittwochabend das Parlament in der Hauptstadt Bischkek gestürmt und nach Sicht der Opposition die Regierung von Präsident Bakijew gestürzt, Neuwahlen sind versprochen. Ministerpräsident Usenow soll ein Rücktrittsgesuch der Opposition bereits unterzeichnet haben. Über den Verbleib des Innenminister herrscht nach wie vor Unklarheit. Ist er entführt und ermordet worden? Regierungssprecher dementieren dies.
Staatschef Kurmanbek Bakijew ist auf der Flucht, verneint den Rücktritt und mobilisiert möglicherweise für die Rückkehr an die Macht.
Schwere Unruhen begannen bereits am Dienstag Abend in mehreren Städten des zentralasiatischen Staates und verbreiteten sich schlagartig und gewaltsam. Es soll bei Straßenschlachten zwischen Aufständischen und der Polizei mindestens 70 Tote und bis zu 1000 Verletzte gegeben haben.
Oppositionelle kämpfen gegen Korruption, Vetternwirtschaft und autoritäre Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte durch die Regierung Bakijew.
Aus der Revolte hervorgegangene Nachfolgerin Bakijews an der öffentlichen Spitze des krisengeschüttelten Staates Kirgistan ist seit Mittwoch Abend Rosa Otunbajewa. Sie war bereits an der sog. „Tulpenrevolution“ vor 5 Jahren beteiligt. Damals stand sie noch auf der siegreichen Seite des nun gestürzten Bakijew, der seinerzeit keine Reformen einleitete. Ist mit einem politischen Linienwechsel zu rechnen, falls die Opposition sich an der Macht halten kann?
Über Hintergründe der Revolte, die Rolle Russlands sowie den USA, die in Kirgistan eine für den Afghanistankrieg wichtige Militärbasis unterhalten, sprachen wir mit Dr. Uwe Halbach vom deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit. Er forscht mit Schwerpunkt Russland / GUS bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

BEITRAG (10:00)


Abmod

Soweit Dr. Uwe Halbach vom deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit zu dem vorläufigen Umsturz in der zentralasiatischen Republik Kirgistan. / Kirgisistan / Kirgisien