In ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission am Mittwoch über die weitere Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) diskutiert. Grundlage war der »Bericht der fünf Präsidenten«, den Kommissionspräsident Juncker zusammen mit den Präsidenten des Europäischen Rates Tusk, der Eurogruppe Dijsselbloem, der EZB Draghi und des Europäischen Parlaments Schulz verfasst hat. Sie wollen in drei Stufen eine »echte Wirtschafts- und Währungsunion« erreichen; die erste Stufe läuft nun an.
Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, stellte einen Fahrplan vor, um in der ersten Stufe auf Grundlage der bestehenden Verträge auf die gegenwärtigen Herausforderungen für die WWU reagieren zu können. Im Mittelpunkt stehen eine stärkere wirtschaftspolitische Koordinierung sowie eine engere Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten.
Selbstverständlich spielt die neue Situation bezüglich Griechenland eine besondere Rolle.
Wir dokumentieren nun die Pressekonferenz vom Mittwochnachmittag, die Dombrovskis in Brüssel zum Thema gegeben hat.
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