PESCO steht für Permanent Structured Cooperation, zu Deutsch also Ständige Strukturierte Zusammenarbeit. Und hört sich zunächst einmal harmlos an. Aber der verharmlosende Zynismus gehört bei den Militaristen und Todbringern zur PR-Strategie. Sie nannten die Atombombe auf Hiroshima nicht „Big Killer“, sondern „Little Boy“. Der kleine Junge hat bekanntlich über 100.000 Menschen in den Tod befördert. Und PESCO klingt irgendwie nach einem leckeren italienischen Sommer Menü. Aber was steckt wirklich drin, in diesem EU-PESCO der westlichen Kriegsallianz? Schon die in den Medien vorhandenen Schlagzeilen lassen aufhorchen.
„Brücken sollen Panzertauglich werden“, dafür plant die EU schon mal 6,5 Milliarden ein.
(Auf)rüstung tötet bekanntlich schon im Frieden. Die dafür verwendeten Gelder werden bei der Umsetzung den wichtigen zivilen sozialen und ökologischen Aufgabenbereichen entzogen. Sozialleistungen werden noch brutaler zusammengestrichen und wichtige Infrastrukturmaßnahmen des Staates auf die lange Bank geschoben. Oder ganz abschrieben. Aber das ist nur eine Ebene der notwendigen kritischen Auseinandersetzung. PESCO steht nämlich auch, wie wir gleich hören werden, für verstärke Hochrüstung mit vertraglichen Zwangscharakter, mehr Kriegseinsätze ohne Konsensbeschluss und der Aushebelung der parlamentarischen und höchstrichterlichen Kontrollfunktion. Warum und wie das im Einzelnen abläuft, beleuchtet Jürgen Wagner, geschäftsführender Vorstand der renommierten Einrichtung IMI-der „Informationsstelle Militarisierung e.V.“ aus Tübingen. Eingeladen hatten ATTAC-Nordfriesland, die „Rosa-Luxemburg-Stiftung“ und die „DFG-VK“ (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen).
Der Vortrag beleuchtet insbesondere die in den Mainstream Medien weitgehend ausgeblendeten Detailpunkte des Vertrages und entlarvt damit die heimliche Dramaturgie der Akteure.