Serie: Politspecial
ID Datum Titel
AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Zusatzfinanzierung Luftverkehr
Soll der Luftverkehr in der Schweiz mit weiteren ca. 30 bis 40 Mio. Fr. subventioniert werden? Das Volk entscheidet am 29. November
Zukunft des Landhof
Soll das Landhof Areal in Basel teilweise überbaut oder ganz grün bleiben? Darüber scheiden sich die Geister
ZEB Zukünftige Eintwicklung Bahninfrastrktur in der Schweiz
Die Schweiz hat zwar eines der best ausgebauten und dichtesten Bahnnetze der ganzen Welt, doch die Bahnen fahren an vielen Orten an den absoluten Kapazitätslimiten. Weil die Mobilität der Bevölkerung zunimmt, ist eine weiteres Wachstum zu erwarten. Zudem ist die Bahn im Vergleich zum privaten motorisieten Verkehr sehr viel effizienter, ressourcenschondnder und umweltfreundlicher, dh. es ist zentral dass das Bahnnetz in der Schweiz ausgebaut wird. Von der Bahn 2000 wurde ...
Wintersession Stipendienharmonisierung
In der Schweiz hat jeder Kanton sein eigenes Stipendiensystem. Daher sind auch die Leistungen sehr unterschiedlich. Eine Volksinitiative und interne parlamentarische Vorstösse wollen dies nun ändern.
Wintersession Atomausstieg
Eine Standesinitiative von Basel Stadt verlangt den Ausstieg aus der Atomenergie und die Förderung der erneuerbaren Energien. Der Ständerat hat die Standesinitiative diskutiert.
Wintersession Anita Fetz im Sessionsgespräch
Die Basler SP Ständerätin Anita Fetz berichtet im Gespräch über die Wintersession.
Wintersession 14 Mia. Fr. für IWF
Soll die Schweiz der neuen Kreditvereinbarung mit dem Internationalen Währungsfond (IWF) zustimmen? Dabei würde die Schweiz dem IWF Kredite im Wert von 14 Mia. Franken zur Verfügung stellen. Der Natioanlrat hat das Geschäft auf die Frühlingssession vertagt, der Ständerat hat dem Begehren zugestimmt.
Wiedereinführung der Buchpreisbindung?
Erst vor zwei Jahren wurde die Buchpreisbindung aufgehoben und der Buchmarkt dem freien Wettbewerb ausgesetzt. Nun will der Nationalrat dies wieder ändern.
Wie läuft's auf dem Flmarkt und in den Brockenhäusern?
Hat die Krise das Einkaufsverhalten der Baslerinnen und Basler verändert? Kaufen durch die Krise viel mehr Leute auf dem Flmarkt ein?
Wie funktioniert der neue biometrische Schweizer Pass ?
Filip Tratar Leiter technische Entwicklung bei Colorplast erklärt wie der neue biometrische Schweizer Pass funktioniert. Zuerst werden die einzelnen Elemaente und dann das Zusammenwirken der Einzelteile erklärt.
Weg vom Öl
Im Baselbiet soll der Anteil erneurbarer Energien in den nächsten Jahren massiv erhöt werden, um die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern.
Waheln BS Wahlkampf?
Eigentlich ist jetzt Wahlkampfzeit. Doch kann man das, was hier passiert überhaupt Wahlkampf nennen?
Volksschulreform in Basel Stadt pro
Basel Stadt will die Teilautonomie für die Volksschulen einführen. So bekämen die einzelnen Schulen je ein eigenes Rektorat, was eine neue Hierarchistufe bedeutet. Dafür könnten die Schulen besser auf Ihre Bedürfnisse eingehen. Halten diese Versprechen?
Volksschulreform in Basel Stadt contra
Basel Stadt will die Teilautonomie für die Volksschulen einführen. So bekämen die einzelnen Schulen je ein eigenes Rektorat, was eine neue Hierarchistufe bedeutet. Dafür könnten die Schulen besser auf Ihre Bedürfnisse eingehen. Halten diese Versprechen?
Volksinitiativen versus Völkerrecht
In den letzten Jahren gab es immer wieder Volksinitaitven, die stark umstritten waren, ob sie überhaupt zulässig seien, weil sie gegen Völerrecht verstossen würden. Welches Recht ist übergeordnet? Wo hat Demokratie Grenzen?
Verzicht auf allgemeine Volksinitiative
In der neuen Verfassung wurde die Allgemeinde Volksinitiative aufgenommen: Eine Initiative auf Gesetztesebene. Weil sich die konrete Umsetzung als sehr schwierig bis unmöglich erwies, will das Parlament nun darauf verzichten. Die Bevokerung stimmt am 27. September darüber ab.
Unternehmenssteuerreform im Baselbiet
Das kantonale Steuerrecht muss ans Bundesrecht angepasst werden. Doch das Baselbiet geht weiter und will die Stuern mehr als der Bund verlangt senken. Darüber entscheidet am 27. September das Baselbieter Stimmvolk.
Umgestaltung Wasgenring Luzernerring
Basel Stadt möchte den Wasgenring umgestalten und für die Bevölkerung freundliher gestalten: Mehr Platz für Fussgänger und Velofahrer, mehr Grün, dafür eine Fahrspur weniger für die Autos. Im Gegenzug werden Kreuzungen ausgebaut, um Staus zu verhindern. Die Gegner dieser Vorlage befürchten, dass diese Berechungen nicht aufgehen und lange Staus die Folge wären, und haben darum das Referndum ergriffen. Am 27. September entscheidet das Basler Stimmvolk darüber.
Totalsanierung der Muttenzer Chemiemülldeponien?
Zwei Volksinitiaiven fordern im Baselbiet die Totalsanierung der drei Muttenzer Chemiemülldeponien. Ein Gegenvorschlag will nur das nötigste sanieren. Die Baselbieter Bevölkerung stimmt über die Vorlagen am 13. Juni ab.
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