Auf dem Weg zu einer Gesamtrechnung für Überwachung
ID 125618
Zum Dezember sollte es richtig losgehen mit der Überwachungsgesamtrechnung, so die Ausschreibung für die Umsetzung, die nun abgelaufen ist. Die Gesamtzahl an Überwachungsgesetzen sollte wissenschaftlich erfasst werden und damit ein Kontext zum Stand der Eingriffe in die Freiheit geschaffen werden, anhand derer dann neue Gesetze und Vorhaben auch genauer überlegt werden könnten - so die Idee, die auf das erste Urteil zur Vorratsdatenspeicherung zurückgeht. Nun hat das Bundesministerien für Inneres und Justiz, aber den Auftrag zur Umsetzung noch nicht vergeben, dabei gibt es schon einen ersten Aufschlag und viel Vorarbeit. Bei einem Besuch bei Digitalcourage in Bielefeld sprachen wir mit Nils Büschke, der für die NGO, die sich unter anderem gegen Überwachung einsetzt, das Projekt aufmerksam verfolgt. Den für sie wäre die Umsetzung ein wichtiger Erfolg für ihre Arbeit.
Audio
22:16 min, 51 MB, mp3
mp3, 320 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 05.12.2023 / 07:22
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Dateizugriffe: 805
Klassifizierung
Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Serie: CX - Corax - Medien - Netz
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Kommentare
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07.12.2023 / 18:06 | Monika, bermuda.funk - Freies Radio Rhein-Neckar |
in sonar
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am 7.12.. Vielen Dank ! | |
10.12.2023 / 13:37 | Klaus/, Freie RadioCooperative Husum, Westküste |
am 8.12. im FRC-Infomagazin
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besten Dank ! | |