PESCO-das militaristische Herz der EU

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Eine der wichtigsten und folgeschwersten Entwicklungen der EU in den letzten Jahren im militärischen Bereich ist das Projekt "PESCO". "PESCO" steht für Permanent Structured Cooperation, auf deutsch also die "Ständige Sturkturierte Zusammenarbeit". Um diesen Versuch einen deutsch-französisch dominierten europäischen Militär- und Rüstungskomplex auszubauen und die Großmachtstellung der EU in der Welt durchzusetzen geht es in diesem Beitrag
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41:02 min, 38 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 17.03.2020 / 22:08

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Klassifizierung

Beitragsart: Gebauter Beitrag
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Serie: Radio Antimilitarista
Entstehung

AutorInnen: Radio Antimilitarista
Radio: WW-TÜ, Tübingen im www
Produktionsdatum: 17.03.2020
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Ein Superlativ jagte den anderen, als fast alle EU-Staaten im November 2017 ihre Bereitschaft bekundeten die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" ins Leben zu rufen. „Heute ist ein großer Tag für Europa”, bejubelte die heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorgang.1 Auch die damalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von „einem historischen Moment für die europäische Verteidigung.“2Komplett im Pathos versank aber von der Leyens Vorgänger als Kommissionschef, Jean-Claude Juncker, als er anmerkte: „Sie ist erwacht, die schlafende Schönheit des Lissa-bon-Vertrags.

Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat eine ausführliche Studie zur PESCO erarbeitet(IMI Studie). Er erklärt im Interview wie die PESCO entstand, inwiefern die hier eingeführte Sanktionierungspolitik bei "zu geringen" Rüstungsasgaben einen grundlegenden Wandel der EU-Militärpolitik bedeutet, warum ein Aufrüstungsprojekt wie die PESCO immer auch mit gesteigerten Rüstungsexporten einhergeht und wie in der PESCO Großmachtstreben und Profitinteressen Hand in Hand gehen.