Solidarität statt Integrationsgesetze. Stimmen der Betroffenen

ID 78026
 
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Der Bundestag hat am Donnerstag ein sogenanntes Integrationsgesetz beschlossen. Die gegen die Stimmen der Opposition verabschiedete Neuregelung soll Maßnahmen zur besseren Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt enthalten. Das Gesetz wird von zahlreichen Verbänden und Menschenrechtsorganisationen kritisiert. Unter Anderem Pro Asyl, der DGB, die AWO und die Diakonie haben kritische Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf veröffentlicht. Amnesty International stellt in einer Stellungnahme heraus, dass der Gesetzesentwurf eine enorme Einschränkung der Freizügigkeit enthalte. Außerdem seien Sanktionen vorgesehen, durch die eine Sicherstellung des Existenzminimums beschnitten werde. Weiterhin kritisiert Amnesty, dass der Gesetzesentwurf neue Zulässigkeitsprüfungen von Asylanträgen vorsehe. Schutzsuchende könnten demnach leichter in Drittstaaten abgeschoben werden. Das antirassistische Netzwerk Sachsen-Anhalt hat den Entwurf als weitgehende Entrechtung von Geflüchteten bezeichnet. Das Netzwerk rief deswegen unter dem Motto "Solidarität statt Integrationsgesetze" zu einer Demonstration in Halle auf. Etwa 150 Menschen beteiligten sich an den Protesten. Wir hören nun eine Aufnahme dieser Demonstration und lassen dann diejenigen zu Wort kommen, die bei der Erstellung des Gesetzes wenig zu sagen hatten: Die Betroffenen, die Geflüchteten.
Audio
14:00 min, 26 MB, mp3
mp3, 256 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 08.07.2016 / 09:12

Dateizugriffe: 3147

Klassifizierung

Beitragsart: Gebauter Beitrag
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich:
Serie: CX - Corax - Soziales - Strike
Entstehung

AutorInnen: tagesaktuelle redaktion
Radio: corax, Halle im www
Produktionsdatum: 08.07.2016
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript

Kommentare
08.07.2016 / 19:48 , bermuda.funk - Freies Radio Rhein-Neckar
gesendet am 8. Juli - danke!