Serie: Politspecial
ID Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Schweiz und UNO
Die Schweiz soll nicht mehr alle Beschlüsse der UNO übernehmen, was Sanktionen betrifft. Der Ständerat ist sich da einig, der Bundesrat ist anderer Meiung.
Abzockerinitiative und Gegenvorschlag
Um Exzesse bei Lhnen und Boni besser bekämpfen zu können hat das Parlament über die Abzockerinitiative diskutiert und weil dieser Vorschlag einigen zu weit geht, gibt es auch einen Gegenvorschlag. Das Volk wird über beide befinden.
Mindestumwandlungssatz
Soll der Mindestumwandlungssatz beim BVG gesenkt werden? Ist das für die Zukunft notwenig, doer eröt das nur Gehälter doer Oberen?
Forschung am Menschen
Die Schweiz soll einen Artikel über die Forshcung am Menschen in der Bundesverfassung erhalten. Wo ist da die Grenze der Menschenwürde? Und wieviel gehört in die Bundesverfassung'
Tieranwaltsinitiative
Soll es in Zukunft in jedem Kanton obligatorisch einen Tieranwalt geben? Wird der Tieranwalt mögliche Mängel im Vollzug des Tierschutzgesetztes beheben können? Darüber wird am 7. März abgestimmt.
Zukunft des Landhof
Soll das Landhof Areal in Basel teilweise überbaut oder ganz grün bleiben? Darüber scheiden sich die Geister
Revision Gastgewerbegesetz
Im Baselbiet soll der Verkauf von Bier und Wein wieder bewilligungspflichtig werden; die hauspsächlich, um den Jugendschutz besser durchsetzten zu können.
Grundrechte versus Sicherehit: Polizeikonkordat gegen Gewalt im Sport
Der Kanton Baselland stimmt über den Beitritt zum Polizeikonkordat gegen Gewalt bei Sportanlässen ab. Mit diesem Konkordat versucht die Polizei, die zunehmende Gewalt bei Sportanlässen zu bekämpfen. Die bürgerlichen Parteien unterstützen das Anliegen, die Linken UND alle Jungparteien bekämpfen es.
Zusatzfinanzierung Luftverkehr
Soll der Luftverkehr in der Schweiz mit weiteren ca. 30 bis 40 Mio. Fr. subventioniert werden? Das Volk entscheidet am 29. November
Künfitges Verbot von Minaretten in der Schweiz?
Eine Volksinitiative will künftig den Bau von Minaretten in der Schweiz grundsätzlich verbieten. Kann man mit Bauvorschriften gesellschaftliche und soziale Probleme lösen? Die Schweiz entscheidet am 29. November
70 Professoren gegen Waffenexporte
70 Professoren haben einen Brief an Bundesrätin Doris Leuthard unterschrieben, in welchem sie die Waffenwxportpolitik des Bundes kritisieren.
Künftiges Kriegsmaterialexportverbot in der Schweiz?
Eine Volksinitiative verlang dass künftig kein Kriegsmaterial mehr exportiert werden darf. Schliesslich soll sich die Schweiz nicht am Krieg anderer eine goldene Nase verdienen. Die Gegner arguentieren mit dem Verlust von Arbeitsplätzen
Arbeitet die Billag zu teuer?
Die Billag zieht im Auftrag des Bundes die Radio und Fernsehgebühren ein. Der neue Preisüberwacher Stefan Meierhans hat, kaum war er ins Amt gewählt worden, die Billag kritisert, sie arbeite viel zu teuer. Dies hat eine grosse Debatte ausgelöst.
Ist die Schweiz blad zubetoniert?
In der Schweiz werden zur Zeit jede Sekund 1m unbebautes Land zubetoniert. Wie lange kann dieser imense Landverbrauch noch weitergehen? Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen um die schöne Landschaft und wollen eine griffigere Raumplanung. Mehrere Volksinitiativen wurden lanciert, um die Landschaft besser zu schützen.
Frauen und Politik mit Calmy-Rey
In der Politik sind die Frauen nach wie vor in der Minderheit. Die Juso Frauen haben Bundesrätin Micheline Calmy-Rey eingeladen, um mit Ihnen über Frauen in der Politik zu diskutieren.
Erbschaftssteuersenkung im Baselbiet?
Soll im Baselbiet die Erbschafts- und Senkungssteuern vereinfacht und gesenkt werden, nachdem die Erbschaftssteuer für direkte Nachfahren bereits abgeschafft worden ist?
Unternehmenssteuerreform im Baselbiet
Das kantonale Steuerrecht muss ans Bundesrecht angepasst werden. Doch das Baselbiet geht weiter und will die Stuern mehr als der Bund verlangt senken. Darüber entscheidet am 27. September das Baselbieter Stimmvolk.
Juso BS: Ja zum Umbau Wasgenring Luzernerring
Das Gebiet soll den Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst werden; eine Fahrsprung beim Wasgenring wird für Weloweg und mehr Bäume umgestaltet. Dafür werden Kreuzuungen ausgebaut um Staus zu verhindern.
Jungfreisinnige BS: Nein zum Umbau Wasgenring Luzernerring
Der Wasgenring soll für die Bevölkerung umgestaltet werden: Mehr Lebensqualität und mehr Platz für Velofahrer und fussverkehr und mehr Bäume, dies auf Kosten einer Autospur. Dies würde Schleichverkehr in den Quartieren verursachen und hätte lange Staus zur Folge. Zudem schades es dem Industrieteil in Allschwil.
Umgestaltung Wasgenring Luzernerring
Basel Stadt möchte den Wasgenring umgestalten und für die Bevölkerung freundliher gestalten: Mehr Platz für Fussgänger und Velofahrer, mehr Grün, dafür eine Fahrspur weniger für die Autos. Im Gegenzug werden Kreuzungen ausgebaut, um Staus zu verhindern. Die Gegner dieser Vorlage befürchten, dass diese Berechungen nicht aufgehen und lange Staus die Folge wären, und haben darum das Referndum ergriffen. Am 27. September entscheidet das Basler Stimmvolk darüber.