Serie: Politspecial
ID Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Rückführungsstopp für tamilische Flüchtlinge?
Eine Motion verlnagte einen Rückführungsstipp von tamilischen Flüchtlingen. Der Bundesrat findet, dass die Sicherheit der Rückkehrenden genügend gewählrleistet sei und lehnt diesen Stopp ab. Das Parlament folgte dem Bundesrat.
Politik des Bundesamtes für Gesundheit
Sind die Kampagnen, die das Bundesamt für Gesundheit durchführt effizient? Erreichen sie ihre Ziele? Kosten sie zu viel? Diese Fragen wurden in einer Interpellation an den Bundesrat von FDP Ständerat Hans Hess aus dem Kanton Obwladen, gestellt. Aufkunft gibt das BAG selber und Politiker.
Volksinitiativen versus Völkerrecht
In den letzten Jahren gab es immer wieder Volksinitaitven, die stark umstritten waren, ob sie überhaupt zulässig seien, weil sie gegen Völerrecht verstossen würden. Welches Recht ist übergeordnet? Wo hat Demokratie Grenzen?
Suizid bei Jungen
Auch in der Schweiz versuchen sich junge Menschen immer wieder das Leben zu nehmen. Wie geht der Bund damit um? Was gibt es für Präventionsmöglichkeiten?
Biometrischer Pass: Politische Diskussion und Umfrage
Gegen den biometrischen Pass ist das Referndum eher überraschend zu Stande gekommen: Vor allem Jungparteien und linke Kreise haben dazu beigetragen. Am 17. Mai stimmt die Bevölkerung über diese Vorlage ab.
Künfitges Verbot von Minaretten in der Schweiz?
Eine Volksinitiative will künftig den Bau von Minaretten in der Schweiz grundsätzlich verbieten. Kann man mit Bauvorschriften gesellschaftliche und soziale Probleme lösen? Die Schweiz entscheidet am 29. November
Sprachkenntnisse als Voraussetzung für Einbürgerung
Eine palramentarische Initaitive verlang das Beherrschen der Amtssprache als Voraussetzung für Einbürgerungen. Genügt eine Landessprache, oder braucht es Kenntnisse der Sprache des Wohnortes? Und was bdeutet Amtsprache?
Debatte über Rettungspaket für UBS
National- und Ständerat haben in der Wintersession den Bundesbeitrag von 68 Mia Fr. diskutiert. Bericht über die Debatte
ZEB Zukünftige Eintwicklung Bahninfrastrktur in der Schweiz
Die Schweiz hat zwar eines der best ausgebauten und dichtesten Bahnnetze der ganzen Welt, doch die Bahnen fahren an vielen Orten an den absoluten Kapazitätslimiten. Weil die Mobilität der Bevölkerung zunimmt, ist eine weiteres Wachstum zu erwarten. Zudem ist die Bahn im Vergleich zum privaten motorisieten Verkehr sehr viel effizienter, ressourcenschondnder und umweltfreundlicher, dh. es ist zentral dass das Bahnnetz in der Schweiz ausgebaut wird. Von der Bahn 2000 wurde ...
Abstimmungen vom 30. Nov. Legalisierung von Canabiskonsum
Die Volksinitiative möchten den Konsum von Canabis für Erwachsene legalisieren und den Handel staatlich kontrollieren. Gleichzeitig soll der Jugendschutz verbessert werden.
Totalsanierung der Muttenzer Chemiemülldeponien?
Zwei Volksinitiaiven fordern im Baselbiet die Totalsanierung der drei Muttenzer Chemiemülldeponien. Ein Gegenvorschlag will nur das nötigste sanieren. Die Baselbieter Bevölkerung stimmt über die Vorlagen am 13. Juni ab.
Beitritt zu Harmos vom Kanton BL
Das Baselbiet stimmt über den Beitritt zum Harmos Konkordat ab, der schweizerischen Schulharmonisierung. Einiges ist da sehr umstritten.
Abstimmungen vom 30. Nov. Revidierung des Betäubungsmittelgesetztes
Seit den 90er Jahren wird in der Schweiz versuchsweise Heroin an Schwerstsüchtige abgegeben. Dies im Sinne der Schadensbegrenzung und um die Beschaffungskriminalität einzudammen. Dies ist ein Teil der 4 Säulenpolitik. Dieser Versuchsbetrieb soll nun in ordentliches Recht überführt werden.
Neue Regierungsratskandidaten Basel Stadt
Am 14. September sind in Basel Stadt Regierungsratswahlen. Für die sieben Sitze stellen sich fünf bisherige und sechs neue Kandidaten zur Verfügung. Was kann man von den neuen Regierungsratskandidaten erwarten? Was wollen sie für die Jugend erreichen?
Grossratswahlen BS Sicherheit
Am 14. September sind in Basel Stadt Grossratswahlen. Welche Partei soll man da wählen? Welche Meinungen vertreten die Parteien? Dies wollten wir zum Thema Sicherheit. Wie steht es um die Sicherheit in Basel Stadt? Was gibt es für Möglichkeiten die Sicherheit zu erhöhen? Wie wichtig ist der Persönlcihkeitsschutz?
Parkraumbewirtschaftung in Basel
Basel will die rund 12 000 gratis Parklätze auf der Allmend in die blaue Zone überführen und sie somit moderat bewirtschaften. Darüber stimmt die Basler Bevölkerung am 13. Juni ab
Initiative für ein Verbot von Kreigsmaterialexprote
Das Schweizer Parlament hat über die Volksinitiative beraten, die ein Verbot von Kriegsmaterialexporten in der Verfassung festschreiben will. Die Initaitve will, dass sich die Schweiz zukünftig nicht mehr an Kriegen anderer Länder bereichert.
IV Zusatzfinanzierung
Die Invaliedenversicherung hat hohe Schulden. Diese müüssen in den nächsten Jahren abgebaut werden. Einerseits durch Kostensenkungsmassnahmen, die bereits in Krfat getreten sind, und weitere sind in Planung (6. IV Revision), anderersetis soll die Sanierung auch mit zusätzlichem Geld passieren: Einer befristeten ERhöhung der Mehrwertsteuer.
Alternative Betriebsformen
Genossenschaft ist eine Betriebsform, wo der Betrieb oft den Mitarbeitern gehört. Somit haben sie Mitspracherechte, die sich u.a. in der Krise auszahlen.
Kontra Franz - Der Löw is los
Kabarett der alten Schule aus Berlin, live am Telefon vom 01.07.2010 beim szenesoundsRADIO mit KONTRA FRANZ als Joachim Löw, Phillip Lahm und Wacker-Opa, Textautor: Markus Franz, Myspace: www.myspace.com/kontrafranz Erstausstrahlung: 01.07.2010 um 15 Uhr bei ALEX auf 88vier, produziert von www.szenesounds.de ____________________________________ ...
- Wenn Sie Beiträge finden, bei denen Sie einen Urheberrechtsverstoß vermuten, melden Sie sich bitte umgehend bei uns über den Navigationspunkt Kontakt > E-Mail.
- Impressum
- Datenschutzerklärung
