Serie: Stammheim, Stadion, Staatsgefährdung?!
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Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Volk als Schlüsselbegriff für die Rechtsentwicklung am Umbruch zur Moderne ...
Mit Felix Speidel
Felix Speidl (Wiss. Mitarbeiter an der juristischen Fakultät der Universität Passau) wird in diesem Workshop aus rechtshistorischer Perspektive über die Bedeutung des Begriffs des "Volkes" am Beispiel des für die deutsche Rechtswissenschaft äußerst einflussreichen Rechtswissenschaftlers Friedrich Carl von Savigny referieren.
Workshop auf dem Kongress des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen in Hamburg ...
Umgang mit Polizeizeugen im Strafverfahren
Mit RA Lukas Theune
Ein Großteil der Zeug*innen in Strafverfahren werden von Polizist*innen gestellt, also von Menschen, mit denen Staatsanwaltschaften und Gerichte Tag für Tag zusammenarbeiten. Durch das Gesetz wir ihnen keine Sonderrolle zugeschrieben, doch in der PRaxis findet eine Überprüfung der Glaubwürdigkeit dieser sogenannten Berufszeug*innen durch die Gerichte gerelmäßig nicht statt.
Doch was bedeutet das für die Beschuldigten? ...
Welche Rolle spielt das Geschlecht in einer Strafverteidigung
Mit RA Ilka Quirling
Strafverteidigung ist nur was für harte Kerle!? In dem Workshop wollen wir reflektieren warum Anwältinnen* im Umgang mit Kolleg*innen, Richter*innen und Mandant*innen noch immer nicht den selben Respekt und das Vertrauen wie ihre männlichen Kollegen genießen und hinter die Kulissen des Gerichtssaal und des Anwaltsberufs blicken.
Workshop auf dem Kongress des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen in Hamburg ...
Staatsfeind*innen im Stadion?! Erprobung von Aufstandsbewältigungsmaßnahmen ...
Mit Sören Kohlhuber
Fanatismus, Extremismus, Radikalismus - Begrifflichkeiten, die der Staat nutzt, um Gruppen von Menschen als Staatsfeinde zu deklarieren und ihnen so Grundrechte zu entziehen. Begriffe die vor allem auf zwei Phänomenbereiche angewendet werden: Fußballfans und politische Akteure. Innerhalb des Repressionsapparates werden dabei verschiedene Instrumente erst in einem Phänomenbereich erprobt und später, wenn sie vermeintlich ...
Political Trials in Paris
Mit RA Raphael Kaempf
Auf Englisch
Seit den Protesten der Gelbwesten und der Ausweitung der Repressionen gegenüber Demonstrant*innen in Frankreich ist eine massive Zunahme politischer Strafprozesse zu verzeichnen. Der Vortrag soll einen Einblick in das französische Strafrecht geben und aus Sicht eines Anwalts die momentan geführten politischen Prozesse gegen Protestierende in Paris beleuchten.
Workshop auf dem Kongress des Bundesarbeitskreises ...
Wege durch den Knast
Mit RA Fenna Busmann und RA Lukas Theune
Angereichert mit Erfahrungsberichten werden uns die StrafverteidigerInnen Fenna Busmann und Lukas Theune aus vollzugsrechtlicher Perspektive darstellen, mit welchen Besonderheiten und speziellen Repressionen sich politische Gefangene konfrontiert sehen und wie in der anwaltlichen Praxis damit umgegangenwerden kann.
Workshop auf dem Kongress des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen in Hamburg ...
Besiegte vor Gericht - Selektive Strafverfolgung in Den Haag
Mit Ronen Steinke
Die Trennung zwischen Politik und Recht ist eine der zentrale Erzählungen der modernen Rechtswissenschaft. Auch im Völkerstrafrecht spiegelt sich der Diskurs wider. Wenn sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag dem Vorwurf der Politisierung ausgesetzt sieht, wird diese als ein unbedingt abzuwehrendes Problem benannt. Die Frage ist aber nicht: Ist diese oder jene Fallauswahl des Internationalen Strafgerichtshofs ...
Der Grill des Terrors - Legales Verhalten als "Terrorismus"
Mit RA Britta Eder
Rechtsanwältin Britta Eder aus Hamburg wird über ihre Erfahrungen in § 129b-Verfahren berichten, insbesondere gegen kurdisch- und türkischstämmige Aktivist*innen, denen die Mitgliedschaft in der PKK oder der türkischen linken Gruppierung DHKP-C vorgeworfen wird.
Der §129b wurde als Reaktion auf den 11.9.2001 eingeführt und ist seitdem massiv umstritten. Nicht nur, weil er so breit gefasst ist, dass die Strafverfolgung ...
Einführung ins Feindstrafrecht
Mit RA Katrin Hawickhorst
Kann sich ein Mensch so in Opposition setzen zum Staat, dass er*sie nicht mehr als Bürger*in desselben zu behandeln ist, sondern bloß noch als Sicherheitsrisiko für diesen? Als Feind*in, den*die es zu bekämpfen gilt und für den*die das Bürgerstrafrecht nicht (mehr) die richtige Antwort darstellt?
Dr. Katrin Hawickhorst ist Strafverteidigerin und hat promoviert unter dem Titel "§129a StGb - ein feindstrafrechtlicher ...
Kritik des Verfassungssschutzes - Befugnisse, Wirkmechanismen, Kontrolle
Mit RA Marinus Stehmeier und Eva Thiel
Was bedeutet es eigentlich vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden? In den siebziger und achtiziger Jahren jedenfalls, möglicherweise mit einem Berufsverbot belegt zur werden. Und auch heute wird wieder diskutiert, Bewerber*innen des öffentlichen Dienstes auf ihre angebliche Verfassungstreue zu überprüfen. Wie beschwerlich in diesem Fall der Kampf mit dem Verfassungsschutz sein kann, zeigt der Rechtsstreit ...
Mitgegangen Mitgefangen - ein Blick auf 2 Jahre G20-Prozesse
Mit RA Gabriele Heinecke und RA Matthias Wisbar
Sind wir die drohende Gefahr?
Beide ReferentInnen haben mehrere Mandate im Kontext der G20-Proteste übernommen. Auffällig ist dabei das relevante Thema der Mittäterschaft sowie der drohenden Gefahr.
Der Vortrag behandelt deshalb die Neufassung des §114 StGB (Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte), sowie die aktuellen Bestrebungen die Mittäterschaft in Bezug auf §§ 125, 125a, StGB ...
Szenische Lesung aus den Stammheim-Prozessprotokollen
Eröffnungsprogramm des Kongresses des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen in Hamburg 2019: Stammheim, Stadion, Staatsgefährdung?! Der politische Strafprozess.
Szenische Lesung von Studierenden der Stammheim-Prozessprotokolle in drei Teilen:
1.Teil: Auseinandersetzungen der Rechtsanwälte mit dem Gericht bezüglich der Durchsuchungen beim Betreten des Gerichtsgebäudes
2.Teil: Beweisanträge und deren Ablehnung den Vietnamkrieg ...
Stammheim, Stadion, Staatsgefährdung?! BAKJ- Kongresseröffnung
Eröffnungsrede des Hamburger Orga-Kreises des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen 2019
Der BAKJ Kongress 2019 unter dem Titel Stammheim, Stadion, Staatsgefährdung?! Der politische Strafprozess fand vom 14.06. - 16.06.2019 in Hamburg, im Curio_Haus und im Gängeviertel statt.
Kongresswebsite: https://bakj.de/?page_id=10
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