Serie: Fokus Südwest Einzelbeitrag
Interview mit Integrationsministerin Öney - Integriert ist, wer "es" ...
Das Ministerium für Integration wurde von der grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg neu eingerichtet. Wir haben die zuständige Ministerin Öney nach ihrer Auffassung von Integration gefragt - zunächst danach, was sie unter diesem Begriff selbst versteht.
Ba-Wü Verkehrsminister Winfried Hermann in Schwäbisch Hall zu S21
Am 16.11.2011 war Verkehrsminister Winfried Hermann in Schwäbisch Hall im Alten Schlachthaus zu Gast. Er fasste noch einmal zusammen, was aus Sicht seines Ministeriums gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 spricht. In dem 50 Minuten Vortrag (ungeschnitten) geht Hermann auf verkehrspolitsche, ökologische, bauttechnische sowie finanzielle Aspekte ein. Der Beitrag wurde von Ajit Thamburaj für Fokus Südwest mitgeschnitten.
Stuttgart 21: Druck wirkt!
… langsam auf DB-Aufsichtsrat. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart bewertet die aktuellen Vorgänge und Diskussionen innerhalb des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG als einen ersten Schritt in die richtige Richtung, denn: So ganz scheinen die Aufsichtsräte der Deutschen Bahn den ständigen Beteuerungen von Bahnchef Rüdiger Grube, alles sei gut, es gäbe bei S21 keine weiteren Kostenexplosionen und Verzögerungen, nicht zu trauen. Anlass sind die von der Verkehrsberatungs-GmbH ...
No Border Action Days Freiburg/Basel
Am Wochenende 1.-3. April sind in Freiburg – Basel die No Border Action Days. Wildes Programm gegen tröge aktuelle konventionell konservative bürgerliche Flüchtlingspolitik. KTS Baslerstraße 103 Freiburg ab Freitag offen für kreative Aktion. RDL im Gespräch! http://noborderaction.blogsport.eu/author/lorelei/ googlen: No Border Action Days
"Mein Herz schlägt gegen rechts" Eindrücke vom CSD Wochenende 9./10.Juli ...
Das Wochenende stand unter der pinken Schleife der Homosexuellenrechte. Am Samstag gab es einen riesige Parade mit 15 Wagen bzw. Waginas, und mehreren tausend Menschen, die tanzend für die Rechte der LBGTTIQ Menschen auf die Strasse gingen.Ihr hört eine Collage aus der Parade und Redebeiträgen vom Stühlinger Kirchplatz.
„Wir wollen 'kritisch' sein, indem wir nicht übernehmen, was nicht ...
Laura J. zur Internetseite www.kritisch-lesen.de Diese möchte über Literatur-Rezensionen versuchen, zum kritischen Lesen anzuregen und „aktuelle Diskussionen begleiten und anregen“.
„Der Wechsel beginnt“ ist das Motto des grün-roten Koalitionsvertrages in ...
Die Ende März gewählte Landesregierung präsentierte ihren Koalitionsvertrag am Mittwoch letzter Woche. Ein wichtiger Punkt ist das Thema Bildung, das gleich an erster Stelle aufgeführt wird und für das auf 13 Seiten umfassende Reformen angekündigt werden. Während sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW positiv dazu äußerte, gibt es auch skeptische Stimmen. Eine davon kommt aus einem Bereich, aus dem sie aufgrund des großen Wahlerfolgs der GRÜNEN eher ...
Trotz Regierungswechsel – Polizeigesetz in Baden-Württemberg vorerst nicht ...
Anmoderation: Ende 2008 wurde das neue baden-württembergische Polizeigesetz trotz heftigen Protests von Bürgerrechtlerinnen verabschiedet. Und auch die Opposition aus SPD und Grünen kritisierte die schwarz-gelbe Koalition für dieses neue Gesetz. Besonders als Kritiker hervorgetaen hatten sich in den vergangenen Monaten die Grünen im Landtag in Stuttgart. Doch im vergangenen Woche veröffentlichten Koalitionsvertrag findet sich erstaunlich wenig von den zuvor geforderten ...
LKA schickt von Spitzel geliehene Bücher zurück...
Gespräch mit Dandl von der AIHD, der Antifaschistischen Initiative Heidelberg, der laut Bromma einer der Zielpersonen des Spitzeleinsatzes war, zu Erwartungen der betroffenen Personen an die neue Landesregierung. Zuerst fragten wir danach, ob die betroffenen Personen mittlerweile etwas über die erhobenen Daten wissen...
Südwest Nachrichten vom 5. Mai
- Neues Kabinett von Baden Württemberg vorgestellt - Landesweiter Hebammenprotest in Freiburg - Freiburg: Streik im Einzelhandel - Volxzählung 2011 kurz vor dem Start - Heilbronn Nazifrei prüft rechtliche Schritte gegen Vorgehen von Polizei und Stadt am 1. Mai
Viel Strom durch Kleinwasserkraftwerke in Baden-Württemberg
Im Interview Julian Aicher, Pressesprecher der Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Ba-Wü, zu den Möglichkeiten von Kleinwasserkraftwerken
EuGH erweiter Verbandsklagerecht in Deutschland
Am Mittwoch den 12. Mai diese Jahres entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, dass die Verbände in Deutschland mehr Klagerechte bekommen. Anlass des Verfahrens war eine Klage des Bundes für Natur- und Umweltschutz kurz BUND in Nordrhein-Westfalen gegen das Kohlkraftwerk Lünen. Im Interview Klaus Brunsmeier, stellvertretende BUND-Vorsitzende.
Neues Bündnis gegen weitere Rheinbrücke bei Karlsruhe
Jüngst bildete sich ein Bündnis aus 20 Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Bürgerinitiativen gegen die geplante zusätzliche Rheinbrücke (sog. Nordbrücke) bei Karlsruhe. O-Ton: Hartmut Weinrebe, Geschäftsführer des BUND Mittlerer Oberrhein.
Erweiterung der "Planwirtschaft" in Karlsruhe
Eröffnungsfeier der Planwirtschaft am 08. Mai 2011. O-Töne: Sprecher_innen der Falken, Sozialistische Jugend Deutschlands, verwendet in Fokus Südwest vom 10.05.2011
Still not loving the police - „landesweites politisches Projekt zur Ausspähung ...
Gespräch mit der Anmelderin der still not loving the police Demo in Heidelberg zu den Hintergründen der Demonstration und zu neuen Entwicklungen im Spitzelskandal, insbesondere Äußerungen von Uli Sckerl, seit neustem parlamentarischer Geschäftsführer der Baden- Württembergischen Grünen, der von Anhaltspunkten für ein „landesweites politisches Projekt zur Ausspähung der studentischen, vermeintlich linksextremistischen Szene in Baden-Württemberg“ spricht. Mehr ...
Gentrification und "Recht auf Stadt"
Interview mit dem Aktivisten und Stadtsoziologen Andrej Holm, Vortragender bei der Veranstaltung "Freiburg - eine Stadt für alle?" und Autor des Blogs www.gentrificationblog.de
Zukünftig liberales Versammlungsrecht in Ba-Wü?
Die grün-rote Koalition will ein bürgerfreundliches Versammlungsgesetz. Einschätzungen im Interview mit Thomas Trüten vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
S21: Großdemo, AusSitzen-Camp und Blockaden
Eindrücke von der Auftaktkundgebung gegen S21 am Samstag, 21. Mai, vom Camp der Kampagne AusSitzen in Stuttgart-Mühlhausen und über die Hintergründe der Sitzblockaden am Montag, 23. und Dienstag, 24. Mai vor den Baustellen am Stuttgarter Hauptbahnhof
Polizei gesetz, Spitzel; Datensammelwut – Uli Sckerl kündigt Veränderungen an
Gespräch mit Uli Sckerl, Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg. Er kündigt gegenüber Radio Dreyeckland eine Aufklärung der Heidelberger Spitzelaffäre, die Aufklärung der Frage ob noch in anderen Städten verdeckte ErmittlerInnen eingesetzt sind, Änderungen im Polizeigestz und eine vollständige Bereinigung der Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität an. Folgen auch Taten? (komplettes Gespäch mit Uli Sckerl in Fokus Südwest fehlt ...
Entschieden Jein? Atompolitik grün-rot zwischen Berlin und Bewegung
Am Dienstag legte die neue Baden-Württembergische Landesregierung ihr Energiewendekonzept vor was detailliert aber erst sein könne , wenn der Rahmen stimme. Im atomaren Teil war auch nicht so recht konkretes zuhören. Die grün-rote bw. Regierung zwischen Berlin und seinen Konzerninteressen und den Bewegungen? Eine Montage aus Kretzschmann/Rudi Rechsteiner SP nationalrat/A.Mayer BUND/ Ingo und Elke-Antiatomini Freiburg
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