Serie: Fokus Südwest Einzelbeitrag
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Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Neonazi-Demonstration: Heilbronn stellt sich quer
„Heilbronn stellt sich quer“ - das ist der Name des Bündnisses, das sich am Sonntag, den 01. Mai in Heilbronn einer Demonstration von Neonazis in den Weg stellte. Mit Sitzblockaden versuchten laut Veranstalter_innen mehr als 1.000 Menschen die Demonstration der Neonazis schon am Bahnhof zu verhindern.
„Der Wechsel beginnt“ ist das Motto des grün-roten Koalitionsvertrages in ...
Die Ende März gewählte Landesregierung präsentierte ihren Koalitionsvertrag am Mittwoch letzter Woche. Ein wichtiger Punkt ist das Thema Bildung, das gleich an erster Stelle aufgeführt wird und für das auf 13 Seiten umfassende Reformen angekündigt werden. Während sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW positiv dazu äußerte, gibt es auch skeptische Stimmen. Eine davon kommt aus einem Bereich, aus dem sie aufgrund des großen Wahlerfolgs der GRÜNEN eher ...
Trotz Regierungswechsel – Polizeigesetz in Baden-Württemberg vorerst nicht ...
Anmoderation: Ende 2008 wurde das neue baden-württembergische Polizeigesetz trotz heftigen Protests von Bürgerrechtlerinnen verabschiedet. Und auch die Opposition aus SPD und Grünen kritisierte die schwarz-gelbe Koalition für dieses neue Gesetz. Besonders als Kritiker hervorgetaen hatten sich in den vergangenen Monaten die Grünen im Landtag in Stuttgart. Doch im vergangenen Woche veröffentlichten Koalitionsvertrag findet sich erstaunlich wenig von den zuvor geforderten ...
LKA schickt von Spitzel geliehene Bücher zurück...
Gespräch mit Dandl von der AIHD, der Antifaschistischen Initiative Heidelberg, der laut Bromma einer der Zielpersonen des Spitzeleinsatzes war, zu Erwartungen der betroffenen Personen an die neue Landesregierung. Zuerst fragten wir danach, ob die betroffenen Personen mittlerweile etwas über die erhobenen Daten wissen...
Südwest Nachrichten vom 5. Mai
- Neues Kabinett von Baden Württemberg vorgestellt - Landesweiter Hebammenprotest in Freiburg - Freiburg: Streik im Einzelhandel - Volxzählung 2011 kurz vor dem Start - Heilbronn Nazifrei prüft rechtliche Schritte gegen Vorgehen von Polizei und Stadt am 1. Mai
Viel Strom durch Kleinwasserkraftwerke in Baden-Württemberg
Im Interview Julian Aicher, Pressesprecher der Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Ba-Wü, zu den Möglichkeiten von Kleinwasserkraftwerken
EuGH erweiter Verbandsklagerecht in Deutschland
Am Mittwoch den 12. Mai diese Jahres entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, dass die Verbände in Deutschland mehr Klagerechte bekommen. Anlass des Verfahrens war eine Klage des Bundes für Natur- und Umweltschutz kurz BUND in Nordrhein-Westfalen gegen das Kohlkraftwerk Lünen. Im Interview Klaus Brunsmeier, stellvertretende BUND-Vorsitzende.
Neues Bündnis gegen weitere Rheinbrücke bei Karlsruhe
Jüngst bildete sich ein Bündnis aus 20 Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Bürgerinitiativen gegen die geplante zusätzliche Rheinbrücke (sog. Nordbrücke) bei Karlsruhe. O-Ton: Hartmut Weinrebe, Geschäftsführer des BUND Mittlerer Oberrhein.
Erweiterung der "Planwirtschaft" in Karlsruhe
Eröffnungsfeier der Planwirtschaft am 08. Mai 2011. O-Töne: Sprecher_innen der Falken, Sozialistische Jugend Deutschlands, verwendet in Fokus Südwest vom 10.05.2011
Still not loving the police - „landesweites politisches Projekt zur Ausspähung ...
Gespräch mit der Anmelderin der still not loving the police Demo in Heidelberg zu den Hintergründen der Demonstration und zu neuen Entwicklungen im Spitzelskandal, insbesondere Äußerungen von Uli Sckerl, seit neustem parlamentarischer Geschäftsführer der Baden- Württembergischen Grünen, der von Anhaltspunkten für ein „landesweites politisches Projekt zur Ausspähung der studentischen, vermeintlich linksextremistischen Szene in Baden-Württemberg“ spricht. Mehr ...
Gentrification und "Recht auf Stadt"
Interview mit dem Aktivisten und Stadtsoziologen Andrej Holm, Vortragender bei der Veranstaltung "Freiburg - eine Stadt für alle?" und Autor des Blogs www.gentrificationblog.de
Zukünftig liberales Versammlungsrecht in Ba-Wü?
Die grün-rote Koalition will ein bürgerfreundliches Versammlungsgesetz. Einschätzungen im Interview mit Thomas Trüten vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
S21: Großdemo, AusSitzen-Camp und Blockaden
Eindrücke von der Auftaktkundgebung gegen S21 am Samstag, 21. Mai, vom Camp der Kampagne AusSitzen in Stuttgart-Mühlhausen und über die Hintergründe der Sitzblockaden am Montag, 23. und Dienstag, 24. Mai vor den Baustellen am Stuttgarter Hauptbahnhof
Polizei gesetz, Spitzel; Datensammelwut – Uli Sckerl kündigt Veränderungen an
Gespräch mit Uli Sckerl, Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg. Er kündigt gegenüber Radio Dreyeckland eine Aufklärung der Heidelberger Spitzelaffäre, die Aufklärung der Frage ob noch in anderen Städten verdeckte ErmittlerInnen eingesetzt sind, Änderungen im Polizeigestz und eine vollständige Bereinigung der Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität an. Folgen auch Taten? (komplettes Gespäch mit Uli Sckerl in Fokus Südwest fehlt ...
Entschieden Jein? Atompolitik grün-rot zwischen Berlin und Bewegung
Am Dienstag legte die neue Baden-Württembergische Landesregierung ihr Energiewendekonzept vor was detailliert aber erst sein könne , wenn der Rahmen stimme. Im atomaren Teil war auch nicht so recht konkretes zuhören. Die grün-rote bw. Regierung zwischen Berlin und seinen Konzerninteressen und den Bewegungen? Eine Montage aus Kretzschmann/Rudi Rechsteiner SP nationalrat/A.Mayer BUND/ Ingo und Elke-Antiatomini Freiburg
Unterwegs mit dem Netzwerk für Demokratie und Courage e.V.
Reportage zu einem Projekttag für couragiertes Handeln und gegen menschenverachtendes Denken und rechte Einstellungen mit O-Tönen von Teamern, Lehrerin und Schüler_innen.
Interview zum Neonazi-Zentrum in Rheinmünster-Söllingen
Interview mit zwei Aktiven der Autonomen Antifa Karlsruhe zum Neonazi-Zentrum im Gasthaus Rössle in Rheinmünster-Söllingen südlich von Karlsruhe.
Südwest News vom 9. Juni
Verfassungsschutz auf Anwerbetour in Baden Württemberg Entscheidung über Bürgerbegehren gegen S21 Widerbelebung des Alkoholverbotes mit neuer Grün Roter Landesrgierung? Gesundheitsministerium sieht keinen Hinweis auf EHEC Quelle in Baden-Württemberg Nato Hauptquartier in Heidelberg wird geschlossen
Alibi Atomausstieg in der Schweiz
Am Mittwoch den 8. Juni hat sich auch der Schweizer Nationalrat für den Atom-Ausstieg und gegen den Neubau der geplanten neuen AKW ausgesprochen. Über die Entscheidung und anderen Perspektiven sprachen wir mit Aernschnd Born Geschäftsführer vom Trinationalen Atomschutz Verband.
BaWüs- Lehramtstudis entäuscht von Grün/Rot
Als eine ihrer ersten Amtshandlungen beschlossen die neue grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und die neue SPD Kultusministerin Warminski-Leitheußer eine Reform, die nicht bei allen Betroffenen auf Gegenliebe stößt. Das Lehramtsstudium an den Pädagogischen Hochschulen soll sich ab dem kommenden Wintersemester ändern. Wir sprachen mit Judith von der PH Karlsruhe über Kritik an der Reform.
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