Serie: Fokus Südwest Einzelbeitrag
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TRAS Jahresversammlung am Mittwoch in Basel
Öffentliches Hearing mit: Prof. Manfred Mertins zu Wie unsicher ist Fessenheim … . Dr. Ilse Tweer zu Fessenheim, Beznau und belgische AKWs ein Vergleich … . Kaspar Müller zu Selbstverschuldetw finanzielle Schieflage der Atomkraftwerke …. . Bald mehr auf den Seiten der TRAS Trinationale Atomschutzverband. Hier ein Vorgeschmack mit Rudolf Rechsteiner. www.atomschutzverband.ch
Laufen – laufen – laufen gegen Grenzen
Der 'Verein gegen Grenzen' organisiert in Basel zum ersten Mal den Lauf für Menschen. Am 17. September 2016 ist es soweit! Das ist ein Sponsor*innenlauf zur Unterstützung der Trägerorganisationen und weiterer Projekte, die sich mit dieser Zuwendung längerfristig für Migrant*innen, Flüchtlinge, Sans-Papiers, Asylsuchende oder abgewiesene Asylsuchende engagieren können. Gelaufen wird also für Menschen… für den vereingegengrenzen.ch. Vielleicht machen auch ...
Stuttgart 21 in der Krise
Gestern Mittwoch ging die Aufsichtsratssitzung der DB AG zu ende. Die relevanten Themen zu S21 wurden in den Herbst vertagt. Ach ja Bahnvorstand Volker Kefer ist weggetreten. Wer jetzt S21 durch kämpfen soll ist offen. Wer den Beitrag mit Werner Sauerborn Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 trotzdem anhören will, nur zu. www.kopfbahnhof-21.de
Illegale Waffenexporte: Hauptverfahren gegen Heckler&Koch-Verantwortliche, ...
Das Landgericht Stuttgart verkündete es vor etwa zwei Wochen: Ehemalige Mitarbeiter von Heckler&Koch müssen sich vor Gericht verantworten. Einer Vertriebsmitarbeiterin, zwei ehemaligen Vertriebsleitern und zwei ehemaligen Geschäftsführern der Rüstungsfirma wirft die Staatsanwaltschaft vor, gegen das Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetz verstossen zu haben. Heckler&Koch habe über zehntausend G36-Sturmgewehre und MP5-Maschninenpistolen illegal in mexikanische ...
Stuttgart 21 : Prozess gegen Bundeskanzleramt wegen Schwärzungen
Akteneinsicht fordern die Gegner von Stuttgart 21. Bekommen hat man die Akten. Allerdings waren die Akten stellenweiser geschwärzt. Ist das Akteneinsicht? Das entscheiden wie so oft jetzt die Gericht. Heute am Donnerstag 26. Mai in Berlin. RDL sprach mit Dr. Werner Sauerborn Geschäftsführer des Aktionsbündnisses gegen S21. Die Klagebegründung und die Klageerwiderung zu diesem Prozess sowie sämtliche bisher vorliegenden Dokumente des Kanzleramts sind auf der Website www.strafvereitelung.de ...
"Einen großen Bruch in Sachen Verkehr", "5 Jahre lang Koalitionsstreit ...
Am Montag veröffentlichten Grüne und CDU ihren geplanten Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg. Der baden-württembergische Landesverband des BUND nannte diesen grün-schwarzen Koalitionsvertrag ernüchtert "halbherzig nachhaltig". Radio Dreyeckland sprach mit Brigitte Dahlbender, der Landesvorsitzenden des BUND Baden-Württemberg. Im Interview erklärt sie, warum sie den Koalitionsvertrag für "halbherzig nachhaltig" hält, welchen "grossen ...
"Die nächsten 5 Jahre werden für uns sehr anstrengend": Die Grüne ...
Die grün-schwarze Koalition für Baden-Württemberg wird immer konkreter. Am Montag wurde der Entwurf eines grün-schwarzen Koalitionsvertrags veröffentlicht, auch die Aufteilung der Ressorts zwischen Grünen und CDU wird darin klargestellt. Erste Reaktionen auf den Entwurf gibt es von verschiedenen Organisationen, darunter die Jugendorganisation der baden-württembergischen Grünen. "Gemischte Gefühle" heisst es in ihrer Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag, ...
Ex-Premierminister Japans Naoto Kan erhält Preis: Courage für den Atomausstieg
Naoto Kan war nur eine kurze Amtszeit von einem Jahr und drei Monaten beschieden. Da in diese Zeit jedoch das Große Tōhoku Erdbeben vom 11. März 2011 und das sich anschließende Atomunglück von Fukushima fiel, ist dem ehemalige Premierminister Japans ein Platz in der Geschichte sicher. Die Frage ist nur welcher. Mit dem Ausscheiden aus seinem Amt war die Popularität von Naoto Kan, einstmals einer der beliebtesten Politiker Japans, auf einem Tiefpunkt angelangt. Die Politikredaktion ...
No Border Action Days Freiburg/Basel
Am Wochenende 1.-3. April sind in Freiburg – Basel die No Border Action Days. Wildes Programm gegen tröge aktuelle konventionell konservative bürgerliche Flüchtlingspolitik. KTS Baslerstraße 103 Freiburg ab Freitag offen für kreative Aktion. RDL im Gespräch! http://noborderaction.blogsport.eu/author/lorelei/ googlen: No Border Action Days
Stuttgart 21: Druck wirkt!
… langsam auf DB-Aufsichtsrat. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart bewertet die aktuellen Vorgänge und Diskussionen innerhalb des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG als einen ersten Schritt in die richtige Richtung, denn: So ganz scheinen die Aufsichtsräte der Deutschen Bahn den ständigen Beteuerungen von Bahnchef Rüdiger Grube, alles sei gut, es gäbe bei S21 keine weiteren Kostenexplosionen und Verzögerungen, nicht zu trauen. Anlass sind die von der Verkehrsberatungs-GmbH ...
Fokus Südwest Nachrichten von Donnerstag, den 10. März 2016
Demos gegen die Alternative für Deutschland in Breisach; gegen Rassismus in Freiburg Kuppenheim: Vandalismus auf Jüdischen Friedhof im Kreis Rastatt Freiburg: Überwachung von Flüchtlingen in Wohnheimen Gemeinde im Enzkreis ehrt NS-Kriegsverbrecher Freiburg: Absoluter Vorrang für Neubau von höchstpreisige Eigentumswohnungen Landtagswahlen am kommenden Sonntag
NSU-Untersuchungsausschuss hat den Verfassungsschutz geschont
Mit dem Ende der Legislaturperiode geht auch der Untersuchungsausschuss des Landtages zu Ende, der die Rolle der Staatsorgane bzw. ihrer Vertreter/innen im Land bei der NSU-Affäre untersuchen sollte. Michael Menzel von Radio Dreyeckland war bei den öffentlichen Sitzungen dabei und kommt zu dem Schluss, dass insbesondere das Landesamt für Verfassungsschutz von allzu vielen Nachfragen verschont geblieben ist, dies obwohl das Landesamt selbst gegenüber dem Ausschuss weit ...
Grün-Rotes "Rückkehrmanagement" übergeht Menschenwürde und Menschenrechte ...
KEINE ABSCHIEBUNG IN ELEND UND DISKRIMINIERUNG! So das Motto einer Protestaktion in Tübingen, die in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag stattgefunden hat und von zahlreichen flüchtlingssolidarischen Gruppen aus Tübingen organisiert wurde. Dabei war Andreas Linder, Mitarbeiter beim baden-württembergischen Flüchtlingsrat. Mit ihm sprachen wir über den Protest und die Politik insbesondere gegen Roma. Zunächst fragten wir, ob wie in der Vorwoche, wo eine albanische ...
Fokus Südwest Nachrichten von Donnerstag, den 14. Januar 2016
Stuttgart: Morgen Abschlußbericht des NSU-Untersuchungsausschusses Baden-Württemberg erwartet Pforzheim: Opfer von Polizeigewalt werden kriminalisiert Filmwinter in Stuttgart Freiburg: Auf den Hund gekommen
Schweiz: Bündnis gegen Schnüffelstaat erreicht Referendum
Auch in der Schweiz gilt es die Geheimdienste zu kontrollieren. Mit ihrer Sammelwut werden aber weitgehend die Bürger kontrolliert. Ein Bündnis gegen den Schnüffelstaat erwirkte eine Abstimmung des Wahlvolks zum Thema neue Nachrichtendienstgesetz (NDG). Heute Donnerstagf werden 50 000 Unterschriften in Bern auf dem Bundesplatz eingereicht. Zu Hintergründen des Bündisses gegen den Schnüffelstaats sprach RDL mit Lewin Lempert GSoA Schweiz. http://schnueffelstaat.ch/ ...
Die 37.te oder letzte öffentliche Sitzung des Parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschusses ...
Unser rdl Korrespondent war gestern in der letzten bzw.in dieser Legislaturperiode letzten Sitzung des Parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschusses Ba-WÜ in Stuttgart. Um welche Themen ging es gestern, was wurde "abgearbeitet" in dem Ausschuss und was wurde rechts liegen gelassen ....
Yasminelle bringt Bayer auf der Anklagebank
Waldshut-Tiengen wird am Donnerstag Schauplatz für Bayer gegen Felicitas Rohrer. Dem Pharmariese Bayer wird der Prozess gemacht. Jahrelang vertrieb der Großkonzern das Verhütungspräparat Yasminelle als Pflegemittel. Inzwischen verdichten sich Hinweise, dass Bayers Verhütungspille für Mädchen und junge Frauen doppelt bis dreimal riskanter ist als ältere bewährte Verhütungspillen. Felicitas Rohrer eine junge kerngesunde Frau ist nach 8 Monaten Einnahme der Bayernpille ...
NSU-Ausschuss BaWü: „Die ganze Dimension war den meisten Abgeordneten nicht ...
Der baden-württembergische Untersuchungsausschuss Rechtsextremismus/ Nationalsozialistischer Untergrund, kurz NSU, beendet mit der Legislaturperiode von Grün-Rot vorerst seine Arbeit. Am 7. Dezember kommen die Ausschussmitglieder ein letztes Mal zu einer öffentlichen Sitzung in Stuttgart zusammen. Bis zur Landtagswahl im März muss der Ausschuss einen Abschlussbericht vorlegen.
Janka Kluge, Landessprecherin der Vereinigung der Verfolgten des ...
NPD-Parteitag in Weinheim
Am vergangenen Wochenende fand der Parteitag der NPD zum dritten Mal in der Gemeinde Weinheim bei Mannheim statt. Es gab eine große Demonstration mit etwa 2500 Teilnehmenden, Mahnwachen, ein Aktionskamp, das Kulturfestival "Weinheim bleibt bunt" und Blockaden an drei Zufahrtsstraße zur örtlichen Stadthalle, dem Veranstaltungsort. Es wurde von einem sehr repressiven Vorgehen der Polizei berichtet, bei dem Schlagstöcke, Pfefferspray und Wasserwerfen eingesetzt ...
Nach Urteil im Fall Simon Bromma: AK Spitzelklage glaubt, dass es z.B. in Stuttgart ...
Wie nach der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe am 26. August allgemein erwartet worden war, erklärte das Gericht den Einsatz des verdeckten LKA Ermittlers Simon Bromma in Heidelberg, in seinem letzte Woche bekanntgewordenen Urteil, für rechtswidrig. Nicht nur der Einsatz gegen die Zielperson, sondern auch gegen die anderen 6 NebenklägerInnen war rechtswidrig. Wir sprachen mit Dandl vom AK Spitzelklage und Zielperson des Polizeispitzels Simon Bromma.
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